Bundesgelder



Alles zum Schlagwort "Bundesgelder"


  • Energie

    Mi., 22.05.2019

    Raus aus der Kohle: NRW wartet auf Bundesgelder

    Rauch und Dampf steigen aus dem RWE Braunkohlekraftwerk Weisweiler auf.

    Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen wartet auf den Startschuss aus Berlin, um das Aus für die Kohle möglichst schnell in einen Neuanfang für die betroffenen Regionen zu verwandeln. Der 40-seitige Entwurf für den erwarteten Beschluss des Bundeskabinetts definiert ein verheißungsvolles Leitbild: Das Rheinische Revier soll als europäische Modellregion unter Beweis stellen, dass eine stabile Versorgung mit erneuerbaren Energien funktioniert.

  • Bundesrat

    Do., 21.02.2019

    Erste Mittel für Schuldigitalisierung sollen bald fließen

    Berlin (dpa) - Nach der Einigung auf eine Grundgesetzänderung sollen die ersten Bundesgelder für die Digitalisierung der Schulen noch in diesem Jahr fließen. Hiervon gehe man aus, sagte eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums. Der Chef der Kultusministerkonferenz, Hessens Minister Alexander Lorz, betonte, der Digitalpakt Schule müsse jetzt ins Laufen kommen, damit die Schulen Planungssicherheit haben. Die letzte Hürde für die Grundgesetzänderung soll Mitte März genommen werden, wenn der Bundesrat das nächste Mal tagt. Dann muss der bereits ausgehandelte Digitalpakt noch unterzeichnet werden.

  • Wohnen

    Sa., 15.09.2018

    Bundesgeld für Wohnungsbau soll zweckgebunden werden

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Länder verpflichten, Bundesgelder für den sozialen Wohnungsbau auch nur noch dafür auszugeben. Das gehe aus dem Beschlussentwurf für das Spitzengespräch zum Wohnungsbau am kommenden Freitag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel hervor, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Länder bekommen zwar Milliarden vom Bund für Sozialwohnungen, die Mittel sind bisher aber nicht zweckgebunden. Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte das Ziel der Bundesregierung, in den nächsten drei Jahren für den Bau von 1,5 Millionen neuen Wohnungen zu sorgen.

  • Bildung

    Sa., 09.06.2018

    Ministerin Karliczek zum Digitalpakt: Länder sollten vorangehen

    Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die Länder aufgefordert, nicht untätig auf die Bundesgelder aus dem geplanten Digitalpakt zu warten. Die Länder müssten ihren Teil beisteuern und das verpflichte sie umso mehr, nicht zu warten, bis der Pakt beschlossen sei. Das sagte Karliczek der «Welt». Die Länder könnten schon jetzt Schulen mit Glasfaseranschluss versehen, das Geld für diesen Zweck stehe beim Bund bereit. Auch sollten sie Lehrer für die digitale Schule weiterbilden und die Technik warten lassen.

  • Kommunen

    Mi., 04.01.2017

    Gemeinden fordern feste Förderbeträge für Verkehrsprojekte

    Berufspendler fahren über die Zoobrücke nach Köln.

    Köln (dpa/lnw) - Ein neues Landesgesetz muss aus Sicht der Kommunen sicherstellen, dass Bundesgelder für den kommunalen Verkehr auch nach der Umstellung der Geldströme 2020 tatsächlich dort ankommen. Das Gesetz müsse vor allem Förderbeträge festlegen, sagte Pit Clausen, der Vorsitzende des Städtetags NRW, der Deutschen Presse-Agentur. «Das Land muss sicherstellen, dass die jährlich 260 Millionen Euro des Bundes zweckgebunden für den kommunalen Verkehr eingesetzt werden.» Ab 2020 ist die Verkehrsfinanzierung in den Gemeinden vor allem Sache der Länder.

  • Familie

    Mi., 22.07.2015

    CSU pocht auf Bundesgelder

    Vorlesestunde in einer Kita.

    Die CSU will ihr Projekt Betreuungsgeld in Bayern fortführen, am liebsten auf Kosten des Bundes. Die SPD kontert, nach dem Aus in Karlsruhe sei die Idee für sie gestorben. Wie meistert die Koalition die erneute Belastungsprobe?

  • Familie

    Mi., 18.09.2013

    Kita-Ausbau: Betreuungsquote gestiegen, Millionen nicht abgerufen

    Fast jedes dritte Kleinkind wird in einer Kita oder von einer Tagesmutter betreut - bei den Zweijährigen ist es mehr als jedes Zweite. Foto: Waltraud Grubitzsch

    Wiesbaden (dpa) - Seit dem 1. August gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder. Laut Statistik geht der Ausbau voran, dennoch sind Millionen Bundesgelder noch nicht abgerufen. Eine Klagewelle empörter Eltern ist ausgeblieben.

  • NRW

    Di., 03.07.2012

    Rheinland will 21 Verkehrsprojekte vom Bund fördern lassen

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Köln und Düsseldorf wollen im Wettstreit um Bundesgelder für neue Verkehrsprojekte an einem Strang ziehen. Gemeinsam mit umliegenden Kreisen und Städten haben sich die beiden Rivalen vom Rhein auf eine gemeinsame Vorschlagsliste für den neuen Bundesverkehrswegeplan geeinigt. «Damit bekommt die Metropolregion Rheinland klare Konturen und zeigt ihren Willen, in wichtigen Fragen der Region in Berlin gemeinsam aufzutreten», sagte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) am Dienstag bei der Präsentation der Wunschprojekte. Gemeinsam mit dem Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) stellte Elbers 21 Bauvorhaben für Schienen, Straßen und Wasserwege vor. Der Bund soll die Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt drei Milliarden Euro berücksichtigen.