Bürgerbegehren



Alles zum Schlagwort "Bürgerbegehren"


  • Bürgerbegehren Rathausneubau: Initiatoren beziehen Stellung

    Mo., 29.06.2020

    „Haben nichts falsch gemacht“

    Der Rathausneubau in der Weinerstraße ist Hajo Steffers, Susanne Dorsten und Hermann Holtmann zu teuer. Deshalb strebten sie ein Bürgerbegehren an. Aufgrund eines juristischen Gutachtens ist Letzteres nun vom Tisch. Die drei Initiatoren möchten aber Stellung zu den zahlreichen Reaktionen beziehen.

    Das Bürgerbegehren gegen den Neubau eines Rathauses in der Weinerstraße scheint nach einem juristischen Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hat, vom Tisch. Nach Kritik aus der Politik und in den sozialen Medien melden sich nun erneut die Initiatoren zu Wort. Sie planen nicht gegen die Stadt zu klagen. Andererseits wollen sie sich aber auch nicht vorwerfen lassen, etwas falsch gemacht zu haben.

  • SPD und FWO reagieren auf gescheitertes Bürgerbegehren

    Do., 25.06.2020

    „Mitnichten nur verstrichene Fristen“

    Im Bereich der südlichen Weinerstraße soll das neue Rathaus entstehen.

    Gleich mehrere Gründe gebe es dafür, dass das Bürgerbegehren zum Standort des neuen Rathauses gescheitert sei – nicht nur verstrichene Fristen: Das werfen die SPD und die Freien Wählern den Initiatoren nun vor. Die Fraktionen hatten nach eigenen Angaben Einblick in die Gutachten eines Rechtsberaters.

  • Rathaus in der Weinerstraße

    Mo., 22.06.2020

    Bürgerbegehren ist vom Tisch

    Im Bereich der südlichen Weinerstraße soll das neue Rathaus entstehen. Ein Bürgerbegehren zu diesem Thema wird es aufgrund abgelaufener Fristen nicht mehr geben.

    Vor fast zweieinhalb Jahren hat sich der Stadtrat für ein neues Rathaus in der Innenstadt ausgesprochen. Im August vergangenen Jahres wurde ein Bürgerbegehren gegen diesen Entscheid auf den Weg gebracht. Dieser ist nun Geschichte, ohne dass es zu einer Unterschriftensammlung gekommen ist.

  • Sachstand Rathausneubau und Bürgerbegehren

    Di., 10.03.2020

    „Das hängt jetzt nicht mehr von uns ab“

    Die Stadt Ochtrup braucht ein neues Rathaus. Nur wo es hin soll, darüber herrscht Uneinigkeit. Drei Ochtruper beabsichtigen, ein Bürgerbegehren gegen einen Neubau in der Weinerstraße auf den Weg zu bringen.

    In der jüngsten Ratssitzung hat Bürgermeister Kai Hutzenlaub einen Sachstand zum Bürgerbegehren gegen den Neubau eines Rathauses in der Weinerstraße gegeben. Viel neues hatte der Verwaltungschef allerdings nicht zu berichten. Es heißt weiterhin abwarten.

  • SPD-Kandidat Huerkamp:

    Fr., 24.01.2020

    Rathaus kein Thema mehr im Wahlkampf

    Hermann Huerkamp

    Die Ahlener SPD-Fraktion für einen Rathausneubau, ihr Spitzenkandidat für den Erhalt? Jedenfalls hat Hermann Huerkamp beim Bürgerbegehren unterschrieben.

  • Kommunen

    Mi., 08.01.2020

    Radwege-Ausbau war 2019 häufig Thema von Bürgerbegehren

    Ein Fahrradfahrer fährt in der Innenstadt über einen Radweg.

    Köln (dpa/lnw) - Der Ausbau von Radwegen war 2019 eines der Topthemen bei Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen. Sechs Initiativen beschäftigten sich mit der Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur, wie der Verein «Mehr Demokratie» am Mittwoch in Köln mitteilte. In den Vorjahren sei dies noch gar kein Thema gewesen. Neben der landesweiten Volksinitiative «Aufbruch Fahrrad» wurden in Aachen, Bielefeld, Bonn, Essen und Welver Bürgerbegehren zum Ausbau des Radwegenetzes initiiert.

  • Fragestunde im Rat zum Klimaschutz

    Do., 10.10.2019

    Da kündigt sich ein Bürgerbegehren an

    Die Klima-Streiks hat jetzt auch den Rat der Stadt Münster erreicht.  

    Ein Bürgerbegehren zum Klimaschutz steht seit der Ratssitzung am Mittwoch im Raum.

  • Aktivisten sammeln bis Mittwoch Unterschriften

    Mi., 02.10.2019

    „Seebrücke“ bleibt noch am Ball

    Aktivisten der „Seebrücke Münster“ demonstrierten in den vergangenen Monaten mehrfach am und im Rathaus, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen

    Freude bei den „Seebrücke“-Aktivisten, dass sich Münster zum „sicheren Hafen“ für Flüchtlinge erklären will: Doch die haben Restzweifel - und sammeln bis Mittwoch weiter Unterschriften für ein mögliches Bürgerbegehren.

  • Ratsantrag greift Bürgerbegehren auf

    Di., 01.10.2019

    Münster soll jetzt doch „sicherer Hafen“ werden

    Aktivisten der „Seebrücke Münster“  demonstrierten wiederholt am und im Rathaus für ihr Anliegen.

    Kursschwenk: Münsters Rat soll nächste Woche Mittwoch beschließen, dass sich die Stadt dem Zusammenschluss „Sicherer Hafen“ anschließt und seine grundsätzliche Aufnahmebereitschaft erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Das Bürgerbegehren der „Initiative Seebrücke Münster“ hätte sich damit erübrigt.

  • Bürgermeister übergibt BI Zahlen

    Mi., 25.09.2019

    Rathaus-Neubau schon 2011 empfohlen

    Das Ahlener Rathaus vor herbstlicher Kulisse.

    Bürgermeister Dr. Alexander Berger stellte den Trägern des Bürgerbegehrens pro Rathauserhalt am Mittwoch mehr als acht Jahre alte Unterlagen zur Verfügung: Schon im Jahr 2011 habe demnach die Empfehlung geheißen: Neubau vor Sanierung.