Ausschusssitzung



Alles zum Schlagwort "Ausschusssitzung"


  • Karliczek-Debatte: Benning leitete Sondersitzung in Berlin

    Mi., 24.07.2019

    Stellvertreterin muss ran

    Die Forschungsministerin Anja Karliczek (r.), hier mit Kanzlerin Angela Merkel, musste am Mittwoch die Entscheidung ihres Ministeriums zugunsten der Batterieforschungsfabrik in Münster verteidigen. Die Sitzung leitete die Münsteranerin Sybille Benning (kl. Bild).

    Keine einfache Situation: Die Ausschusssitzung, in der es um die vermeintliche Bevorzugung Münsters als Batterie-Standort ging, wurde von einer Münsteranerin geleitet – der CDU-Bundestagsabgeordneten Sybille Benning.

  • Kreis will Mensa für die Janusz-Korczak-Förderschule bauen

    Mi., 15.05.2019

    Eine bislang sehr problematische Situation

    So sieht der erste Entwurf für die Erweiterung der Janusz-Korczak-Schule in Ibbenbüren-Uffeln um eine Mensa aus. Der Kreis Steinfurt ist Träger der Förderschule, die als einzige noch nicht über einen eigenen Speiseraum verfügt.

    Der Schulausschuss des Kreises Steinfurt unterstützt die Pläne, an die Janusz-Korczak-Schule in Ibbenbüren-Uffeln eine Mensa anzubauen. In der jüngsten Ausschusssitzung hat die Gebäudewirtschaft des Kreises den Kommunalpolitikern eine erste Entwurfsskizze für das Projekt vorgelegt.

  • Windenergie

    Mo., 13.05.2019

    FDP/CDU-Antrag nicht hilfreich?

    Das Thema „Windenergie“ führt in Nottuln zu sehr kontroversen Diskussionen.

    Wegen des erwartbaren großen öffentlichen Interesses an dem Thema findet die Ausschusssitzung im Forum des Rupert-Neudeck-Gymnasiums statt. Die öffentliche Sitzung beginnt dort um 19 Uhr.

  • Für iOS und Android

    Di., 19.03.2019

    Bundestags-App wird nutzerfreundlicher

    Für iOS und Android: Bundestags-App wird nutzerfreundlicher

    Die offizielle App des Deutschen Bundestages wurde neu gestaltet. Per Livestream können jetzt unter anderem Plenardebatten und Ausschusssitzungen mitverfolgt werden.

  • Untätige Kommunalpolitiker

    Fr., 12.10.2018

    AfD und Linke zahlen nicht

    Jonas Freienhofer (links) ist selten in der BV Mitte zu sehen. Ralph Lucchesi (AfD) schwänzt häufig in der BV Hiltrup.

    Nicht an Ausschusssitzungen teilnehmen, aber Aufwandsentschädigung kassieren: Nachdem unsere Zeitung über den Linken Jonas Freienhofer und AfD-Vertreter Ralph Lucchesi berichtet hatte, signalisierten ihre Parteien, das Geld zurückzuzahlen. Allein: Bislang ist noch kein Cent in der Stadtkasse eingegangen.

  • Beteiligung von Bürgern in Ausschusssitzungen

    Mi., 20.06.2018

    Kein Rederecht für alle

    Ernst Reilings Fraktion „Reckenfeld direkt“ möchte, dass sich Bürger in Ausschuss- und Ratssitzungen zu allen Tagesordnungspunkten äußern dürfen. Bürgermeister Peter Vennemeyer lehnt dies ab. Falls der Ausschuss ein Rederecht für alle beschließen sollte, sei dies ein Rechtsbruch, den er formell beanstanden müsse.

  • Reform für den Bundestag?

    So., 15.04.2018

    Transparenter und spannender: Linke will Parlamentsreform

    Jan Korte, hier Ende vergangenen Jahres, möchte die Rolle des Bundestages stärken.

    Lahme Debatten, undurchsichtige Strukturen, Ausschusssitzungen hinter verschlossenen Türen: Die Opposition beklagt sich seit langem über eingerostete Abläufe im Parlament. Die Linke macht nun einen neuen Anlauf für Veränderungen. Wie reformbedürftig ist der Bundestag?

  • Ausschusssitzung

    Fr., 01.12.2017

    Neuer Partner nach Speed-Dating

    Die Ausschussmitglieder votierten einstimmig für die Trägervielfalt und empfahlen dem Kreisjugendamt, den Jugend- und Familiendienst Rheine mit der Errichtung einer Drei-Gruppen-Kita zu beauftragen.

    Der Jugend- und Familiendienst Rheine (Jfd) hat das Rennen gemacht. Die für das Kita-Jahr 2018/19 benötigte Drei-Gruppen-Einrichtung soll nach Wunsch des SSKS-Ausschuss der Jfd betreiben. Die Gründe waren nachvollziehbar.

  • Winderenergie

    Fr., 22.09.2017

    Publikum noch stundenlang . . .

    Viel Ausdauer mussten am Donnerstag jene Besucher einer Ausschusssitzung mitbringen, die wegen des Tagesordnungspunktes „Windenergie“ gekommen waren. Wofür letztlich? Für fast nichts.

  • Marktplatz

    Fr., 19.05.2017

    Eine Gasse soll‘s richten

    Premiere am Tag des Ortstermins: Tische und Stühle sollen künftig so platziert werden, dass auf dem glatten Pflaster eine Gasse für Rollatoren-Nutzer frei bleibt.  

    Kompromiss beim Marktplatzstreit: Am Café Mandala sollen die Tische künftig so gestellt werden, dass Passanten das besonders fußgängerfreundlichen Pflasterstreifen am Rand auch nutzen können.