Dieselfahrverbot



Alles zum Schlagwort "Dieselfahrverbot"


  • Justiz

    Do., 21.02.2019

    Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

    Der Auspuff eines Dieselfahrzeugs ist zu sehen.

    Münster (dpa/lnw) - Im Streit um Dieselfahrverbote haben sich die vom Oberverwaltungsgericht NRW vorgesehenen ersten Urteilstermine verschoben. Die ersten Entscheidungen sollen in der Woche zwischen Ende Juli und den ersten Augusttagen zeitgleich für die Städte Aachen und Bonn verkündet werden. Die Verhandlung über schlechte Luft in Köln verschiebt sich auf den September. Für weitere Städte gibt es noch keinen Zeitplan. Es sollen aber noch weitere Verfahren in diesem Jahr zur Entscheidung gebracht werden.

  • Nach massiver Kritik

    Do., 21.02.2019

    OVG will Entscheidungen verständlicher darlegen

    Nach massiver Kritik: OVG will Entscheidungen verständlicher darlegen

    Nach massiver Kritik an den Entscheidungen zum islamistischen Gefährder Sami A. und zu Dieselfahrverboten will das Oberverwaltungsgericht NRW seine Arbeit verständlicher darlegen. «Wir müssen uns selbstkritisch fragen, ob alles getan worden ist, gerichtliche Entscheidungen zu erklären und verständlich zu vermitteln», sagte Gerichtspräsidentin Ricarda Brandts am Donnerstag.

  • Verkehr

    Mi., 13.02.2019

    Dieselfahrverbote: OVG-Urteile zu NRW-Städten im Sommer

    Blick auf die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw.

    Münster (dpa/lnw) - Im Streit um Dieselfahrverbote in NRW-Städten will das Oberverwaltungsgericht Münster im Juli für Aachen und im August für Köln und Bonn Urteile verkünden. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Zuvor soll es im Mai einen öffentlichen Beweis- und Erörterungstermin geben, in dem auch Sachverständige gehört werden. Termine für weitere betroffene Städte gibt es noch nicht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Klagen zu den Luftreinhalteplänen in insgesamt 14 nordrhein-westfälischen Städten erhoben. Am OVG sind fünf Berufungsverfahren anhängig. Betroffen sind die Städte Aachen, Köln, Bonn, Gelsenkirchen und Essen.

  • Umwelt

    Mi., 13.02.2019

    Streit beigelegt - keine Diesel-Fahrverbote in Wiesbaden

    Wiesbaden (dpa) - Der Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt. Die Deutsche Umwelthilfe erklärte vor dem Verwaltungsgericht, dass die bisher umgesetzten sowie die geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung der Kommune voraussichtlich ausreichten, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken. Im Sommer werde die DUH aber mit den bis dahin erreichten Messwerten eine Zwischenbilanz ziehen. Damit wird es zunächst nicht zu Dieselfahrverboten kommen.

  • Verkehr

    Fr., 25.01.2019

    Deutscher Verkehrsgerichtstag endet mit Empfehlungen

    Goslar (dpa) – Mit Empfehlungen an den Gesetzgeber geht heute der Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar zu Ende. Knapp 2000 Verkehrsexperten haben sich unter anderem mit dem Dieselfahrverbot, dem neuen Punktesystem für Verkehrsverstöße sowie mit Lastwagen- und Busunfällen befasst. Weitere Themen waren die strafrechtlichen Folgen des autonomen Fahrens und Wegfahrsperren für Alkoholsünder. Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags waren in der Vergangenheit oft ausschlaggebend für neue Gesetze und Verordnungen.

  • Verkehr

    Do., 24.01.2019

    Verkehrsanwälte: Dieselfahrverbot greift in Grundrechte ein

    Goslar (dpa) – Dieselfahrverbote sind nach Auffassung des Deutschen Anwaltvereins ein schwerwiegender Eingriff in Grundrechte. Die Verbote schränkten viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich garantierten persönlichen und beruflichen Freiheit ein, sagte Andreas Krämer von der DAV-Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht. Für die Dieselfahrverbote gebe es zudem keine wirkliche ökologische Rechtfertigung, sagte der Rechtsanwalt beim Verkehrsgerichtstag. Das Dieselfahrverbot ist eines der Themen, über das die Experten in Goslar beraten wollen.

  • Fahrzeugtyp entscheidend

    Mi., 09.01.2019

    Keine Ermäßigung der Kfz-Steuer wegen Dieselfahrverboten

    Fahrzeugtyp entscheidend: Keine Ermäßigung der Kfz-Steuer wegen Dieselfahrverboten

    Einige Städte in Deutschland haben bereits Fahrverbote für bestimmte Diesel-Autos eingerichtet. Dürfen betroffene Autofahrer ihre Kfz-Steuer mindern? Das Finanzgericht Hamburg hat dies in einem Fall verneint.

  • Hilfsorganisationen

    Di., 25.12.2018

    Tafeln wollen bei Dieselfahrverboten Ausnahmegenehmigungen

    Ein Kunde der Essener Tafel wartet vor einem Tafel-Kühlfahrzeug auf die Lebensmittelausgabe.

    Mechernich (dpa/lnw) - Die Tafeln in Nordrhein-Westfalen wollen Ausnahmegenehmigungen beantragen, falls es zu Dieselfahrverboten kommt. Dies sagte der Vorsitzende des Landesverbandes der Tafeln in NRW, Wolfgang Weilerswist, der Deutschen Presse-Agentur. Die Fahrverbote seien eine Herausforderung für die Arbeit der Tafeln. «Wir haben ja nicht nur die neuesten Modelle, sondern auch viele ältere. Damit würden wir in bestimmte Städte nicht mehr reinkommen. Wir haben auch nicht das Geld für eine Umrüstung oder eine Neuanschaffung.» Die Tafeln bräuchten eine kostenlose Hardwarenachrüstung oder Hilfe in anderer Form, sagte er weiter. Er schätzte die Zahl der Tafel-Fahrzeuge in Nordrhein-Westfalen auf rund 1000.

  • Filterhersteller

    Sa., 15.12.2018

    Mann+Hummel will Geschäft mit Feinstaub ausbauen

    Blick auf die Firmenzentrale von Mann+Hummel in Ludwigsburg.

    In der Diskussion um saubere Luft und Dieselfahrverbote rückt der Feinstaub in den Hintergrund. Davor warnt der Chef des Filterexperten Mann+Hummel - nicht ganz ohne eigenes Interesse.

  • Umwelthilfe und Verkehrsclub

    Fr., 14.12.2018

    Einigung auf Fahrverbote für Darmstadt

    Bald in Darmstadt: Schilder an einer Straße weisen auf geplante Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge hin.

    Im Streit um saubere Luft und Dieselfahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe erstmals mit einer Landesregierung geeinigt. Danach wird es von Juni an zwei Fahrverbote in Darmstadt geben - aber auch viele Ausnahmen.