Bürgerentscheid



Alles zum Schlagwort "Bürgerentscheid"


  • Initiative mobilisiert

    Sa., 12.10.2019

    Rathausfreunde kommen ins Haus

    Ahlens Rathausfreunde mobilisieren weiter für den Gebäudeerhalt.

    Über die Hälfte der benötigten Unterschriften haben sie zusammen. Ahlens Rathausfreunden bleibt noch ein Monat Zeit für ihr Zwischenziel: den Bürgerentscheid. Jetzt wird mobilisiert. Hausbesuche gibt‘s auch.

  • Satzung für den Bürgerentscheid

    Fr., 20.09.2019

    Votum per Briefwahl abgeben

    Bürger können ihr Votum beim Bürgerentscheid auch persönlich im Rathaus in die Urne werfen.

    Heftige Diskussionen gab es bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwochabend über die Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden.

  • Kommentar zum Thema „Bürgerentscheid“

    Do., 19.09.2019

    Erfahrung macht klug

    Die Satzung zur Durchführung eines Bürgerentscheids ist von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses auf den Weg gebracht worden. Bei der Wahl der Mittel allerdings gab es kontroverse Diskussionen. „Nur“ Briefwahl? Und das vor dem Hintergrund einer eigenen Anforderung der Dokumente? Oder doch Wahllokale? Vielleicht ein paar weniger als bei der Kommunalwahl? Zwischen den Meinungen der Parteivertreter klaffte bei der Debatte eine große Lücke. Besser hätte vielleicht allen die eindeutige Erklärung zu Gesicht gestanden: „Wir wollen den Bürger mit einbeziehen. Die Wege hierzu testen wir aus, bessern unter Umständen gerne nach.“ Aus Erfahrung wird man nämlich manchmal klug.

  • Bürgerbegehren zum neuen Rathaus

    Mi., 14.08.2019

    Standort Weinerstraße in der Kritik

    Gegen die Errichtung eines Rathauses an der Weinerstraße streben drei Ochtruper ein Bürgerbegehren an. Kommen genügend Unterschriften zusammen, könnte es einen Bürgerentscheid geben. Dieser ist ähnlich aufwendig wie eine Kommunalwahl.

    Zuletzt gab es in der Töpferstadt im Jahr 1998 einen Bürgerentscheid. Nun streben drei Ochtruper erneut ein solches Verfahren an. Sie wollen den Ratsbeschluss vom 4. Juli zum Standort des neuen Rathaus an der Weinerstraße kippen. Erster Schritt hierzu: ein Bürgerbegehren

  • Sandstein-Museum

    Sa., 20.07.2019

    Dauerausstellung im Fokus

    Untersuchungskommando

    Deutlich kleiner und bescheidener als noch bis zum Bürgerentscheid Anfang Februar vorgesehen soll das Baumberger-Sandstein-Museum für die Zukunft fit gemacht werden. Der dazu neu eingerichtete Arbeitskreis entwickelt momentan ein Konzept.

  • „Rathausfreunde“ reichen Bürgerbegehren ein

    Do., 11.07.2019

    Die Ahlener sollen entscheiden

    Hans-Dieter Hanses und Alfred Thiemann überreichten am Donnerstagmorgen im Rathaus den Antrag auf ein Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid. Im Hintergrund tröpfelten leise Regentropfen von oben.

    Die Ahlener „Rathausfreunde“ haben am Donnerstagmorgen einen Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids bei der Stadt eingereicht. Sie hoffen, den Abriss von Rathaus und Stadthalle noch verhindern zu können.

  • Arbeitskreis Emsinsel kritisiert Stadt

    Do., 04.07.2019

    Im Zweifel halt ein Bürgerentscheid

    Alfred Kiel, Mechtild Wolff und Sigfrid Krebse (v.l.) kritisieren den Bürgerdialog in Sachen Emsinsel als nicht offen, sondern im Investoren-Interesse festgelegt.

    Mit einer ergebnisoffenen Bürgerwerkstatt habe der Dialog im Sophiensaal nichts zu tun, findet der Arbeitskreis Emsinsel. Es sei eine reine Verkaufsschau für den Investor gewesen. Die Stadt sieht das anders: Auch die Vorstellungen des Investors gehörten zur Diskussion.

  • Ergebnis des Bürgerentscheides

    So., 26.05.2019

    Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut

    Die Wahlhelfer und Angestellten der Stadtverwaltung beim Auszählen der Stimmen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids: Der Oelder Marktplatz wird nicht umgestaltet. Kleines Bild: Oeldes Bürgemeister Karl-Friedrich Knop.

    Die Entscheidung ist gefallen. Der Oelder Marktplatz wird nicht umgebaut. Das ist das Ergebnis des zweiten Bürgerentscheids am Sonntag.

  • Bürgerentscheid in Oelde

    Do., 18.04.2019

    Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

    Bürgerentscheid in Oelde: Weitere Wahlbriefe zu spät im Rathaus-Briefkasten gefunden

    Wenn es schief läuft, dann richtig: Erst werden durch einen Verfahrensfehler der Oelder Stadtverwaltung 28 Wahlbriefe nicht fristgerecht zugestellt. Bei der Terminfindung für den zweiten Bürgerentscheid war der Rat beschlussunfähig – hätte das jemand feststellen lassen. Und dann tauchen noch mal sieben Wahlbriefe auf.

  • Briefwahl-Panne

    Do., 11.04.2019

    Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

    Briefwahl-Panne: Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung wird wiederholt

    Die Stadt Oelde wird den Bürgerentscheid zur Neugestaltung des Marktplatzes wiederholen. Dafür stimmten die Fraktionen am Donnerstagnachmittag. Grund für die erneute Abstimmung ist eine Panne bei der letzten Wahl.