Bürgerentscheid

Alles zum Schlagwort "Bürgerentscheid"

• Initiative mobilisiert

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  Sa., 12.10.2019

  Rathausfreunde kommen ins Haus

  

  Über die Hälfte der benötigten Unterschriften haben sie zusammen. Ahlens Rathausfreunden bleibt noch ein Monat Zeit für ihr Zwischenziel: den Bürgerentscheid. Jetzt wird mobilisiert. Hausbesuche gibt‘s auch.

• Satzung für den Bürgerentscheid

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  Fr., 20.09.2019

  Votum per Briefwahl abgeben

  

  Heftige Diskussionen gab es bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwochabend über die Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden.

• Kommentar zum Thema „Bürgerentscheid“

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  Do., 19.09.2019

  Erfahrung macht klug

  Die Satzung zur Durchführung eines Bürgerentscheids ist von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses auf den Weg gebracht worden. Bei der Wahl der Mittel allerdings gab es kontroverse Diskussionen. „Nur“ Briefwahl? Und das vor dem Hintergrund einer eigenen Anforderung der Dokumente? Oder doch Wahllokale? Vielleicht ein paar weniger als bei der Kommunalwahl? Zwischen den Meinungen der Parteivertreter klaffte bei der Debatte eine große Lücke. Besser hätte vielleicht allen die eindeutige Erklärung zu Gesicht gestanden: „Wir wollen den Bürger mit einbeziehen. Die Wege hierzu testen wir aus, bessern unter Umständen gerne nach.“ Aus Erfahrung wird man nämlich manchmal klug.

• Bürgerbegehren zum neuen Rathaus

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  Mi., 14.08.2019

  Standort Weinerstraße in der Kritik

  

  Zuletzt gab es in der Töpferstadt im Jahr 1998 einen Bürgerentscheid. Nun streben drei Ochtruper erneut ein solches Verfahren an. Sie wollen den Ratsbeschluss vom 4. Juli zum Standort des neuen Rathaus an der Weinerstraße kippen. Erster Schritt hierzu: ein Bürgerbegehren

• Sandstein-Museum

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  Sa., 20.07.2019

  Dauerausstellung im Fokus

  

  Deutlich kleiner und bescheidener als noch bis zum Bürgerentscheid Anfang Februar vorgesehen soll das Baumberger-Sandstein-Museum für die Zukunft fit gemacht werden. Der dazu neu eingerichtete Arbeitskreis entwickelt momentan ein Konzept.

• „Rathausfreunde“ reichen Bürgerbegehren ein

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  Do., 11.07.2019

  Die Ahlener sollen entscheiden

  

  Die Ahlener „Rathausfreunde“ haben am Donnerstagmorgen einen Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids bei der Stadt eingereicht. Sie hoffen, den Abriss von Rathaus und Stadthalle noch verhindern zu können.

• Arbeitskreis Emsinsel kritisiert Stadt

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  Do., 04.07.2019

  Im Zweifel halt ein Bürgerentscheid

  

  Mit einer ergebnisoffenen Bürgerwerkstatt habe der Dialog im Sophiensaal nichts zu tun, findet der Arbeitskreis Emsinsel. Es sei eine reine Verkaufsschau für den Investor gewesen. Die Stadt sieht das anders: Auch die Vorstellungen des Investors gehörten zur Diskussion.

• Ergebnis des Bürgerentscheides

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  So., 26.05.2019

  Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut

  

  Die Entscheidung ist gefallen. Der Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut. Das ist das Ergebnis des zweiten Bürgerentscheids am Sonntag.

• Bürgerentscheid in Oelde

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  Do., 18.04.2019

  Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

  

  Wenn es schief läuft, dann richtig: Erst werden durch einen Verfahrensfehler der Oelder Stadtverwaltung 28 Wahlbriefe nicht fristgerecht zugestellt. Bei der Terminfindung für den zweiten Bürgerentscheid war der Rat beschlussunfähig – hätte das jemand feststellen lassen. Und dann tauchen noch mal sieben Wahlbriefe auf.

• Briefwahl-Panne

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  Do., 11.04.2019

  Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

  

  Die Stadt Oelde wird den Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Marktplatzes wiederholen. Dafür stimmten die Fraktionen am Donnerstagnachmittag. Grund für die erneute Abstimmung ist eine Panne bei der letzten Wahl.