Bußgeld


Alles zum Schlagwort "Bußgeld"


  • Gesundheit

    Mo., 12.10.2020

    Laschet: Bußgelder bundesweit einheitlich handhaben

    NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, r) unterhält sich mit Reiner Haseloff.

    Berlin (dpa) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat Unterstützung für den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für bundesweit ähnliche Bußgelder bei Corona-Verstößen signalisiert. «Dass wir die Bußgelder ähnlich handhaben, dass wir auch das Bestrafen vom Verletzen der Quarantäneregeln ähnlich handhaben, ich glaube, das ist ein guter Gedanke. Ich könnte mir auch vorstellen, dass wir da zu gemeinsamen Beschlüssen kommen», sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ZDF-«heute journal». Am Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten erneut über Maßnahmen in der Corona-Pandemie beraten. «Lokal weiter handeln mit den örtlichen Gesundheitsämtern, aber vergleichbare Regeln in ganz Deutschland haben - das ist das Ziel, dem wir uns auch am Mittwoch mit der Bundeskanzlerin widmen wollen», sagte Laschet.

  • RKI-Zahlen

    So., 11.10.2020

    Immer mehr Corona-Hotspots - Söder für einheitliches Bußgeld

    Passanten mit und ohne Mund-Nasen-Schutz gehen durch eine Einkaufsstraße in Essen.

    In großen Städten steigen die Corona-Fallzahlen schnell an, immer mehr Metropolen überschreiten Grenzwerte. Mehrere Ministerpräsidenten richten drastische Appelle vor allem an junge Leute. Und aus Bayern kommt der Ruf nach einheitlichen Bußgeldern.

  • Prozesse

    Mi., 07.10.2020

    Passagier geht durch Nottür im Flughafen: Bußgeld reduziert

    Kein Eingang steht auf einem Schild am Flughafen Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa) - Der Vorfall hatte erhebliche Folgen: Weil er durch eine Nottür des Düsseldorfer Flughafens gelaufen ist, muss ein 65-Jähriger 500 Euro Bußgeld zahlen. Das hat das Düsseldorfer Amtsgericht am Mittwoch entschieden. Nach dem Alarm am 1. März waren alle Abflugbereiche geräumt und 6500 Passagiere noch einmal kontrolliert worden. 48 Flüge wurden gestrichen.

  • Corona-Kontaktlisten

    Do., 01.10.2020

    Bußgeld für Fake-Namen: Wie wird kontrolliert?

    Die Gäste-Registrierung ist in der Gastronomie seit Monaten Routine. der Hotel-und Gaststättenverband geht davon aus, dass die Androhung von Bußgeld jene Gäste davon abhält, falsche Namen auf die Formulare schreiben.

    Für die „Donald Ducks“ oder „Hasen“ unter den Restaurantbesuchern wird es teuer: Seit Donnerstag werden für falsche Angaben auf Kontaktformularen 250 Euro fällig. Aber wie wird die neue Maßnahme kontrolliert und umgesetzt? Der Gaststättenverband sieht die Behörden in der Pflicht.

  • Mitarbeiter ausgespäht

    Do., 01.10.2020

    H&M soll wegen Datenschutzverstößen 35 Millionen Euro zahlen

    Das Logo der Modekette H&M hängt über dem Eingang des Kaufhauses in der Hamburger Innenstadt.

    Gesundheitsdaten, familiäre Streitigkeiten, Urlaubserlebnisse - was über die Mitarbeiter eines Servicecenters des Moderiesen H&M gespeichert wurde, ist nach Ansicht des obersten Hamburger Datenschützers ohne Beispiel. Das nun verhängte Bußgeld ist happig.

  • Regierung

    Do., 01.10.2020

    Neue Corona-Auflagen: Bußgeld für falsche Kontaktdaten

    Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von NRW, sitzt bei einer Pressekonferenz.

    Keine Toleranz mehr für «Donald Duck» oder «Darth Vader»: Ab heute gelten in NRW saftige Strafen für Leute, die falsche Namen in die Kontaktlisten von Gaststätten schreiben. Auch in anderen Bereichen greift das Land im Kampf gegen Corona durch.

  • Corona-Schutzmaßnahmen

    Mi., 30.09.2020

    250 Euro Bußgeld in NRW bei falschen Kontaktangaben

    Armin Laschet (CDU) in der Staatskanzlei.

    "Null Toleranz" heißt es künftig für Menschen, die auf die Kontaktlisten in Gaststätten etwa "Donald Duck" schreiben. Die Wirte müssen die Angaben ihrer Gäste künftig prüfen. NRW greift im Kampf gegen das Corona-Virus stärker durch.

  • Regierung

    Mi., 30.09.2020

    NRW führt 250 Euro Bußgeld bei falschen Kontaktangaben ein

    Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen.

    Saftige Strafen drohen ab jetzt denjenigen, die auf die Kontaktlisten in Gaststätten etwa «Donald Duck» schreiben. NRW greift im Kampf gegen das Coronavirus zu schärferen Maßnahmen.

  • Gesundheit

    Di., 29.09.2020

    Bis zu 1000 Euro Bußgeld bei Falschangaben in Schleswig-Holstein

    Kiel (dpa) - Wer in einem Restaurant oder anderen Gastwirtschaften in Schleswig-Holstein falsche Angaben zu seiner Person macht, dem droht künftig ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro. Dies kündigte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag an. Zuvor hatten die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Mindestbußgeld von 50 Euro beschlossen.

  • Nach Urlaub Bußgeld

    Fr., 11.09.2020

    Was tun mit Knöllchen aus dem Ausland?

    Urlaubsmitbringsel der unangenehmen Art: In der Regel können Bußgelder und Strafen aus dem EU-Ausland ab 70 Euro auch in Deutschland vollstreckt werden.

    Die schönen Tage im Ausland sind längst vorbei, da flattert ein Knöllchen aus dem Urlaubsland ins Haus. Kann man das ignorieren? Oder sollten Autofahrer das Bußgeld lieber zahlen?

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