Fahrverbot



Alles zum Schlagwort "Fahrverbot"


  • Umweltverschmutzung

    Di., 17.09.2019

    Streit um Luftreinhalteplan: Land zieht vor Bundesgericht

    Eine Statue der Justitia. 

    Münster (dpa) - Im Streit um Fahrverbote in Aachen will das Land Nordrhein-Westfalen trotz einer Niederlage vor Gericht nicht klein beigeben. Man habe fristwahrend Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts von Ende Juli eingelegt, teilte die Staatskanzlei am Dienstag in Düsseldorf mit. Im Urteil sei die Änderung des Bundesgesetzes zum Immissionsschutz nicht berücksichtigt, wonach Fahrverbote bei Werten mit maximal 50 Mikrogramm pro Kubikmeter in der Regel unverhältnismäßig seien, hieß es zur Begründung.

  • Fahrverbot und hohe Geldbuße

    Fr., 13.09.2019

    Mit kaputten Rädern und Bremsen unterwegs

    Wegen erheblicher Sicherheitsmängel wurde dieser Kleinlaster aus dem Verkehr gezogen: Auf der Ladefläche befanden sich Gegenstände, die nicht gesichert waren. Zudem waren Teile der Radaufhängungen gebrochen, die Bremsen verölt, und die Handbremse hatte gar keine Wirkung mehr.

    Wegen erheblicher Sicherheitsmängel zog die Polizei auf der B 58 einen Kleinlaster aus dem Verkehr gezogen: Auf der Ladefläche befanden sich Gegenstände, die nicht gesichert waren. Zudem waren Teile der Radaufhängungen gebrochen, die Bremsen verölt, und die Handbremse hatte gar keine Wirkung mehr.

  • Mindestdauer ist verbindlich

    Fr., 13.09.2019

    Einmonatiges Fahrverbot kann man nicht aufteilen

    Wer beim Rasen erwischt wird, kann das auferlegte Fahrverbot nicht in mehrere Etappen aufteilen.

    Wer sein Auto dringend braucht, möchte vielleicht ein vierwöchiges Fahrverbot in kürzeren Etappen antreten. Laut einem Urteil aus München geht das aber nicht. Mehr Spielraum gibt es bei der Frage, ab wann die Sanktionen gelten.

  • Filter für den Euro 5

    Fr., 13.09.2019

    Wann lohnt sich die Diesel-Nachrüstung?

    In der Stuttgarter Umweltzone gilt schon ein Fahrverbot für Dieselautos mit Euro 4 oder schlechter. Über eine Ausweitung auf Euro-5-Modelle wird nachgedacht.

    Fahrverbote für Diesel gibt es bisher nur in wenigen Städten - doch das könnte sich ändern. Zumindest für viele Euro-5-Wagen gibt es jetzt Nachrüstsysteme. Die haben ihren Nutzen - und Nachteile.

  • Prozesse

    Do., 12.09.2019

    Kölner Luftreinhalteplan muss Fahrverbote enthalten

    Münster (dpa) - In den Luftreinhalteplan für die Stadt Köln müssen Dieselfahrverbote für vier besonders stark belastete Straßen aufgenommen werden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Der aktuelle Luftreinhalteplan, der keine Fahrverbote vorsieht, sei rechtswidrig. Das Gericht hält eine Fahrverbotszone aber nicht für zwingend erforderlich. Streckenbezogene Fahrverbote könnten unter Umständen ausreichen, um die Grenzwerte zumindest im Jahr 2020 einzuhalten.

  • Verkehrslenkung

    Mi., 04.09.2019

    Tirol weitet Fahrverbote auf die Skisaison aus

    Seit Ende Juni gelten im Großraum Innsbruck und in den Bezirken Reutte sowie Kufstein an Wochenenden Fahrverbote. Ziel ist es, dass die Reisenden nur die Autobahn nutzen.

    Im österreichischen Bundesland Tirol gelten seit Ende Juni regionale Fahrverbote an den Wochenenden. Bei Urlaubern sorgt das oft für Ärger. Doch auch in der kommenden Skisaison müssen sich Besucher darauf einstellen.

  • Umweltpolitik

    Di., 27.08.2019

    Düsseldorfer Umweltspur vor Aus: OB warnt vor Fahrverboten

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat sich vom Abrücken der FDP von einer dritten Umweltspur für die Landeshauptstadt überrascht gezeigt. Die Spur sei als eine der notwendigen Maßnahmen mit der Bezirksregierung im Luftreinhalteplan abgestimmt, um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden, erklärte Geisel am Dienstag in Düsseldorf nach Angaben eines Sprechers.

  • Mehr Platz für Bus und Rad

    Mo., 26.08.2019

    Mehrheit ist für Fahrverbote, aber gegen autofreie Städte

    Mehr Platz für Bus und Rad: Mehrheit ist für Fahrverbote, aber gegen autofreie Städte

    Viel ist in letzter Zeit über Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten diskutiert worden. Auch die Vision von einer autofreien Stadt spielt eine immer größere Rolle. Doch längst nicht alle können sich mit ihr anfreunden.

  • Kein Alkohol am Steuer

    Fr., 16.08.2019

    Wann Fahrverbot, Punkte oder Bußgeld drohen

    Gemeinsam ein Bier auf dem Volksfest trinken - dann aber bitte nicht mehr mit dem Auto fahren.

    Eine alte Stammtisch Regel besagt: «Hast du mehr als vier leichte Weizen oder zwei Bier, dann landest du noch heute auf dem Revier». Besser man geht die Sache gewissenhafter an, da selbst ein Bier teuer werden kann und das auch auf dem Beifahrersitz.

  • Nur geringe Einnahmeverluste

    Fr., 16.08.2019

    Keine Ausnahme bei Fahrverbot für Zahnarzt

    Nur wer nach Verlust des Führerscheins um seine Existenz fürchte muss, kann evtl. mit richterliche Gnade rechnen.

    Wenn der Verlust des Führerscheins die Existenz eines Menschen bedroht, wird in seltenen Fällen auf diese Strafe verzichtet. Nicht so im folgenden Fall.