Festlegung



Alles zum Schlagwort "Festlegung"


  • Veto aus Bayern

    Sa., 18.01.2020

    AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

    Stimmzettel: CDU und CSU streiten über die Verkleinerung des Bundestages.

    Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der bayerischen Schwesterpartei aus.

  • EU

    Mi., 23.10.2019

    Zeitumstellung: Noch keine Festlegung der Bundesregierung

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat sich noch nicht darauf festgelegt, ob sie bei einem Ende der Zeitumstellung für eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit ist. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf dpa-Anfrage mit. Die Bundesregierung habe angesichts des klaren Votums der EU-Bürger den Vorschlag der Europäischen Kommission begrüßt, die Zeitumstellung abzuschaffen, hieß es. Eine Festlegung, «welche Zeitzone in Deutschland nach einer möglichen Abschaffung der Zeitumstellung gelten soll», gebe es aber noch nicht.

  • Festlegung für die Bebauung des alte Osmo-Geländes

    Sa., 06.07.2019

    Auf 30 Prozent der Fläche entstehen Sozialwohnungen

    Auf dem alten Osmo-Gelände entstehen auch Sozialwohnungen. 

    Insgesamt 670 Wohnungen sollen auf dem alten Osmo-Gelände am Hafen entstehen, 30 Prozent der Fläche als Sozialwohnungen. Darauf hat sich die Stadt mit den Investoren geeinigt.

  • EU

    Do., 20.06.2019

    EU-Gipfel: Keine Festlegung auf neues Klimaziel 2050

    Brüssel (dpa) - Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung auf ein neues Klimaziel bis 2050 gescheitert. Das Datum für den Umbau zur «klimaneutralen» Wirtschaft wurde nach stundenlangen Verhandlungen aus der Gipfelerklärung gestrichen und in eine Fußnote verbannt, wie zwei Diplomaten am Donnerstagabend bestätigten.

  • Verwaltung empfiehlt Festlegung

    Mo., 06.05.2019

    Empfehlung „pro“ MGW-Neubau

    Die Raumsorgen des MGW soll ein Anbau lösen – kein Umzug in eine sanierte Franziskusschule. 

    Schon im März hatte ein Kostenvergleich gezeigt: Ein Anbau ans MGW wäre um rund zwei Millionen Euro günstiger als eine Sanierung der Franziskusschule. Jetzt empfiehlt eine Verwaltungsvorlage deshalb auch das Bauprojekt.

  • Keine Festlegung auf Zeitraum

    Mi., 16.01.2019

    Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

    Alexander Gauland und Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, geben bei der Fraktionssitzung ihrer Partei ein Statement ab.

    Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist das aber nicht.

  • Konflikte

    Mi., 02.01.2019

    Trump: Keine Festlegung auf Zeitplan für Abzug aus Syrien

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will sich nicht auf einen Zeitplan zu dem von ihm angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien festlegen. «Ich habe nie schnell oder langsam gesagt», sagte Trump vor Journalisten am Rande einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. «Ich habe nie gesagt, dass ich morgen rausgehe.» Seinem Vorgänger Barack Obama warf Trump vor, dieser habe Syrien aufgegeben. «Syrien wurde vor langer Zeit verloren.» Kurz nach Trumps umstrittener Entscheidung für den Truppenabzug aus Syrien hatte Verteidigungsminister James Mattis seinen Rücktritt angekündigt.

  • Festlegung auf Rollen

    Mi., 28.03.2018

    Bjarne Mädel beklagt Schubladen-Denken

    Bjarne Mädel: Schauspieler bekommt oft die gleichen Rollen angeboten.

    Bjarne Mädel ist derzeit oft zu sehen: Am Montag im Drama «24 Wochen», das das ZDF zeigte, und jetzt in einem neuen Kinofilm.

  • Parteien

    Mi., 22.11.2017

    Kahrs warnt SPD vor zu schnellen Festlegungen

    Berlin (dpa) - Nach dem Platzen der Jamaika-Gespräche hat der SPD-Politiker Johannes Kahrs seine Partei zu Gesprächsbereitschaft aufgerufen. «Man muss mit dem Bundespräsidenten offen reden, ohne gleich auf dem eigenen Standpunkt zu beharren», sagte Kahrs der «Bild»-Zeitung. «Das sehen die Spitzen der Partei und Fraktion auch so.» Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier führt diese Woche Gespräche mit den Parteivorsitzenden. Heute trifft er CSU-Chef Horst Seehofer.

  • Windkonzentrationszonen

    Do., 10.08.2017

    Verfahren auf Eis legen

    Die FDP möchte das Verfahren zur Festlegung neuer Konzentrationszonen für Windkraftanlagen in Drensteinfurt unterbrechen.

    Die FDP möchte das Verfahren zur Festlegung neuer Konzentrationszonen für Windkraftanlagen in Drensteinfurt auf Eis legen.