Eilverfahren



Alles zum Schlagwort "Eilverfahren"


  • Die 86 Cent-Frage

    Mi., 23.12.2020

    Rundfunkbeitrag bleibt bei 17,50 Euro

    Nach gescheiterten Eil-Anträgen vor dem Bundesverfassungsgericht müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio das fehlende Beitragsplus von 86 Cent kompensieren.

    Der Rundfunkbeitrag wird nicht zum 1. Januar auf 18,36 Euro steigen. Ein Eilverfahren war die letzte Option gewesen, die Blockade aus Sachsen-Anhalt gegen die Rundfunkbeitragserhöhung doch noch irgendwie zu lösen. Auf die Sender kommt jetzt viel Arbeit zu.

  • Umstrittener Haushaltsplan

    Mo., 23.11.2020

    Guatemalteken gehen gegen Regierung auf die Straße

    Hunderte Demonstranten protestieren in Guatemala-Stadt gegen die Regierung von Präsident Alejandro Giammattei.

    Im Eilverfahren haben die Abgeordneten das Budget fürs nächste Jahr durchgepeitscht. Der Haushalt trifft auf breite Kritik von Unternehmern bis zur Kirche. Bei Protesten in ganz Guatemala machen Demonstranten ihrem Ärger Luft.

  • Budget im Eilverfahren

    So., 22.11.2020

    Protest gegen Haushalt: Kongress in Guatemala brennt

    Ein Demonstrant schwenkt vor dem brennenden Kongress die Nationalfahne.

    Im Eilverfahren haben die Abgeordneten das Budget fürs nächste Jahr durchgepeitscht. Der Haushalt trifft in dem mittelamerikanischen Land auf breite Kritik von Unternehmern bis zur Kirche. Bei Protesten in ganz Guatemala machen Demonstranten ihrem Ärger Luft.

  • Bereichsforum verwirft Absage und bittet ums Mitmachen

    So., 12.07.2020

    „Eine Gemeinde liest“ wird im Eilverfahren geplant

    Was im April undenkbar schien, soll nun im Eilverfahren geplant werden: Die Neuauflage von „Eine Gemeinde liest“.

    Die Aktion „Eine Gemeinde liest“ war für dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie eigentlich schon eingemottet worden. Doch jetzt planen die Veranstalter doch eine Aktion – unter Berücksichtigung der Corona-Bedingungen.

  • Corona-Krise

    Di., 14.04.2020

    Landtag soll Pandemie-Gesetz für NRW beschließen

    Corona-Krise: Landtag soll Pandemie-Gesetz für NRW beschließen

    Neuer Anlauf für das Pandemie-Gesetz in NRW: Eigentlich wollte die Regierung im Eilverfahren die Weichen stellen, um in einer epidemischen Notlage schnell handeln zu können. Das scheiterte an der Opposition - jetzt bremst noch die AfD.

  • Gesundheit

    Di., 31.03.2020

    Kein Eilverfahren für Epidemie-Gesetzentwurf im Landtag

    Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Das umstrittene Epidemie-Gesetzes der nordrhein-westfälischen Landesregierung soll nun doch nicht im Eilverfahren durch den Landtag gebracht werden. An diesem Mittwoch ist anders als von der Landesregierung ursprünglich geplant nur die erste Lesung des Gesetzentwurfes angesetzt.

  • Kommentar

    Mo., 30.03.2020

    Regierung will Durchgriff im Eilverfahren: Freiheit unter Druck

    Canan Emcan, Stationsleiterin auf der Infektionsstation der Uniklinik Essen, bereitet sich auf ihren Dienst vor. Als Reaktion auf die Corona-Pandemie will die NRW-Landesregierung künftig medizinisches Personal zur Arbeit verpflichten können.

    Mit einem „Epidemie-Gesetz“ will die Landesregierung sich schnellere Handlungsfähigkeit sichern: Per Verordnung soll es in der Corona-Krise beispielsweise möglich werden, dass Ärzte und Pfleger zur Arbeit verpflichtet werden.

  • Mega-Paket

    Fr., 27.03.2020

    Die Hilfen in der Corona-Krise: Wer bekommt was?

    Der Bundesrat gibt grünes Licht für das Corona-Krisen-Paket.

    Der Bundestag stimmte im Eilverfahren zu, jetzt machte auch der Bundesrat kurzen Prozess: Die gewaltigen Hilfen in der Corona-Krise können fließen. Doch noch weiß niemand, ob sie reichen.

  • Eilverfahren

    Fr., 20.09.2019

    Barca-Wunderkind Ansu Fati bekommt spanischen Pass

    Fati (M) debütierte gegen Dortmund in der Champions League.

    Barcelona (dpa) - Fußball-Wunderkind Ansu Fati dürfte künftig für die spanische Nationalmannschaft auf Torejagd gehen.

  • Prozesse

    Fr., 19.07.2019

    Landwirte wollen Rinder nicht töten: Eilverfahren in Aachen

    Justitia mit Taube.

    Aachen (dpa/lnw) - Das Verwaltungsgericht Aachen muss über Eilanträge zweier Aachener Landwirte entscheiden, die sich gegen die angeordnete Tötung ihrer mit Rinderherpes infizierten Herden wehren. Die Städteregion Aachen hatte den Tierhaltern nach Angaben des Gerichtssprechers von Freitag die Tötung der Tiere angeordnet. Die gesetzte Frist hatten diese aber verstreichen lassen. Daraufhin hatte die Behörde in einem Bescheid angekündigt, selbst für die Tötung der Tiere zu sorgen.