Fraktion

Alles zum Schlagwort "Fraktion"

• Haushaltsreden der Fraktionen

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  Sa., 27.03.2021

  Politik pocht auf Priorisierung aller Projekte

  

  Die Haushaltsreden dienen immer auch einer Gesamtabrechnung der Politik. Die Fraktionen im Sendener Rat setzten dabei unterschiedliche Schwerpunkte, es gab aber auch einen roten Faden.

• Einstimmigkeit bei den Fraktionen, Reden nur als Protokollanhang

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  Do., 25.02.2021

  Etat in Rekordzeit abgehakt

  

  In vielen Sachfragen demonstriert der Rat Einigkeit. Was nicht bedeutet, dass es bei der Verabschiedung des Etats keine deutlichen Worte fielen.

• Alle Fraktionen stimmen zu

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  Do., 25.02.2021

  Haushalt im Sprint verabschiedet

  

  Einstimmig verabschiedeten die Sassenberger Fraktionen den Haushalt 2021, der ein Investitionsvolumen von rund 14,6 Millionen Euro vorsieht. Die Summe der Kredite wird dabei auf rund acht Millionen Euro steigen.

• Gemeinderat: Alle Fraktionen stimmen dem Etat zu

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  Di., 23.02.2021

  Haushalt 2021 unter Dach und Fach

  

  Alle vier Fraktionen im Rat der Gemeinde Metelen stimmten am Montagabend für den Etat des laufenden Jahres. Im Rahmen der Beratungen in den vergangenen Wochen waren vergleichsweise kleine Änderungen in das im Dezember eingebrachte Zahlenwerk eingearbeitet worden. Der Haushalt umfasst Erträge von 12 Millionen Euro, denen Ausgaben von 12,3 Millionen Euro gegenüberstehen.

• Reduzierte Ausschussgrößen

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  Mo., 22.02.2021

  Fraktionen schließen sich SPD-Vorstoß an

  

  Die Ausschusssitzungen in Volkings Festscheune werden nun doch in reduzierter Stärke abgehalten. Darauf haben sich die Fraktionen am Wochenende verständigt. Die SPD war mit ihrer Entscheidung dazu vorangegangen.

• Stellungnahmen der Fraktionen zum reduzierten Querschnitt der B 64n

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  So., 24.01.2021

  „Straße bleibt ein Flächenräuber“

  

  „Es ist gut zu sehen, dass die Planung der B 64n nicht in Stein gemeißelt ist und zeigt, dass wir etwas bewegen können“, kommentiert SPD-Fraktionssprecherin Andrea Kleene-Erke die Planänderung beim Straßenquerschnitt. Die CDU dagegen hält an der Umgehungsstraße fest, zeigte sich aber genauso wie die anderen Fraktionen im Rat der Stadt überrascht über das Statement von Straßen NRW.

• Geld für Fraktionen soll deutlich aufgestockt werden

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  Sa., 23.01.2021

  Kocker will 120 000 Euro mehr

  

  Mehr Geld für die Fraktionen fordern alle. Aber der Vorsitzende der SPD-Fraktion will mehr gleich mehr als die Hälfte des gesamten Ansatzes draufsatteln.

• Fraktionen und Verwaltung zur weiteren Arbeit politischer Gremien

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  Di., 12.01.2021

  Sitzungen nur noch online und nicht-öffentlich

  Dass Politiker einmal durch die Bank einer Meinung sind, das ist eher selten. In diesem (Corona-)Fall herrscht jedoch große Eintracht. So haben sich die Spitzen aller im Steinfurter Stadtrat vertretenen Fraktionen in einer Videokonferenz mit Vertretern der Verwaltung am Montagabend darauf verständigt, Ausschusssitzungen bis auf weiteres nur noch online und nicht-öffentlich durchzuführen.

• Landtag

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  Fr., 27.11.2020

  Fraktionen wollen einheitliches Tarifsystem für Bus und Bahn

  Düsseldorf (dpa/lnw) - CDU, FDP und die oppositionelle SPD im Landtag fordern ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem für Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen. Einen entsprechenden Antrag wollen die drei Fraktionen noch im Dezember ins Plenum einbringen. «Einfach einsteigen und durch ganz NRW fahren - mit einem festen Tarif, einem digitalen Ticket und ohne Stress. Das soll für alle, die Bus und Bahn im Land nutzen, funktionieren», teilten die drei Fraktionen am Freitag mit. E-Tarif und E-Ticket sollten flächendeckend in NRW Wirklichkeit werden. Damit werde auch eine der größten Zugangsbarrieren im Öffentlichen Nahverkehr gerade für Gelegenheitsfahrer beseitigt.

• Fraktion besucht das Flüchtlingsheim

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  Mo., 16.11.2020

  CDU lehnt Mauer im Herxfeld ab

  

  Die CDU-Fraktion hat die Situation rund um das Flüchtlingswohnheim im Herxfeld näher unter die Lupe genommen. Nach Gesprächen mit Bewohnern war den Politikern klar, dass der geplante Umbau notwendig sei. Die Lärmschutzwand, die derzeit im Gespräch ist, um Probleme mit Nachbarn zu lösen, lehnt die Fraktion nun aber ab.