Expertenkommission



Alles zum Schlagwort "Expertenkommission"


  • Strafvollzug

    Di., 16.07.2019

    Experten stoßen in Gefängnissen auf weggesperrte Kranke

    Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen, beantwortet Fragen.

    Nach Gefängnisbränden in Kleve hat eine Expertenkommission die NRW-Knäste unter die Lupe genommen. Beim Umgang mit psychisch kranken Gefangenen stieß sie auf erschreckende Zustände.

  • Strafvollzug

    Mi., 19.12.2018

    Expertenkommission: SPD sieht sich von Biesenbach düpiert

    Peter Biesenbach (CDU) äußert sich während eines Pressegesprächs.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) geplante Expertenkommission für den Strafvollzug ist bereits vor ihrer Vorstellung in die Kritik geraten. Der Justizminister hatte die Fraktionen im Landtag eingebunden und um Personalvorschläge gebeten, den von der SPD vorgeschlagenen Experten dann aber nicht berücksichtigt.

  • Finanzbedarf

    Di., 20.02.2018

    Deutliche Überschüsse bei ARD und ZDF

    Heinz Fischer-Heidlberger, der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).

    Für die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags sind die Berechnungen der Expertenkommission KEF eine wichtige Messlatte. Das gilt auch dann, wenn ihr Bericht noch gar keine konkreten Empfehlungen dazu enthält.

  • Endgültig besiegeln

    Do., 09.03.2017

    Bundesregierung und Atom-Konzerne einig über Entsorgungspakt

    Rückbau in Lubmin: Der Reaktorsaal 3 und 4 des alten DDR-Kernkraftwerks bei Greifswald.

    Vor etwa einem Jahr einigte sich eine Expertenkommission mit den Energieriesen über die Finanzierung atomarer Altlasten. Auch das Gesetz dafür ist auf den Weg gebracht. Bis zum endgültigen Vertrag zwischen Staat und Konzernen wurde aber bis zuletzt gerungen.

  • Brauchtum

    Fr., 09.12.2016

    Karneval könnte nationales Kulturerbe werden

    Mit Wagen fahren Narren während des Karnevalumzuges durch die Menge.

    Bexbach/Bonn (dpa/lrs) - Der deutsche Karneval könnte als nationales Brauchtum in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen werden. Die deutsche Unesco-Kommission will heute die Empfehlung einer Expertenkommission bekanntgeben. Der «Brauchtumskomplex Karneval, Fasching und Fastnacht» ist nach Angaben einer Sprecherin einer von mehreren Vorschlägen, die die Expertenkommission bewertet hat.

  • Brauchtum

    Do., 08.12.2016

    Karneval für Liste des immaterielles Kulturerbes nominiert

    Mainzer "Narren".

    Bexbach/Bonn (dpa/lrs) - Der deutsche Karneval könnte als nationales Brauchtum in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen werden. Dazu habe die Expertenkommission, die bei der deutschen Unesco-Kommission angesiedelt sei, eine Empfehlung ausgesprochen, sagte die Sprecherin der Kommission am Mittwoch in Bonn. Ob diese Empfehlung positiv oder negativ ausgefallen sei, sei nicht bekannt. Über eine Aufnahme solle am Donnerstag in Berlin von den Kultusministern der Länder und der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien entschieden werden. Der «Brauchtumskomplex Karneval, Fasching und Fastnacht» sei einer von mehreren Vorschlägen, die die Expertenkommission bewertet habe.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 24.10.2016

    Expertenbericht zum Fall Al-Bakr noch vor Weihnachten

    Dresden (dpa) - Die unabhängige Expertenkommission zum Fall des mutmaßlichen Terroristen Dschaber Al-Bakr will ihren Bericht noch vor Weihnachten vorlegen. Das sagte der Vorsitzende der von der sächsischen Regierung beauftragten Kommission, der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Herbert Landau. Die vier Experten waren zuvor erstmals zusammengetroffen. Sie sollen das Geschehen rund um Fahndung, Festnahme und späteren Suizid des terrorverdächtigen Syrers Al-Bakr unter die Lupe nehmen.

  • Innere Sicherheit

    Mo., 24.10.2016

    Expertenkommission zum Fall «Al-Bakr» kommt erstmals zusammen

    Dresden (dpa) - Knapp zwei Wochen nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in Leipzig nimmt eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung des Falls ihre Arbeit auf. Das Gremium unter Leitung des früheren Karlsruher Verfassungsrichters Herbert Landau wurde von der sächsischen Staatsregierung beauftragt, alle Vorgänge zu beleuchten - von den ersten Informationen des Bundesamtes für Verfassungsschutz an die sächsische Polizei über die missglückte Festnahme in Chemnitz bis zur Selbsttötung des 22 Jahre alten Syrers in der Justizvollzugsanstalt Leipzig am 12. Oktober.

  • Terrorismus

    Mo., 17.10.2016

    Expertenkommission soll Pannen im Fall Al-Bakr aufarbeiten

    Dresden (dpa) - Vier unabhängige Experten sollen im Auftrag Sachsens Fehler bei der Fahndung nach dem Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr untersuchen. Auch die Umstände seines späteren Suizids sollen sie prüfen. Die sächsische Staatsregierung beschloss die Einsetzung der Expertenkommission. Nach dpa-Informationen stehen die Mitglieder noch nicht fest. Die externen Kandidaten sollen aber über möglichst große Erfahrungen im Umgang mit internationalem Terror verfügen. Al-Bakr hatte sich in seiner Zelle in der JVA in Leipzig erhängt.

  • Banken

    Do., 07.04.2016

    Panama setzt Expertenkommission für Finanzsektor ein

    Panama-Stadt (dpa) - Nach den Enthüllungen der «Panama Papers» setzt die panamaische Regierung eine Expertenkommission für den Finanzsektor ein. «Nationale und internationale Fachleute werden die bestehenden Praktiken überprüfen und Maßnahmen vorschlagen, die wir mit anderen Ländern teilen können, um die Transparenz der Finanz- und Rechtssysteme zu verbessern», sagte Präsident Juan Carlos Varela. Nach der Aufdeckung von 214 000 Briefkastenfirmen durch die «Panama Papers» hatte die Industrieländer-Organisation OECD dem mittelamerikanischen Land bescheinigt, internationale Standards für Steuertransparenz trotz früherer Zusagen zu missachten.