Flüchtlingsstreit
Alles zum Schlagwort "Flüchtlingsstreit"
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Konflikt in der GroKo
Fr., 26.10.2018
Kramp-Karrenbauer: Flüchtlingsstreit ist wie «Agenda 2010»
Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer vergleicht den Streit über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Dauerkonflikt in der SPD um die Reform-«Agenda 2010».
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EU
Mi., 19.09.2018
EU-Gipfel: Auftakt mit Debatte zum Flüchtlingsstreit
Salzburg (dpa) - Der Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik beschäftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen heute zum Auftakt ihres informellen Gipfels in Salzburg. Bei einem Abendessen beraten sie, ob und wie im Mittelmeer gerettete Migranten in der EU aufgenommen und verteilt werden sollen. Darüber hinaus will die britische Premierministerin Theresa May im Kreis der 28 EU-Staats- und Regierungschefs noch einmal für ihre Brexit-Position werben. Brüssel und London verhandeln seit mehr als einem Jahr über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens im März 2019.
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Flüchtlingsstreit mit der CSU
So., 17.06.2018
Verhärtete Fronten im Asylstreit der Union
Keine Seite will nachgeben. Kanzlerin Merkel beharrt auf einer europäischen Lösung der Asylfrage, Innenminister Seehofer fordert den nationalen Alleingang. Gehen sie bis zum Äußersten?
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Analyse
Fr., 15.06.2018
Ultimatum an Merkel
Der Asyl- und Flüchtlingsstreit zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU eskaliert vollends. Steht deswegen die schwarz-rote Regierung nach nicht einmal 100 Tagen vor dem Aus?
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EU
Mo., 05.03.2018
Asselborn: Flüchtlingsstreit schuld an Ergebnis in Italien
Brüssel (dpa) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat die Blockade bei der Verteilung von Flüchtlingen in Europa für den Aufstieg anti-europäischer Kräfte in Italien verantwortlich gemacht. «Es tut mir einfach weh, wie das unsolidarische Verhalten beim Thema Migration in Europa Wasser auf die Mühlen der Populisten und Rechtsextremisten geführt hat», sagte Asselborn. Die Politik Polens und Ungarns, die eine Verteilung von Flüchtlingen ablehnen, habe zu dem Wahlergebnis beigetragen. Der Ausgang der Wahl werde Politik auf europäischer Ebene weiter erschweren, sagte der Minister voraus.
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Parteien
Fr., 15.12.2017
CDU und CSU positionieren sich für Schulz und Co.
Nürnberg (dpa) - Mit einem demonstrativen Schulterschluss ziehen CDU und CSU nach langem Flüchtlingsstreit in die komplizierten Gespräche mit der SPD über eine stabile Regierung. «Stark sind CDU und CSU besonders immer dann, wenn sie einig sind», sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. Auch CSU-Chef Horst Seehofer appellierte in ähnlicher Weise an die Anhänger beider Schwesterparteien: CDU und CSU seien «die einzige politische Kraft, die handlungsfähig ist, die regierungsfähig ist und - was noch wichtiger ist - die regierungswillig ist», so Seehofer.
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Analyse
Fr., 15.12.2017
Sehnsucht nach alter Macht: Als Union zur Harmonie gezwungen
Der Flüchtlingsstreit zwischen Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer hatte das Zeug, die Union zu sprengen. Jetzt demonstrieren die beiden Einigkeit wie lange nicht mehr. Die Frage ist nur: Hält das?
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Wenige Stunden nach Ernennung
Sa., 09.12.2017
Polens Premier: Wir lassen uns nicht von der EU erpressen
Neuer Ministerpräsident, bekannte Politik: Polens Premier Mateusz Morawiecki hat angekündigt, im Flüchtlingsstreit mit der EU nicht nachgeben zu wollen.
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Bundestag
Mo., 09.10.2017
Union schafft Einigung im Flüchtlingsstreit
Berlin (dpa) - CDU und CSU haben sich im Streit um eine Flüchtlings-Obergrenze verständigt. Pro Jahr sollen maximal 200 000 Menschen aufgenommen werden. Der Kompromiss beinhaltet eine Ausnahme für Sondersituationen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen des Treffens der Unionsspitzen in Berlin. Neu ankommende Flüchtlinge sollen ihren Asylantrag in speziell dafür vorgesehenen Zentren stellen und dort auch bis zu einer Entscheidung bleiben. Weitere Beratungen über ein Jamaika-Bündnis wurden vertagt.
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Bundestag
Mo., 09.10.2017
Union schafft Einigung im Flüchtlingsstreit
Berlin (dpa) - CDU und CSU haben sich im Streit um eine Flüchtlings-Obergrenze verständigt. Pro Jahr sollen maximal 200 000 Menschen aufgenommen werden. Der Kompromiss beinhaltet eine Ausnahme für Sondersituationen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen des Treffens der Unionsspitzen in Berlin. Neu ankommende Flüchtlinge sollen ihren Asylantrag in speziell dafür vorgesehenen Zentren stellen und dort auch bis zu einer Entscheidung bleiben. Weitere Beratungen über ein Jamaika-Bündnis wurden vertagt.
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