Bundesgericht



Alles zum Schlagwort "Bundesgericht"


  • Bundesgericht in Washington

    So., 31.01.2021

    Anklage gegen «Proud Boys» wegen Angriff aufs Kapitol

    Ein Anhänger der «Proud Boys» Mitte Dezember bei einer Demo für den damaligen US-Präsidenten Trump.

    Sie galten als treue Trump-Unterstützer: Die «Proud Boys». Und als dieser seine Anhänger bei einer Rede vor dem US-Kapitol aufstachelte, waren einige von ihnen in vorderster Reihe dabei. Nun müssen sich zwei von ihnen vor einem Bundesgericht verantworten.

  • Sportgerichtshof

    Mo., 28.12.2020

    Fall Sun Yang: Bundesgericht lehnt Befangenheitsantrag ab

    Der chinesische Schwimmstar Sun Yang war zu einer achtjährigen Sperre verurteilt worden.

    Lausanne (dpa) - Das Schweizer Bundesgericht hat einen Befangenheitsantrag des chinesischen Schwimmstars Sun Yang gegen einen Richter des Internationalen Sportgerichtshofes Cas abgelehnt.

  • Vorwürfe des Richtervereins

    Do., 08.10.2020

    Bundesfinanzhof-Chefposten politisch besetzt?

    Am Bundesfinanzhof gibt es großen Ärger um die Nachfolge an der Spitze des höchsten deutschen Finanzgerichts.

    Das SPD-geführte Bundesjustizministerium ist mit dem Vorwurf konfrontiert, die Regeln zu biegen, um Wunschkandidaten an einem Bundesgericht unterzubringen. Kritiker sehen die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet.

  • Firma vorzeitig verlassen

    Di., 06.10.2020

    Anerkennung als Arbeitsunfall? Witwe zieht vor Bundesgericht

    Das Bundessozialgericht in Kassel.

    Ein Mann verlässt plötzlich seinen Arbeitsplatz und verunglückt tödlich. Seine Frau kämpft jahrelang vor Gericht um eine Anerkennung als Arbeitsunfall. Nun entscheidet das Bundessozialgericht.

  • Nach Gerichts-Niederlage

    Mi., 09.09.2020

    Lauf-Star Semenya will weiter für Frauenrechte kämpfen

    Unterlag mit ihrer Klage gegen ein CAS-Urteil vor dem Schweizer Bundesgericht: Die südafrikanische Läuferin Caster Semenya.

    Lausanne (dpa) - Die zweifache 800-Meter-Olympiasiegerin Caster Semenya will nach dem wegweisenden Urteil des Schweizer Bundesgerichts in Lausanne ihren langjährigen Rechtsstreit nicht aufgeben.

  • Fußball

    Mo., 06.07.2020

    Preußen Münster mit weiteren Einsprüchen bei DFB gescheitert

    Ein Fußball fliegt ins Netz.

    Frankfurt/Main (dpa) - Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes hat weitere Einsprüche von Drittliga-Absteiger Preußen Münster abgewiesen. Wie der DFB mitteilte, wies das Gericht am Montag die Verwaltungsbeschwerde des Clubs gegen die Ansetzung der Spieltage 30 bis 34 als unbegründet zurück. Bereits am vorigen Freitag war Preußen Münster vor dem Bundesgericht mit dem Widerspruch gegen den Beschluss des DFB-Bundestags gescheitert, die Saison in der 3. Liga fortzusetzen.

  • Prognose-Regel bekräftigt

    Mo., 22.06.2020

    Bundesgericht: Hohe Hürden für verkaufsoffene Sonntage

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

    Verkaufsoffene Sonntag aus Anlass von Märkten oder Festen sind ein heiß umstrittenen Thema. Verdi verteidigt die Sonntagsruhe, City-Gemeinschaften hoffen auf Umsätze. Aber was ist zulässig und was nicht?

  • Fußball

    Do., 11.06.2020

    DFB weist Beschwerde von Preußen Münster zurück

    Münster (dpa/lnw) - Das Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat eine Verwaltungsbeschwerde von Preußen Münster gegen die Ansetzung des 28. und 29. Spieltags der 3. Liga als unbegründet zurückgewiesen. Wie der DFB am Donnerstag mitteilte, bestätigte das Bundesgericht des Verbandes die Einschätzung des Spielausschusses, «dass die Beschwerdefrist von vier Tagen gegen die Ansetzung bereits abgelaufen war, als Preußen Münster die Beschwerde gegen die Spielansetzung eingelegt hat».

  • Nach Klage von Umweltschützern

    Do., 04.06.2020

    Bundesgericht gibt grünes Licht für Elbvertiefung

    Das Baggerschiff «Bonny River» fährt auf der Elbe. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat grünes Licht für den Bau der Elbvertiefung gegeben.

    Die Elbvertiefung kann realisiert werden. Seit Donnerstag gibt es auch keine juristische Hürde mehr - das Bundesverwaltungsgericht hat den Bau gebilligt. Die unterlegenen Umweltverbände haben dennoch einiges erreicht.

  • «Aloha»

    Di., 12.05.2020

    Bundesgericht entscheidet über Tattoos bei Polizisten

    Polizeioberkommissar Jürgen Prichta hält bei der Verhandlung am Bayerischen Verwaltungsgerichthof die Entwürfe für sein geplantes Tattoo in den Händen.

    Darf ein bayerischer Polizist sich am Unterarm tätowieren lassen? Diese Frage muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beantworten. Im Mittelpunkt des Falls stehen Erinnerungen an unvergessliche Flitterwochen.