Beobachtungsobjekt



Alles zum Schlagwort "Beobachtungsobjekt"


  • Beobachtungsobjekt

    Do., 11.07.2019

    Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

    Aufkleber der rechten Identitären Bewegung auf einem Wahlplakat der SPD in Tübingen.

    Sie klettern auf das Brandenburger Tor oder protestieren auf einem eigens dafür beschafften Schiff im Mittelmeer gegen illegale Migration. Auch wenn körperliche Gewalt nicht zur Strategie gehört: Der Verfassungsschutz hält die Identitäre Bewegung nicht für harmlos.

  • Extremismus

    Do., 11.07.2019

    Verfassungsschutz: Identitäre sind klar rechtsextremistisch

    Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Die Positionen der Bewegung zielten darauf ab, Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren, heißt es. Dies ist aus Sicht des Verfassungsschutzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt bedeutet, dass der deutsche Ableger der Bewegung mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf.

  • Extremismus

    Do., 11.07.2019

    Innenpolitiker begrüßen Entscheidung zu Identitären

    Berlin (dpa) - Innenpolitiker halten die Einstufung der Identitären Bewegung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt für richtig. Es sei eine ernste Warnung an alle Gruppierungen, die überlegen, einen Schritt weiter gehen zu wollen, also Gewalt auszuüben, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster der dpa. Der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser sagte, das Innenministerium sollte jetzt ein Verbot der Bewegung prüfen. Es sei erschreckend, dass Parteien wie die AfD offenbar kein Problem damit hätten, Vertreter der Identitären Bewegung als Mitarbeiter zu beschäftigen.

  • Extremismus

    Do., 11.07.2019

    Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung rechtsextremistisch

    Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. Der Inlandsgeheimdienst stellte fest, die Positionen der IB zielten darauf ab, «Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren».