Entscheidungsvorschlag



Alles zum Schlagwort "Entscheidungsvorschlag"


  • CDU: Verwaltung soll halbjährlich berichten

    So., 29.11.2020

    „Damit Anträge nicht unbeabsichtigt im Sande verlaufen“

    CDU-Fraktionschef Frederik Büscher

    „In der vergangenen Legislaturperiode des Rates wurde eine Vielzahl von Anträgen gestellt, von denen viele zur weiteren Bearbeitung und Entwicklung von Entscheidungsvorschlägen an die Stadtverwaltung verwiesen wurden“, sagt Frederik Büscher. Der CDU-Fraktionsvorsitzender: „Für uns hat sich herausgestellt, dass der Bearbeitungsstand von Anträgen leider nicht immer ersichtlich ist.“

  • EU

    Di., 31.05.2016

    EuGH-Generalanwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

    Luxemburg (dpa) - Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden. In einem Entscheidungsvorschlag an den Europäischen Gerichtshof kommt die Generalanwältin zu dem Schluss, dass ein Kopftuchverbot gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitgeber sichtbare politische, philosophische oder religiöse Zeichen generell verbietet. Geklagt hatte eine Frau muslimischen Glaubens in Belgien. Ihr wurde als Rezeptionistin gekündigt, als sie darauf bestand, künftig mit einem Kopftuch zu arbeiten.

  • EU

    Di., 31.05.2016

    EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

    Geklagt hatte eine Frau, der als Rezeptionistin gekündigt wurde, als sie darauf bestand, künftig mit einem Kopftuch zu arbeiten.

    Luxemburg (dpa) - Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden.