Formfehler



Alles zum Schlagwort "Formfehler"


  • Formfehler in StVO

    Fr., 18.09.2020

    Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

    Es blitzt aus einer Verkehrsüberwachungsanlage. Im Bundesrat bekam am Freitag keine der vorgeschlagenen Lösungen die notwendige Mehrheit, um Rechtssicherheit für Autofahrer zu schaffen.

    Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur wie?

  • Thema im Bundesrat

    Do., 17.09.2020

    Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

    Streit vor Bundesratssitzung: Die verschärften Strafen für zu schnelles Fahren könnten abgemildert werden.

    Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen.

  • Rasche Prüfung gefordert

    Do., 03.09.2020

    Neuer Wirbel um StVO: Rechtsfehler seit 2009?

    Aktuell streiten die Länder über einen Formfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung, es geht vor allem um härtere Strafen für Raser. Nun tauchen neue Bedenken auf - zu früheren Verordnungen.

    Aktuell streiten die Länder über einen Formfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung, es geht vor allem um härtere Strafen für Raser. Nun tauchen neue Bedenken auf - zu früheren Verordnungen.

  • Zitiergebot verletzt

    Do., 03.09.2020

    Neuer Wirbel um StVO: Rechtsfehler seit 2009?

    Weisen nur die jüngsten Änderungen der Straßenverkehrsordnung Formfehler auf? Das baden-württembergischen Justizministerium hat Zweifel.

    Aktuell streiten die Länder über einen Formfehler in der neuen Straßenverkehrsordnung, es geht vor allem um härtere Strafen für Raser. Nun tauchen neue Bedenken auf - zu früheren Verordnungen.

  • Strafen für Raser

    Mi., 19.08.2020

    Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

    Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Grünen im Streit um die neue Straßenverkehrsordnung zu Kompromissbereitschaft auf.

    Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weitergeht. Die nächste Runde ist eröffnet.

  • Fehler in Bußgeldkatalog

    Fr., 31.07.2020

    StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

    Eine Blitzsäule mit kombinierter Überwachung von Rotlicht und Geschwindigkeit an einer Ampelkreuzung.

    Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich schon bevor.

  • Chaos um neue Verordnung

    Mi., 15.07.2020

    Nichtiger Bußgeldkatalog: Führerscheine werden zurückgegeben

    Wegen eines Formfehlers bei der neuen Straßenverkehrsordnung erhalten Tausende Verkehrssünder nun ihren Führerschein zurück.

    Wer hätte nicht gern seinen gerade eingezogenen Führerschein zurück? Ein Formfehler im neuen Bußgeldkatalog macht's jetzt möglich.

  • Neuregelung notwendig

    Sa., 11.07.2020

    Städtebund mahnt ausgewogene Straßenverkehrsordnung an

    Autos fahren an einem Blitzgerät zur Geschwindigkeitskontrolle vorbei. Wegen eines Formfehlers in der Straßenverkehrsverordnung sind die neuen Regeln von den Bundesländern vorerst außer Vollzug gesetzt worden.

    Innerorts 21 km/h zu schnell - und schon ist der Führerschein weg? Die Neuregelung der Straßenverkehrsordnung hat hohe Wellen geschlagen. Ein Formfehler zwingt zu einer abermaligen Überarbeitung. Eine Idee: ein «Fahrverbot auf Bewährung» für Raser.

  • Chaos um neue StVO

    Fr., 10.07.2020

    Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

    Laut der neuen Straßenverkehrsordnung droht ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 km/h oder außerorts 26 km/h zu schnell fährt. Doch derzeit sind die neuen Fahrverbots-Regeln bundesweit außer Vollzug.

    Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.

  • Chaos um neue StVO

    Do., 09.07.2020

    Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

    Das Bundesverkehrsministerium hat rechtliche Bedenken zu den Ende April in Kraft gesetzten neuen Regelungen zu Bußgeldern und Fahrverboten.

    Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab.