Berateraffäre



Alles zum Schlagwort "Berateraffäre"


  • Berateraffäre

    Do., 13.02.2020

    Von der Leyen im U-Ausschuss: «Es sind Fehler passiert»

    Ursula von der Leyen verlässt von zahlreichen Personenschützern begleitet den Deutschen Bundestag.

    Gab es im Bundesverteidigungsministerium Vetternwirtschaft? Und warum werden dort Millionenbeträge für externe Berater ausgegeben? Fragen wie diesen geht ein Untersuchungsausschuss des Bundestags nach. Als letzte Zeugin befragt er Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen.

  • Bundesregierung

    Do., 13.02.2020

    Von der Leyen sagt zur Berateraffäre aus

    Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium will heute die frühere Ressortchefin Ursula von der Leyen vernehmen. Mit ihr soll nach rund einem Jahr die Zeugenbefragung abgeschlossen werden. Die Opposition sieht die Vorwürfe der Vetternwirtschaft nach der Vernehmung von mehr als 30 Zeugen und dem Heranziehen von mehr als 4000 Akten als erwiesen an. Die Ex-Verteidigungsstaatssekretärin Katrin Suder hatte die Vorwürfe zuletzt allerdings zurückgewiesen. Sie verteidigte auch den Einsatz externer Fachleute.

  • U-Ausschuss zur Berateraffäre

    Di., 14.01.2020

    Bericht: SMS auf von der Leyens Diensthandy gelöscht

    Blick aufs Handy: Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird keinen Zugang mehr auf die SMS-Kommunikation von Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen bekommen.

    Unter Ursula von der Leyen hatte das Verteidigungsministerium umstrittene Aufträge an externe Beratungsfirmen vergeben. Im Zuge der Aufklärung sollte auch das Handy der früheren Ministerin und heutigen EU-Kommissionschefin ausgewertet werden. Doch daraus wird wohl nichts.

  • Bundesregierung

    Di., 14.01.2020

    Kurznachrichten auf von der Leyens Diensthandy gelöscht

    Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird keinen Zugang mehr auf die SMS-Kommunikation von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekommen. Nachdem ein Mobiltelefon nach einem «Sicherheitsvorkommnis» gelöscht wurde, sind auch Kurznachrichten auf einem zweiten Diensthandy gelöscht, teilte das Ministerium dem Untersuchungsausschuss in einem Bericht mit, über den mehrere Medien berichteten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Untersuchung der Daten-Löschung Ende des vergangenen Jahres in Auftrag gegeben.

  • Bundesregierung

    Fr., 27.12.2019

    Von der Leyen zu Handy-Löschung: Gar nichts ging verloren

    Berlin (dpa) - Die umstrittene Daten-Löschung auf ihrem Diensthandy beeinträchtigt aus Sicht der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Berateraffäre. Zum Vorwurf der Opposition im Bundestag, wichtige Informationen seien möglicherweise verloren, sagte die jetzige EU-Kommissionschefin dem «Spiegel»: «Meines Erachtens geht gar nichts verloren, denn SMS sind für die schnelle Kommunikation geeignet. Dokumente und Strategien aber werden in Bundesministerien woanders entwickelt und anders versandt.»

  • Bundesregierung

    Fr., 20.12.2019

    Ministerium: Von der Leyens Handy «sicherheitsgelöscht»

    Berlin (dpa) - Im Streit um die Aufarbeitung der Berateraffäre hat das Verteidigungsministerium bestätigt, dass die Daten eines Mobiltelefons von Ex-Ministerin Ursula von der Leyen gelöscht wurden. Grund dafür sei ein «Sicherheitsvorkommnis» gewesen, sagte ein Sprecher der Verteidigungsministeriums. Im Januar hatte ein großangelegter Datenklau Politiker in ganz Deutschland aufgeschreckt. Auf einem Twitter-Konto waren im Internet persönliche Daten von Hunderten Personen des öffentlichen Lebens veröffentlicht worden - darunter auch von der damaligen Verteidigungsministerin.

  • Honorar einbehalten

    Do., 19.12.2019

    Deutsche Bahn verklagt Ex-Vorstand in Berateraffäre

    Der Bahntower, Sitz der Dachgesellschaft der Deutschen Bahn.

    Fragwürdige Beraterverträge haben für einen Ex-Vorstand der Bahn ein juristisches Nachspiel. Der Manager weigert sich, sein Honorar zurückzuzahlen.

  • Berateraffäre

    Do., 12.12.2019

    Kritik an Aktenschwärzung im Verteidigungsministerium

    Der Bendlerblock, der Berliner Dienstsitz des Bundesverteidigungsministeriums.

    Hat das Verteidigungsministerium in einer Akte zur Berateraffäre brisante Passagen absichtlich geschwärzt? Abgeordnete im Bundestag sind sauer - und sprechen sogar von «krimineller Energie».

  • Verkehr

    Do., 17.10.2019

    Berateraffäre bei der Bahn für Gewerkschaft noch nicht erledigt

    Berlin (dpa) - Die Affäre um fragwürdige Beraterverträge für Ex-Manager der Deutschen Bahn ist aus Sicht der Lokführergewerkschaft GDL noch nicht ausreichend aufgeklärt. «Tatsächlich wurde bisher nur die Spitze des Eisberges untersucht», kritisierte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer. «Dieser Sumpf muss trockengelegt werden.» Nach Darstellung von Gewerkschaftschef Claus Weselsky werden auch in Tochterunternehmen Kontrollgremien systematisch umgangen. Details will Weselsky morgen bekanntgeben.

  • Verteidigung

    Do., 27.12.2018

    Von der Leyen für öffentliche Sitzungen des U-Ausschusses

    Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, dass der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre der Bundeswehr öffentlich tagt. «Der sollte dann möglichst öffentlich tagen, dass volle Transparenz herrscht und sich jeder ein eigenes Urteil bilden kann, was an den Vorwürfen dran ist», sagte sie der Düsseldorfer «Rheinischen Post». Die Grünen-Fraktion kündigte umgehend an, dies zu beantragen.