Auskunftsanspruch



Alles zum Schlagwort "Auskunftsanspruch"


  • Internet

    Do., 16.01.2020

    Rechte von Beleidigungsopfern im Netz sollen gestärkt werden

    Berlin (dpa) - Das Justizministerium will die Rechte von Beleidigungsopfern im Netz stärken. Sie sollen ihre Auskunftsansprüche gegenüber den sozialen Netzwerken künftig besser durchsetzen können. Dies berichtet die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Ministeriums. Dieser soll am 1. April vom Kabinett beschlossen werden. Er sehe vor, dass Nutzer in Zukunft leichter gegen Entscheidungen der Netzwerkanbieter vorgehen könnten - etwa gegen die Löschung eines eigenen Beitrags oder wenn sie mit der Nichtlöschung eines fremden Beitrags unzufrieden seien.

  • Urteil

    Di., 12.03.2019

    Nachlasspfleger hat Auskunftsanspruch bei Lebensversicherung

    Eine Lebensversicherung darf Nachlasspflegern nicht die Auskunft über die Verträge des Erblassers verweigern.

    Was gehört zu einem Erbe? Und welche Ansprüche stehen den Erben zu? Das sind einige der Fragen, die ein Nachlasspfleger beantworten soll. Dafür muss er viele Informationen sammeln - die ihm ein Versicherer im Zweifel auch erteilen muss.

  • Wer war's?

    Do., 08.11.2018

    BGH klärt Auskunftsanspruch bei illegalen Uploads

    Anders als in Internet-Tauschbörsen, die oft keinen zentralen Betreiber haben, hinterlassen die Nutzer auf YouTube nicht sichtbar ihre IP-Adresse.

    Raubkopien im Internet sind Filmfirmen ein Dorn im Auge. Um die verantwortlichen Nutzer zur Rechenschaft ziehen zu können, brauchen sie deren Daten - und dafür die Mithilfe von YouTube und Co.

  • Urteil

    Mo., 05.02.2018

    Mieter haben keinen Auskunftsanspruch auf Asbestbelastung

    Mieter haben keinen generellen Anspruch auf Auskunft darüber, ob ihre Wohnung möglicherweise von Asbest belastet ist.

    Keine Frage: Asbest kann die Gesundheit bedrohen. Allerdings haben Mieter keinen generellen Auskunftsanspruch, ob sich dieser Stoff in ihrer Wohnung befindet. Vor allem dann nicht, wenn ein möglicherweise belasteter Belag komplett und dicht abgedeckt ist.

  • Gesetz für Lohntransparenz

    Do., 04.01.2018

    So funktioniert der Auskunftsanspruch bei Gehältern

    Verdienst du mehr als ich? Auf diese Frage können Arbeitnehmer künftig eine Antwort bekommen - zumindest theoretisch.

    Über Geld spricht man nicht: Gehälter sind in Deutschland ein Tabuthema. Das ist jedoch ein Grund dafür, warum Frauen noch immer weniger verdienen als Männer, sagen Experten. Abhilfe schaffen soll ein neues Gesetz. In der Praxis hat es aber einige Tücken.

  • Urteile

    Mo., 04.09.2017

    YouTube muss Mail-Adresse von Nutzern bei Verstößen angeben

    Frankfurt/Main (dpa) - Youtube und Google müssen bei Urheberrechtsverstößen die Mail-Adresse der verantwortlichen Nutzer angeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Telefonnummer und IP-Adresse seien dagegen nicht vom Auskunftsanspruch umfasst. Auf Auskunft geklagt hatte eine deutsche Filmverwerterin. Sie besitzt die Rechte an zwei Filmen, die von Nutzern auf Youtube unter einem Pseudonym veröffentlicht wurden.

  • Auskunftsanspruch

    Do., 06.07.2017

    Gesetz für Lohntransparenz: Was Berufstätige wissen müssen

    Wer verdient wie viel? Das neue Entgelttransparenzgesetz soll die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern schließen.

    Habe ich gut verhandelt? Verdienen meine Kollegen mehr als ich? Werde ich diskriminiert? Antworten auf solche Fragen sollen Angestellte künftig leichter finden. Doch das neue Gesetz für mehr Lohntransparenz hat so einige Tücken.

  • Bundesrat

    Fr., 12.05.2017

    Bundesrat verabschiedet Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

    Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat das Gesetz der großen Koalition für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen verabschiedet. Kern der Neuregelung ist die Einführung eines Auskunftsanspruchs: In Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten können Arbeitnehmer künftig Informationen darüber einfordern, wie ihre Kollegen für eine gleichartige Tätigkeit bezahlt werden. Benachteiligungen sollen so leichter erkannt und behoben werden.

  • Auskunftsanspruch

    Fr., 31.03.2017

    Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden

    Um zu prüfen, ob auf der Gehaltsabrechnung die selbe Summe steht wie bei Kollegen mit gleichartiger Tätigkeit, sollen Mitarbeiter einen Auskunftsanspruch erhalten.

    Frauen verdienen in Deutschland weniger als Männer. Ein neues Gesetz soll für mehr Lohngleichheit sorgen. Dafür will der Gesetzgeber nun mehr Transparenz in den Betrieben schaffen.

  • Auskunftsanspruch

    Do., 30.03.2017

    Lohnlücke zwischen Frauen und Männern soll kleiner werden

    Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen demonstrieren vor dem Reichstag in Berlin für «gleichen Lohn».

    Frauen verdienen in Deutschland weniger als Männer. Ein neues Gesetz soll für mehr Lohngleichheit sorgen. Ob das tatsächlich erreicht wird, ist allerdings umstritten.