Bürgerbegehren



Alles zum Schlagwort "Bürgerbegehren"


  • „Rathausfreunde“ reichen Bürgerbegehren ein

    Do., 11.07.2019

    Die Ahlener sollen entscheiden

    Hans-Dieter Hanses und Alfred Thiemann überreichten am Donnerstagmorgen im Rathaus den Antrag auf ein Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid. Im Hintergrund tröpfelten leise Regentropfen von oben.

    Die Ahlener „Rathausfreunde“ haben am Donnerstagmorgen einen Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids bei der Stadt eingereicht. Sie hoffen, den Abriss von Rathaus und Stadthalle noch verhindern zu können.

  • Nach dem Ratsentscheid

    Fr., 05.07.2019

    „Rathausfreunde“ planen nächste Schritte genau

    Stummer Protest auf dem Rathausvorplatz. Dazu hatte der Industrie- und Wirtschaftsclub aufgerufen.

    Einen Tag nach der Ratsentscheidung über Neubau von Rathaus und Stadthalle ist Hans-Dieter Hanses ganz gefasst. „Wir haben sechs Wochen Zeit, um ein Bürgerbegehren zu initiieren,“ sagt einer der Sprecher der „Rathausfreunde“. Seine weitere Ankündigung: „Wir werden unsere nächsten Schritte jetzt sorgfältig prüfen.“ Dazu will sich am kommenden Mittwoch eine sechsköpfige Gruppe treffen, die das weitere Vorgehen beraten wird. Zudem soll ein Fachanwalt prüfen, welche Konsequenzen sich aus dem Zusatzantrag von CDU und FDP für das gesamte Verfahren ergeben.

  • Initiative plant Bürgerbegehren

    Fr., 28.06.2019

    Rathaus-Freunde laufen sich warm

    Hubert Niesing, Alfred Thiemann, Silvia Sörensen und Hans-Dieter Hanses (v.l.) haben sich bereits im Vorfeld der Ratssitzung am Donnerstag über die Modalitäten eines Bürgerbegehrens zur Rathausfrage von Rechtsdirektorin Gabriele Hoffmann informieren lassen.

    Steht Ahlen vor seinem dritten Bürgerbegehren? Die „Rathaus-Freunde“ laufen sich warm. Eine Initiative gegen Plan B und Abriss!

  • «Eindeutig unzulässig»

    Sa., 20.04.2019

    Verfassungsrechtler: Berliner Volksbegehren ist aussichtslos

    Enteignungsforderung in Berlin.

    In Berlin ist ein Bürgerbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne gestartet - ohne große Chancen, wenn es nach Hans-Jürgen Papier geht, dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Er sieht mehrere große Hindernisse.

  • Rat lehnt UWG-Antrag ab

    Mi., 10.04.2019

    Keine Bürgerbefragung zum Neubau

    Für den Vorschlag des Unternehmens List-Bau aus Bielefeld hatte sich der Rat Ende Januar entschieden. Das Bauprojekt inklusive unter anderem des Umzugs der Verwaltung soll 8,9 Millionen Euro kosten.

    Sollte die Gemeinde eine anonyme Bürgerbefragung zur Finanzierungsfrage des geplanten Bürgerzentrums durchführen? Die Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft hatte das. Der Rat lehnte das aber mehrheitlich ab

  • Sandstein-Museum

    Mi., 10.04.2019

    Unkonventionelle Lösungen in den Fokus nehmen

    Das Baumberger-Sandstein-Museum steht weiterhin in der Diskussion bei der Bevölkerung. Wie geht es weiter? Was wird kommen? Wer nimmt was in die Hand?

    Auf Einladung des Fördervereins Sandstein-Museum traf sich dessen Vorstand mit Vertretern der Bürgerinitiative Bürgerbegehren, um sich über die Zukunft des Sandstein-Museums auszutauschen. Beide Seiten betonten, dass sie für die Weiterentwicklung des Museums eintreten.

  • Oldhues kritisiert Bürgerzentrumskosten

    Mo., 08.04.2019

    Unterschriften als „Stimmungsbild“

    Mehr als 1000 Unterschriften habe sie mit ihren Mitstreitern bereits gesammelt, sagt Lisa Oldhues.

    Ein Ziel hat Lisa Oldhues erreicht. Mehr als 1000 Unterschriften hat sie laut eigener Aussage mit ihren Mitstreitern gesammelt. Aus dem Plan, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, wird aber nichts.

  • Infoabend zum geplanten Bürgerbegehren gegen das Bürgerzentrum

    Di., 12.03.2019

    „Wir werden weiter kämpfen“

    Gut besucht war der Infoabend zu dem geplanten Bürgerbegehren, zu dem Lisa Oldhues (kl.Foto) in die Jugendbildungsstätte eingeladen hatte.

    Beim Informationsabend zum geplanten Bürgerbegehren gegen das geplante Bürgerzentrum wurde kontrovers diskutiert. Die Gegner des Neubaus sind der Ansicht, dass 2000 Quadratmeter viel zu groß bemessen und die Kosten für eine Gemeinde wie Nordwalde nicht zu stemmen seien. Sie wollen weiter dafür kämpfen, dass die Entscheidung zurückgenommen wird und ein kleineres Rathaus entsteht.

  • Infoabend zum Bürgerbegehren gegen das neue Rathaus

    Do., 07.03.2019

    „Es gibt noch viele offene Fragen“

    Lisa Oldhues lädt mit ihren Mitstreitern zu einem Infoabend für das Bürgerbegehren gegen den Neubau des Bürgerzentrums ein.

    Zahlreiche Bürger haben bereits mit ihren Unterschriften dokumentiert, dass sie gegen den geplanten Neubau des Bürgerzentrums sind. Lisa Oldhues hofft, das Vorhaben vorerst stoppen zu können. Ihr Ziel ist es, das Projekt erneut in den politischen Gremien zu beraten und eine günstigere und kleinere Lösung zu finden. Dafür organisiert sie am Montag (11. März) einen Infoabend zu einem möglichen Bürgerbegehren in der Jugendbildungsstätte.

  • Lisa Oldhues will 1000 Unterschriften sammeln

    Do., 21.02.2019

    Bürgerbegehren gegen Rathaus-Neubau

    Lisa Oldhues sucht Mitstreiter für ein Bürgerbegehren gegen den Neubau des Bürgerzentrums.

    Den Beschluss des Rates der Gemeinde das alte Rathaus abzureißen und ein neues Bürgerzentrum zu bauen will Lisa Oldhues mit einem Bürgerbegehren verhindern. Dafür benötigt sie 1000 Unterschriften.