Dieselfahrverbot



Alles zum Schlagwort "Dieselfahrverbot"


  • Prozesse

    Mi., 05.12.2018

    Diesel-Urteile für Köln und Bonn: Land legt Berufung ein

    Ursula Heinen-Esser (CDU), Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz von Nordrhein-Westfalen.

    Köln/Bonn (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Berufung gegen die Urteile zu Dieselfahrverboten in Köln und Bonn eingelegt. «Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein. Maßnahmen wie Nachrüstungen halte ich weiterhin für verhältnismäßiger als Fahrverbote», begründete Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Mittwoch den zuvor bereits angekündigten Schritt. Erstmal müssten alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte von Bürgern bedeuteten.

  • Blick über die Grenzen

    Mi., 21.11.2018

    Dieselfahrverbote: Städte gegen Massenüberwachung

    Blick über die Grenzen: Dieselfahrverbote: Städte gegen Massenüberwachung

    Während sich vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch im Falle Darmstadts erstmals ein Vergleich in einem Streit um Fahrverbote für ältere Diesel andeutete, wird Kritik an der geplanten Massenüberwachung von Autofahrern auf deutschen Straßen laut. 

  • Auto

    Sa., 17.11.2018

    Merkel: Luftreinhaltepläne zur Chefsache im Rathaus machen

    Koblenz (dpa) - Angesichts von immer mehr von Gerichten angeordneten Dieselfahrverboten hat Kanzlerin Angela Merkel die Kommunen um «zukunftsfähige Verkehrskonzepte» gebeten. Luftreinhaltepläne müssten Chefsache in den Rathäusern werden, sagte sie. Merkel rief dazu auf, mehr Ladestationen für Elektroautos etwa nahe Parkhäusern, Restaurants und Unternehmen zu installieren. Gäbe es genug Stationen, könnten sich mehr Menschen für den Kauf eines Elektroautos entscheiden und letztlich so auch deren Preise senken.

  • Urteile

    Sa., 17.11.2018

    Städtebund-Chef: Autobahn-Fahrverbot «verheerendes Signal»

    Berlin (dpa) - Der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sieht in dem Dieselfahrverbot für wichtige Teile der Autobahn 40 im Ruhrgebiet ein «verheerendes Signal». Das sei bisher weltweit ohne Beispiel, sagte er der «Passauer Neuen Presse». Für die Anwohner bedeute das Urteil «eine Verschlimmbesserung». Durch den Umgehungsverkehr gebe es endlose Staus, die zu noch größeren Umweltbelastungen führten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen angeordnet, zu der auch die viel befahrene Autobahn 40 gehört.

  • Urteile

    Fr., 16.11.2018

    GdP: Fahrverbotszonen nur schwer zu kontrollieren

    Ein qualmender Auspuff an einem Auto.

    Essen (dpa) - Die Polizei sieht erhebliche Probleme bei der Kontrolle des Dieselfahrverbots für die Autobahn 40 und große Teile des Stadtgebiets in Essen. Wenn das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen auch in den nächsten Instanzen Bestand haben sollte, müsse der fließende Verkehr kontrolliert werden, sagte der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Und dafür ist die Polizei zuständig, ob wir wollen oder nicht.»

  • Umweltverschmutzung

    Mi., 07.11.2018

    Dieselfahrverbot in Dortmund und Bochum: Keine Verhandlungen

    Auto-Abgase.

    Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wird in der kommenden Woche nur über mögliche Dieselfahrverbote in Essen und Gelsenkirchen verhandeln. Die Klagen zu den Luftreinhalteplänen für Dortmund und Bochum würden nicht verhandelt, teilte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Mittwoch mit. Für diese Verfahren habe die DUH eine Abladung des Gerichts erhalten. Das Verwaltungsgericht wollte ursprünglich am Donnerstag kommender Woche (15.11.) über alle vier Fälle verhandeln.

  • Prozesse

    So., 04.11.2018

    Gerichte verhandeln über Dieselfahrverbote in NRW-Städten

    Ein Schild "Verbot für Kraftfahrzeuge" mit dem Zusatz "Gilt für Diesel" steht auf dem Boden.

    Köln (dpa/lnw) - In den kommenden beiden Wochen verhandeln die Verwaltungsgerichte Köln und Gelsenkirchen über Anträge der Deutschen Umwelthilfe auf Dieselfahrverbote in sechs nordrhein-westfälischen Städten. Am Donnerstag (8.11.)geht es in Köln um mögliche Fahrverbote in Köln und Bonn. Eine Woche später kommen vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (15.11.) die Maßnahmen für bessere Luft in Dortmund, Bochum, Essen und Gelsenkirchen auf den juristischen Prüfstand. Insgesamt hat die Umwelthilfe bislang in 14 NRW-Städten Klagen wegen Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxidausstoß eingelegt oder angekündigt.

  • Auto

    Mi., 24.10.2018

    Stadt Mainz erwägt Berufung gegen Diesel-Urteil

    Mainz (dpa) - Die Stadt Mainz will erst nach gründlicher Prüfung des Urteils zu möglichen Dieselfahrverboten entscheiden, ob es gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Berufung geht. «Wir werden die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, die uns sicher in den nächsten Tagen zugehen wird», sagte Oberbürgermeister Michael Ebling. Die Stadt werde das Urteil fair würdigen und dann entscheiden. Dabei sei eine Berufung nicht ausgeschlossen. Mit dem Urteil sei «ein flächendeckendes Dieselfahrverbot für die Stadt Mainz in weite Ferne gerückt», sagte das Stadtoberhaupt.

  • Auto

    Mi., 24.10.2018

    Gericht: Mainz muss Dieselfahrverbot erwägen

    Mainz (dpa) - Mainz muss nach einer Gerichtsentscheidung ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge erwägen. Es müsse zum 1. September 2019 kommen, wenn in den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres der Mittelwert für Stickstoffdioxid über dem Grenzwert liege, entschied das Verwaltungsgericht Mainz.

  • Auto

    Mi., 24.10.2018

    Gericht: Mainz muss Dieselfahrverbot erwägen

    Mainz (dpa) - Mainz muss nach einer Gerichtsentscheidung ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge erwägen. Es müsse zum 1. September 2019 kommen, wenn in den ersten sechs Monaten des kommenden Jahres der Mittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) über dem Grenzwert liege, entschied das Verwaltungsgericht Mainz am Mittwoch.