Fahrverbot



Alles zum Schlagwort "Fahrverbot"


  • Prozesse

    Mi., 05.12.2018

    Diesel-Urteile für Köln und Bonn: Land legt Berufung ein

    Ursula Heinen-Esser (CDU), Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz von Nordrhein-Westfalen.

    Köln/Bonn (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat Berufung gegen die Urteile zu Dieselfahrverboten in Köln und Bonn eingelegt. «Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein. Maßnahmen wie Nachrüstungen halte ich weiterhin für verhältnismäßiger als Fahrverbote», begründete Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Mittwoch den zuvor bereits angekündigten Schritt. Erstmal müssten alle Maßnahmen ausgeschöpft werden, die einen geringeren Eingriff in die Rechte von Bürgern bedeuteten.

  • Kommt Wiesbaden ohne aus?

    Do., 22.11.2018

    Fahrverbots-Verhandlungen für Darmstadt

    Straßenverkehr in Darmstadt.

    Millionen Dieselfahrer in Hessen warten gespannt, was aus den drohenden Fahrverboten in fünf Städten wird. In Darmstadt soll es erstmals in Deutschland ein Vergleich richten. Über Wiesbaden wird noch im Dezember verhandelt.

  • Umwelt

    Mi., 21.11.2018

    Vergleich zu Diesel-Fahrverboten in Darmstadt möglich

    Wiesbaden (dpa) - Nach mehreren Gerichtsurteilen zu Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge in Städten ist erstmals ein Vergleich möglich. Die Verhandlungen zu Fahrverboten in Darmstadt vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden sind am Mittwoch ohne ein Urteil beendet worden. Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Hessen treten nun in Vergleichsverhandlungen. Das Gericht legte den Verkündungstermin auf den 19. Dezember fest. Darmstadt hatte bis zuletzt gehofft, mit ihrem «Green City Plan» Fahrverbote verhindern zu können.

  • Neue Umweltzone

    Di., 20.11.2018

    Viele Urlauber von Fahrverbot in Madrid betroffen

    Wer als Besucher in das Zentrum von Madrid möchte, muss auf sein eigenes Fahrzeug verzichten. Denn Ausländer erhalten bislang nicht die erforderliche Umweltplakette.

    Wer mit dem Fahrzeug in das Zentrum von Madrid fahren möchte, benötigt dafür bald eine Umweltplakette. Doch an Urlauber wird diese bisher nicht ausgegeben. Das eigene Auto muss daher außerhalb der Zone bleiben.

  • Handisch oder automatisch

    Di., 20.11.2018

    Wie werden Diesel-Fahrverbote am besten kontrolliert?

    Die Fahrverbote für Dieselautos summieren sich. Doch noch gibt es Streit darüber, wie man sie am besten durchführt.

    Ein Gericht nach dem anderen verbannt ältere Diesel aus den Städten. Doch wie soll im nächsten Jahr überhaupt kontrolliert werden, ob sich betroffene Fahrer an Verbote halten?

  • Grundlage des Rechtsstaates

    Di., 20.11.2018

    Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten

    In der Union regt sich deutliche Kritik an der Deutschen Umwelthilfe, die schon in etlichen deutschen Städten Diesel-Fahrverbote durchgesetzt hat.

    Berlin (dpa) - Nach der Kritik von Unionspolitikern an den Urteilen deutscher Gerichte zu Diesel-Fahrverboten hat Justizministerin Katarina Barley mehr Respekt vor der Rechtsprechung angemahnt.

  • Auto

    Di., 20.11.2018

    Barley verteidigt Gerichte gegen Kritik an Fahrverboten

    Berlin (dpa) - Nach der Kritik von Unionspolitikern an den Urteilen deutscher Gerichte zu Diesel-Fahrverboten hat Justizministerin Katarina Barley mehr Respekt vor der Rechtsprechung angemahnt. «Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten», sagte die SPD-Politikerin dem «Handelsblatt». Das sei die Grundlage des deutschen Rechtsstaates. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte das gerichtlich angeordnete Diesel-Fahrverbot für die Autobahn 40 in Essen als unverhältnismäßig kritisiert.

  • Verstöße kaum zu kontrollieren

    Sa., 17.11.2018

    Städtebund: Fahrverbot auf Autobahn «verheerendes Signal»

    Die Autobahn 40 ist eine der wichtigsten Verkehrsschlagadern des Ruhrgebiets.

    Immer mehr Gerichte ordnen Fahrverbote für alte Diesel in Innenstädten an. Doch wie sollen diese Anordnungen technisch umgesetzt werden? Die Opposition fürchtet einen Ausbau der staatlichen Überwachung.

  • Diesel-Fahrverbote

    Fr., 16.11.2018

    „Schlag ins Gesicht“ fürs Revier

    Insgesamt 18 Stadtteile in Essen sind laut der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom Dieselfahrverbot betroffen, darunter Teile des Ruhrschnellwegs, der als Stadtautobahn quer durch Essen verläuft.

    Fassungslosigkeit nach dem Urteil zu Diesel-Fahrverboten auf dem Ruhrschnellweg – die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist für Gelsenkirchens Oberbürgermeister „ein Schlag ins Gesicht der Menschen im Revier“.

  • Bundesregierung bereitet Gesetz vor

    Fr., 16.11.2018

    Kameras sollen Diesel-Fahrverbote überwachen

    Auf der A 40 in Essen wird nach einer Gerichtsentscheidung ein Fahrverbot für ältere Diesel eingeführt.

    Die flächendeckende Überwachung von Autofahrern rückt in greifbare Nähe. Das Bundeskabinett hat bereits einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Weg für eine Kameraüberwachung mit automatisiertem Datenabgleich ebnet.