Bundestagsfraktion



Alles zum Schlagwort "Bundestagsfraktion"


  • Antrag der Bundestagsfraktion

    Do., 29.11.2018

    Grüne schlagen radikale Maßnahmen für Klimaschutz vor

    Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde im brandenburger Landkreis Spree-Neiße.

    Ab 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen, CO2-Bepreisung, dreckige Kraftwerke abschalten - das sind einige der Vorschläge der Grünen. Es geht der Ökopartei um eine «Menschheitsaufgabe».

  • Abgeordnete heute in Gronau

    Di., 02.10.2018

    Antrag im Bundestag: Atomgesetz soll geändert werden

    Die beiden Atomexperten der Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und der Linken, Sylvia Kotting-Uhl und Hubertus Zdebel, besuchen am heutigen Dienstag die Urananreicherungsanlage. Mit einer Mahnwache von 13.30 bis 15 Uhr vor dem Haupttor der Urenco wollen Atomkraftgegner die Abgeordneten begrüßen und die Forderung der Anti-Atomkraft-Bewegung nach sofortiger Stilllegung der Uranfabriken bekräftigen. „Bis zum Sankt- Nimmerleinstag können aus Gronau und Lingen neben anderen Atomkraftwerke weltweit die grenznahen, gefährlichen Atomkraftwerken Doel, Thiange, Cattenom und Fessenheim beliefert werden. Das kann und muss unverzüglich gestoppt werden“, so Udo Buchholz vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

  • Turbulenter Linken-Parteitag

    Mo., 11.06.2018

    Dagdelen: Wagenknecht-Isolierung krachend gescheitert

    Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sevim Dagdelen machte auf dem Linken-Parteitag in Leipzig eine große Unterstützung für Sahra Wagenknecht aus.

    Trotz interner Machtkämpfe bewertet die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion den Linken-Parteitag als Erfolg für die Fraktionschefin.

  • Terrorismus

    Do., 18.01.2018

    Alle Bundestagsfraktionen für Amri-Untersuchungsausschuss

    Berlin (dpa) - 13 Monate nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt steht der Bundestag vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Abgeordnete aller sechs Fraktionen sprachen sich für die Einrichtung eines solchen Gremiums aus, um Versäumnisse der Behörden aufzudecken und daraus Konsequenzen für deren Arbeit zu ziehen. Der tunesische Attentäter Anis Amri war am Abend des 19. Dezember 2016 mit einem gekaperten Lkw in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast. Bei dem Anschlag starben zwölf Menschen.

  • Anschlag auf Breitscheidplatz

    Do., 18.01.2018

    Alle Bundestagsfraktionen für Amri-Untersuchungsausschuss

    Bild der Zerstörung nach dem Amri-Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz.

    Berlin (dpa) - 13 Monate nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt steht der Bundestag vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Abgeordnete aller sechs Fraktionen sprachen sich am Donnerstagabend für die Einrichtung eines solchen Gremiums aus.

  • Bundestag

    Mi., 04.10.2017

    Bundestagsfraktionen beraten über künftige Sitzordnung

    Berlin (dpa) - Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl beraten die Fraktionen über die künftige Sitzordnung im Parlament sowie die Aufteilung von Abgeordnetenbüros und Fraktionsräumen. Der sogenannte Vor-Ältestenrat des Parlamentes unter Leitung des scheidenden Bundestags-Präsidenten Norbert Lammert will mit Vertretern der aktuell sechs Fraktionen eine Einigung ausloten. Ob es bereits in dieser ersten Runde eine Einigung gibt, ist zu Beginn der Gespräche offen. Die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags muss spätestens am 24. Oktober erfolgen.

  • Diskussion mit Volker Beck verlegt

    Mo., 24.10.2016

    Petrikirche statt Schloss

    Volker Beck 

    (Aktualisiert) Der religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Volker Beck, kommt am Dienstag nach Münster. Er diskutiert mit auf einem Podium – nicht mehr im Schloss, wie ursprünglich geplant, sondern in der Petrikirche, teilte der Veranstalter am Dienstag mit.

  • Gegen Riexinger und Kipping

    Mi., 28.09.2016

    Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

    Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch lehnen ein Spitzenquartett zusammen mit den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger ab.

    Die Chefs der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, bescheren der Linken einen Streit über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. Mit den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen sie 2017 kein Spitzenquartett formen.

  • Konflikte

    Di., 02.08.2016

    Grünen-Fraktionschefin: Flüchtlingspakt von Anfang an falsch

    Berlin (dpa) - Die EU muss sich nach Worten der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, in der Flüchtlingsfrage von der Türkei unabhängig machen. Dafür müssten legale und sichere Zugangswege für Flüchtlinge nach Europa ermöglicht werden. Es sei von Anfang an falsch gewesen, sich dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan «über das Türkei-Abkommen auszuliefern», sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

  • Verteidigung

    Mi., 06.07.2016

    Bundestagsabgeordnete planen trotz Besuchsverbots Türkei-Reise

    Berlin (dpa) - Trotz Besuchsverbots planen Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen für September eine Reise zu den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik. Das hätten die Obleute im Verteidigungsausschuss einmütig beschlossen, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu. Er bestätigte damit einen «Spiegel Online»-Bericht. Die türkische Regierung hatte deutschen Politikern vor wenigen Wochen einen Besuch auf der Luftwaffenbasis in Incirlik verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution des Parlaments gesehen.