Befangenheitsantrag



Alles zum Schlagwort "Befangenheitsantrag"


  • Prozesse

    Mi., 12.06.2019

    Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

    Prozesse: Prozess um Rizin-Bombenbau: Befangenheitsantrag abgelehnt

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Prozess um den Bau einer Bombe mit dem Supergift Rizin hat das Gericht einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Jan van Lessen abgelehnt. Das sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts am Mittwoch auf Anfrage. Der Senat habe über das Ablehnungsgesuch ohne Beteiligung des Vorsitzenden entschieden.

  • Prozesse

    Di., 30.10.2018

    Doppelmord-Prozess: Befangenheitsantrag statt Plädoyers

    Wuppertal (dpa/lnw) - Im Prozess um den Doppelmord am Wuppertaler Unternehmer-Paar Springmann haben die Verteidiger am Dienstag den Start der Plädoyers zunächst verzögert. Sie stellten einen Befangenheitsantrag gegen das Gericht.

  • Befangenheitsantrag abgelehnt

    Fr., 08.06.2018

    Streit um vermeintliches Nickerchen: Schöffe soll eingeschlafen sein

    Wenn ein Schöffe in einer Gerichtsverhandlung einschläft, hat das Folfen für das Verfahren. In einem aktuellen Fall gingen die Meinungen auseinander, ob der Schöffe geschlafen hatte. Er selbst streitet das ab.

    Streit um einen vermeintlich eingeschlafenen Schöffen bei der achten Strafkammer des Landgerichts: Die Anwälte des Angeklagten wollen sehr genau beobachtet haben, dass der Mann eingeschlafen sei – er selbst streitet es ab.

  • Neuer Befangenheitsantrag

    Di., 10.04.2018

    Verteidiger-Plädoyers im NSU-Prozess verzögern sich weiter

    Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt neben ihren Anwälten Hermann Borchert (l) und Mathias Grasel am 13. März 2018 im Gerichtssaal im Münchner Oberlandesgericht.

    Zwei Monate stockte der NSU-Prozess wegen Verfahrensstreits und Befangenheitsanträgen. Jetzt soll endlich die letzte Etappe beginnen. Heute will das Gericht die ersten Verteidiger von Beate Zschäpe für ihre Plädoyers aufrufen - doch das zieht sich hin.

  • Neuer Befangenheitsantrag

    Di., 13.03.2018

    Verteidiger-Plädoyers im NSU-Prozess verzögern sich

    Einige der Verteidiger haben nach Einschätzung der Richter Beweisanträge allein mit Verschleppungsabsicht gestellt.

    Es zieht sich, mal wieder: Eigentlich sollten im NSU-Prozess am Dienstag Zschäpes Verteidiger plädieren. Doch es kommt anders.

  • Befangenheitsanträge

    Mi., 04.10.2017

    NSU-Prozess bis 24. Oktober unterbrochen

    Die Bundesanwaltschaft hat für Beate Zschäpe lebenslange Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung gefordert, für Ralf Wohlleben und André E. jeweils zwölf Jahre Haft.

    Eigentlich befindet sich der NSU-Prozess nach mehr als vier Jahren auf der Zielgeraden. Doch nach dem Plädoyer der Bundesanwaltschaft muss das Gericht schon wieder pausieren - wegen zweier Angeklagter.

  • Prozesse

    Mi., 04.10.2017

    NSU-Prozess bis 24. Oktober unterbrochen

    München (dpa) - Erbitterter juristischer Streit und eine Serie neuer Befangenheitsanträge halten den NSU-Prozess weiter auf: Nach drei Wochen Verhandlungspause stellten die Verteidiger der Mitangeklagten Ralf Wohlleben und André E. heute weitere derartige Anträge. Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl setzte am Ende mehrere Prozesstage ab - fortgesetzt wird das Verfahren erst am 24. Oktober.

  • Prozesse

    Mi., 04.10.2017

    NSU-Prozess soll weitergehen

    München (dpa) - Nach mehreren Befangenheitsanträgen soll der NSU-Prozess heute weitergehen. Das Oberlandesgericht München muss allerdings über noch ausstehende Befangenheitsanträge entscheiden. Eine weitere Verzögerung könnte das Verfahren in Gefahr bringen. Nach der gesetzlichen Regel muss die Verhandlung in dieser Woche weitergehen. Ansonsten wäre die vorgeschriebene Unterbrechungsfrist überschritten. Die Prozessparteien erwarten als nächstes den Beginn der Nebenklage-Plädoyers.

  • Verhandlungstermine gestrichen

    Di., 19.09.2017

    NSU-Prozess verzögert sich wegen neuer Befangenheitsanträge

    Der Angeklagte Andre E. sitzt neben seinem Anwalt im Gerichtsaal in München.

    Der Mammutprozess startete vor vier Jahren, jetzt gibt es eine weitere Verzögerung: Wegen zwei neuer Befangenheitsanträge werden beim NSU-Prozess Verhandlungstage ausgesetzt.

  • Prozesse

    Do., 14.09.2017

    Neuer Befangenheitsantrag bringt NSU-Prozess ins Stocken

    München (dpa) - Ein neuer Befangenheitsantrag verzögert die mit Spannung erwarteten Plädoyers der Nebenkläger im Münchner NSU-Prozess. Die Verteidiger des mutmaßlichen Terrorhelfers André E. stellten außerhalb der Hauptverhandlung ein entsprechendes Ablehnungsgesuch, wie ein Justizbeamter mitteilte. Der Prozesstag wurde deshalb abgesagt, weil zunächst ein anderer Senat über den Befangenheitsantrag entscheiden muss. Der Prozess soll nun erst am Mittwoch kommender Woche fortgesetzt werden. Bundesanwalt Herbert Diemer hatte am Dienstag die Höchststrafe für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe gefordert: lebenslange Haft, die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und anschließende Sicherungsverwahrung.