Bundesinnenminister



Alles zum Schlagwort "Bundesinnenminister"


  • Konflikte

    Mo., 11.12.2017

    Innenminister de Maizière verurteilt Gewalt bei Anti-Israel-Protesten

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das Verbrennen israelischer Fahnen bei Anti-Israel-Protesten in Berlin scharf verurteilt. Deutschland sei «dem Staat Israel und allen Menschen jüdischen Glaubens in ganz besonderer Weise verbunden», sagte er der «Bild»-Zeitung. «Wir akzeptieren nicht, wenn Juden oder der Staat Israel auf diese beschämende Weise beleidigt werden.» Bei einer Demo, die sich gegen die von den USA verkündete Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels richtete, waren am Freitag am Brandenburger Tor israelische Flaggen verbrannt worden.

  • Regierung

    So., 10.12.2017

    De Maizière geht von GroKo nicht vor März aus

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechnet im Falle einer großen Koalition erst ab März mit einer Regierungsbildung. Das sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. De Maizière plädierte dafür, die umstrittene Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge in diesem Fall durch eine Vorabvereinbarung zwischen Union und SPD zu regeln. Nach der SPD steckt die CDU ihre Linie für das erste Treffen über eine mögliche neue GroKo ab. Dazu kommt am Abend der CDU-Vorstand zusammen.

  • Migration

    Mi., 06.12.2017

    De Maizière verteidigt Abschiebeflüge nach Afghanistan

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die umstrittenen Abschiebeflüge nach Afghanistan verteidigt. «Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer» könnten auch nach Afghanistan abgeschoben werden, sagte de Maizière in Berlin. Es bleibe damit bei der Linie, die er mit Außenminister Sigmar Gabriel besprochen habe. Zu dem für den Abend erwarteten Flug nach Kabul äußerte sich der Innenminister nicht. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban verschärft hat.

  • Internet

    Mi., 08.11.2017

    De Maizière spricht sich für aktive Abwehr bei Angriffen aus

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich für ein schärferes Vorgehen bei Cyber-Attacken starkgemacht. Bei der Abwehr unmittelbar bevorstehender Angriffe oder zur Verhütung weiterer Schäden bei laufenden Attacken halte er aktive Gegenmaßnahmen für richtig, sagte de Maizière. Darüber sei auch in den Sondierungsgesprächen gesprochen worden. Über den Grundsatz, dass Cybersicherheit verbessert werden müsse, bestehe Konsens. Kein Konsens bestehe über die Frage der sogenannten aktiven Abwehr.

  • G7

    Fr., 20.10.2017

    IS-Rückschläge: de Maizière warnt vor Rückkehrern

    Ischia (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nach großen Gebietsverlusten der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak vor der Bedrohung durch zurückkehrende Kämpfer gewarnt. «Nach den Erfolgen gegen den sogenannten Islamischen Staat bereiten wir uns auf Folgendes vor: Ausgereiste, stark radikalisierte, kampferfahrene Dschihadisten kehren aus den Kriegsgebieten in Syrien und im Irak in ihre Heimatländer, nach Europa, nach Deutschland zurück», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur nach dem Treffen mit seinen Amtskollegen der G7-Gruppe im italienischen Ischia.

  • Urteile

    Fr., 20.10.2017

    Karlsruhe überlässt Streit um Silvesternacht der Politik

    Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) ist zu sehen.

    Karlsruhe/Köln (dpa/lnw) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird nicht vom Bundesverfassungsgericht für angeblich unrichtige Angaben zur Kölner Silvesternacht 2015/16 gerügt. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic hatte mit diesem Ziel in Karlsruhe eine Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Ihr Vorwurf: De Maizières Haus habe eine von ihr gestellte parlamentarische Frage zu den massenhaften Übergriffen von Migranten auf Frauen in Köln wider besseren Wissens falsch beantwortet.

  • Feiertage

    Do., 12.10.2017

    Kritik an Vorstoß zu muslimischen Feiertagen

    Wolfenbüttel (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière stößt mit seiner Offenheit für die Einführung muslimischer Feiertage in der eigenen Partei auf Ablehnung. «Feiertage haben in Deutschland eine lange Tradition; für eine Änderung dieser gewachsenen Strukturen sehe ich keinen Bedarf», sagte der niedersächsische CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Bernd Althusmann. De Maizière hatte sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wolfenbüttel offen gezeigt, in bestimmten Regionen Deutschlands muslimische Feiertage einzuführen.

  • EU

    Do., 12.10.2017

    De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen für weitere sechs Monate verlängert. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 11. November ausgelaufen. Betroffen sind nach Angaben des Innenministeriums nur die deutsch-österreichische Landgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland. De Maizière verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa.

  • Internet

    Do., 14.09.2017

    Bundesinnenminister: Umstrittene Sicherheitsbehörde Zitis nötig

    München (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die umstrittene Sicherheitsbehörde Zitis in München als notwendig verteidigt. «Straftäter, terroristische Gefährder, alle versuchen sich nicht erwischen zu lassen, in dem sie Technik nutzen, die das möglicherweise verhindert», sagte de Maizière bei einem Besuch der IT-Einrichtung. Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich ist noch im Aufbau. Sie soll für die Sicherheitsbehörden des Bundes forschen und Werkzeuge im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage entwickeln.

  • Migration

    Mi., 13.09.2017

    De Maizière verteidigt erneute Abschiebung nach Afghanistan

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die erneute Sammelabschiebung mehrerer Afghanen verteidigt. Alle acht Personen seien wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden, sagte de Maizière mit Blick auf die Betroffenen. Details nannte er nicht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte, drei der acht Abgeschobenen kämen aus seinem Bundesland. Zwei seien wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung.