Binnengrenze



Alles zum Schlagwort "Binnengrenze"


  • Unionsfraktion

    Di., 12.05.2020

    Merkel macht Hoffnung auf schrittweise Grenzöffnungen

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), gibt nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer eine Pressekonferenz.

    Wenn es das Infektionsgeschehen hergebe, habe man eine klare Perspektive zur Wiederherstellung der Schengen-Systems offener Binnengrenzen in der EU.

  • «Lösungen finden»

    Fr., 20.03.2020

    Corona-Krise: Europas Megastaus gehen zurück

    Tausende Lastwagenfahrer müssen in einem Kilometerlangen Stau vor der Grenze zu Polen ausharren.

    Verkehrschaos und Riesenstaus an den europäischen Binnengrenzen haben tagelang Tausende Menschen in die Verzweiflung getrieben. Nun wird die Lage besser. Aber noch läuft es nicht überall rund.

  • Migration

    Do., 07.11.2019

    Bundespolizei verstärkt Kontrollen an der Grenze

    Potsdam (dpa) - Die Bundespolizei verstärkt die Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen. «Mit Wiedereinreisesperre belegte Personen werden bei Aufgriff künftig an allen deutschen Binnengrenzen zurückgewiesen», teilte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam mit. Dies gelte ungeachtet eines etwaigen neuen Schutzersuchens. Der Schwerpunkt der geplanten Kontrollen werde künftig öfter unmittelbar an den Binnengrenzen liegen. Hierbei würden häufig für eine illegale Migration genutzte Verkehrswege besonders in den Blick genommen.

  • Konsumenten haben viele Rechte

    So., 19.05.2019

    Im Verbraucherschutz steckt viel EU

    Ein Mann liest in einem Supermarkt die Kennzeichnung auf einer Müsli-Packung durch.

    Nicht alle Verbraucher sind Europäer, aber alle Europäer sind auf irgendeine Art Verbraucher. Beim Einkaufen stellen die Binnengrenzen immer seltener eine Hürde dar. Was Gronauer, die in Enschede shoppen gehen, und umgekehrt Enscheder, die Einkäufe in Gronau erledigen, bestätigen können. Doch auch Menschen, die weiter entfernt vom nächsten Nachbarland wohnen, kaufen immer häufiger bei Firmen im EU-Ausland ein: online.

  • Wahlen

    Fr., 17.05.2019

    Schulz: Orban ist ein gefährlicher Mann

    Köln (dpa) - Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat die Regierungen von Österreich, Italien, Polen und Ungarn scharf attackiert. Die «grandiose Idee» eines Europas ohne Binnengrenzen werde heute «nicht etwa von irgendwelchen verrückten Extremisten gefährdet, sondern von den Regierungen in Wien, in Rom, Warschau und Budapest», sagte Schulz dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Besonders hart ging Schulz mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ins Gericht. Orban wolle sich zum Führer der europäischen Rechten aufschwingen. «Er ist ein eiskalt kalkulierender Politiker ohne Prinzipien, ein gefährlicher Mann.»

  • „Kontroll-Aktion“ für offenes Europa

    Mi., 08.05.2019

    Gewerkschaftler simulieren Grenzkontrollen

    Gewerkschafter aus Deutschland und den Niederlanden warben gestern am Grenzübergang Glanerbrücke für ein soziales Europa.

    Wie es wohl wäre, wenn es wieder Kontrollen an den Binnengrenzen in Europa geben würde? Eine Aktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes Münsterland mit ­seinem niederländischen Pendant FNV gab am Mittwoch einen Eindruck davon.

  • Aktion an der Grenze

    Mi., 08.05.2019

    Gewerkschaften werben für soziales Europa

    Gewerkschafter aus Deutschland und den Niederlanden warben am ehemaligen Grenzübergang Glanerbrücke für ein soziales Europa.

    Wie es wohl wäre, wenn es wieder Kontrollen an den Binnengrenzen in Europa geben würde? Eine Aktion des DGB Münsterland mit seinem niederländischen Pendant FNV gab am Mittwoch einen Eindruck davon. Gewerkschafter hielten Autofahrer am ehemaligen Grenzübergang Gronau/Glanerbücke an und warben für ein offenes und soziales Europa. Das verbanden sie mit dem Aufruf, sich an der Wahl zum Europäischen Parlament zu beteiligen. Die meisten Angehaltenen reagierten positiv auf die Aktion. Einige hupten aber auch ungeduldig – und zeigten auf diese Weise, dass sie sich schon längst an die Freizügigkeit innerhalb der EU gewöhnt haben.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 08.04.2019

    EU-Kommissar für Ende der Grenzkontrollen im Schengen-Raum

    Washington (dpa) - Der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramapoulos hat Deutschland und vier weitere EU-Länder aufgefordert, ihre Kontrollen an Binnengrenzen des Schengen-Raumes aufzugeben. «Wenn Schengen aufhört zu existieren, wird Europa sterben», sagte Avramapoulos mit Blick auf zunehmende populistische Tendenzen. Er sei nicht bereit, weitere Genehmigungen dafür zu erteilen. Deutschland und Österreich hatten wieder Kontrollen eingeführt. Sie laufen nach bisherigem Stand im Mai 2019 aus. Auch Dänemark, Norwegen und Frankreich haben teilweise wieder Grenzkontrollen eingeführt.

  • EU

    Do., 14.02.2019

    CDU-Chefin fordert besseren EU-Außengrenzschutz

    München (dpa) - Der Schutz der europäischen Außengrenzen gehört für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu den wichtigsten Herausforderungen der Europäischen Union. Europa müsse das Projekt Schengen, also die Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen, endlich vollenden, sagte sie am Abend bei der Münchner Europa Konferenz. «Schengen muss ein Sicherheitsversprechen für ganz Europa geben.»

  • Ein Gipfel für den Burgfrieden

    Sa., 30.06.2018

    Vernunftgeschwängert

    Die EU-Staaten haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, in der EU geschlossene Aufnahmelager für gerettete Bootsflüchtlinge einzurichten.

    Und sie bewegt sich doch: Die EU schlägt einen deutlich restriktiveren Asyl-Kurs ein. Mit dem Ziel kontrollierterer Verfahren und zur Rettung offener Binnengrenzen setzt sie auf ein härteres äußeres Grenz-Regime, auf Flüchtlingszentren innerhalb und außerhalb der EU und bilaterale Rücknahme-Verträge.