Beschimpfung



Alles zum Schlagwort "Beschimpfung"


  • Urteile

    Fr., 10.07.2020

    Beschimpfung als «frecher Juden-Funktionär»: Verurteilung

    Karlsruhe/Bielefeld (dpa/lnw) - Das Bundesverfassungsgericht konkretisiert seine Rechtsprechung zu antisemitischen Äußerungen. Demnach kann auch die Verbreitung rechtsradikalen oder nationalsozialistischen Gedankenguts von der Meinungsfreiheit geschützt sein. Beschränkungen seien aber gerechtfertigt, «wenn Äußerungen die Schwelle zu einer Verletzung oder konkreten Gefährdung von Rechtsgütern überschreiten», teilte das Gericht in Karlsruhe am Freitag mit. (Az. 1 BvR 479/20)

  • Corona-Einschränkungen/Gemeinde beklagt Entgleisungen am Wertstoffhof

    Do., 16.04.2020

    Beschimpfungen und Stinkefinger

    Am Wertstoff Nottuln kommt es derzeit zu langen Wartezeiten. Die Bürger müssen den Anweisungen der Aufsichtspersonen Folge leisten. Nicht alle Bürger akzeptieren das kommentarlos.

    Am Wertstoffhof der Gemeinde kommt es wegen der Corona-Einschränkungen zu sehr langen Wartezeiten. Nicht alle Bürger nehmen dies kommentarlos hin.

  • Auf Facebook

    Di., 24.03.2020

    Künast erreicht Teilerfolg gegen Beschimpfungen im Internet

    Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat einen Teilerfolg gegen Beschimpfungen und Beleidigungen im Nezt errungen.

    Berlin (dpa) - Im Kampf gegen Beschimpfungen auf Facebook hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast vor Gericht einen neuen Teilerfolg erzielt.

  • Justiz

    Di., 21.01.2020

    Beschimpfungen gegen Künast: Gericht ändert Beschluss

    Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat mit einer Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss zu Beschimpfungen auf Facebook einen Teilerfolg erreicht. Das Berliner Landgericht teilte mit, dass die Kommentare zu einem Post der Politikerin im Lichte höchstrichterlicher und verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit nochmals geprüft worden seien. In 6 von 22 Fällen sei anders als in einem Beschluss vom September 2019 nun eine Beleidigung gesehen worden. Damit bekam die Politikerin in diesen Fällen Recht. Der neue Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

  • «Tagesschau»-Chefsprecher

    Do., 17.10.2019

    Jan Hofer: Immer wieder Ziel von Beschimpfung und Drohungen

    Jan Hofer, Moderator und «Tagesschau»-Sprecher, wird immer wieder Ziel von Beschimpfungen und Drohungen.

    Hamburg (dpa) - «Tagesschau»-Chefsprecher Jan Hofer wird nach eigenen Angaben immer wieder Ziel von Beschimpfungen und Drohungen. «Da kommen Sachen wie "Man müsste Sie aufhängen"», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag).

  • Grünen-Bundestagsabgeordnete

    Mi., 02.10.2019

    Nach Beschimpfungen: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

    Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet.

    Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen.

  • International

    Mi., 02.10.2019

    Nach Beschimpfungen im Netz: Künast kämpft weiter

    Berlin (dpa) - Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. Gemeinsam mit der Initiative HateAid werde sie Beschwerde einlegen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. «Im Unterschied zum Landgericht halte ich die getätigten Äußerungen über mich keineswegs für hinnehmbar!», wird Künast zitiert. «Als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren.» Unbekannte hatten Künast unter anderem als «Stück Scheiße» und «Geisteskranke» bezeichnet.

  • Klage scheitert

    Fr., 20.09.2019

    Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

    Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen wie «Geisteskranke» auf Facebook gegen sie vorzugehen.

    Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses erwartet.

  • Urteil zu Beschimpfungen

    Fr., 20.09.2019

    Künast will weiter kämpfen

    Grünen-Politikerin Renate Künast

    „Stück Scheisse“ ist noch eine der harmloseren Formulierungen, die Renate Künast in den Facebook-Kommentaren zu einem Zeitungsartikel über sich lesen musste. Für das Landgericht Berlin alles im Rahmen der Meinungsfreiheit und keine Beleidigungen. Jetzt bekommt die Grünen-Politikerin von vielen Seiten Unterstützung dabei, sich gegen „dieses fatale Urteil, welches eines Rechtsstaats unwürdig ist“ zu wehren.

  • Urteil: Freie Meinungsäußerung

    Do., 19.09.2019

    Künast-Klage scheitert: «Stück Scheiße» keine Beleidigung

    Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen wüste Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen.

    Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie «Geisteskranke» und «Dreckschwein» gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders.