Fraktionsspitze



Alles zum Schlagwort "Fraktionsspitze"


  • Telekommunikation

    Fr., 14.06.2019

    Kreise: Fraktionsspitzen einstimmig für Mobilfunk-Konzept

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben einstimmig ein Konzept zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland beschlossen. Das erfuhr die dpa am Rande einer Klausur der Fraktionsführungen von Union und SPD in Berlin. In dem Konzept heißt es, man schaffe eine neue Gesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen. In Zukunft soll der Bund mit der neuen Gesellschaft dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau des Mobilfunknetzes nicht funktioniert und es weiterhin weiße Flecken in der Versorgung gibt.

  • Fraktionsspitzen tagen

    Do., 13.06.2019

    Schwarz-Rot auf Bewährung

    Rolf Mützenich hört zum Auftakt der Klausurtagung CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (l) zu. Rechts Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus.

    Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen.

  • Koalition

    Do., 13.06.2019

    Fraktionsvorstände von Union und SPD gehen in Klausur

    Berlin (dpa) - Die geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD treffen sich am Abend zu einer zweitägigen Klausur in Berlin. Die Fraktionsspitzen wollen ausloten, wie es nach den Verlusten bei der Europawahl und dem Rücktritt von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD weiter geht und welche Projekte aus dem Koalitionsvertrag angegangen werden sollen. Themen des Treffens sollen unter anderem auch der Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G, die Wirtschaftspolitik und der vereinbarte Abbau des Solidaritätszuschlages sein.

  • Parteien

    Mo., 03.06.2019

    Wagenknecht will Fraktion noch bis Herbst mitführen

    Berlin (dpa) - Sahra Wagenknecht hat sich bereiterklärt, die Linksfraktion im Bundestag doch noch bis Herbst mitzuführen. Zuletzt war diskutiert worden, die Fraktionsspitze vor der Sommerpause neu zu besetzen. Ihr persönlich wäre das lieber gewesen, sagte Wagenknecht, die die Fraktion zusammen mit Dietmar Bartsch führt, der dpa. Aber es habe die ausdrückliche Bitte der ostdeutschen Landesvorsitzenden gegeben, mit Blick auf die Wahlkämpfe im Osten jetzt keine Wahlen in der Fraktion durchzuführen. Hinzu komme die allgemeine politische Unsicherheit aufgrund des desolaten Zustands der großen Koalition.

  • Parteien

    Fr., 31.05.2019

    Politische Zukunft von Nahles offen

    Berlin (dpa) - Im Machtkampf bei der SPD ist die politische Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles völlig offen. Vor der von Nahles durchgesetzten Neuwahl der Fraktionsspitze gab es bisher weiter keine Gegenkandidaten. Selbst wenn sich bis zur Abstimmung am Dienstag niemand findet, der gegen sie antritt, könnte die Fraktionschefin bei einem schlechten Ergebnis geschwächt aus der Neuwahl hervorgehen. Ein Bericht, nach dem Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen keine Mehrheit bekommen hat, wurde von Vertretern dieser Gruppen zurückgewiesen.

  • Parteien

    Mi., 29.05.2019

    Schulz will nicht für SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren

    Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Chef Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. «Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren», schrieb er in einer E-Mail an die SPD-Abgeordneten, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Schulz verweist darin auf ein vertrauliches Gespräch, in dem er Nahles dies bereits vor zwei Wochen mitgeteilt habe. An seiner Entscheidung habe sich auch nach dem Europawahl-Debakel nichts geändert. Die Haltung des Parteivorstands, nun keine Personaldebatten zu führen, halte er für richtig.

  • SPD und Union in der Krise

    Mi., 29.05.2019

    Zwei Parteichefinnen in schwerer See

    Und wieder eine schlechte Nachricht: SPD-Chefin Andrea Nahles äußert sich zum Debakel bei der Europawahl.

    Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen Fraktionsspitze.

  • Nach Wahldesaster

    Mo., 27.05.2019

    Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

    Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will sich als Fraktionschefin zur Wahl stellen.

    Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl.

  • Kritik an Umgang mit Frontfrau

    Mi., 13.03.2019

    Linke streiten über Grund für Wagenknechts Rückzug

    Kritik an Umgang mit Frontfrau: Linke streiten über Grund für Wagenknechts Rückzug

    Der Rückzug von Sahra Wagenknecht von der Fraktionsspitze ist für die Linken ein Anlass, sich mal wieder in die Haare zu kriegen: Wurde der Frontfrau übel mitgespielt? Vor den Wahlen kommt der Streit eher ungelegen.

  • Wagenknechts Rückzug

    Mo., 11.03.2019

    Verliert die Linke ihr Vorzeige-Gesicht?

    Sahra Wagenknecht: «Bleibe selbstverständlich politisch aktiv.»

    Sahra Wagenknecht eckt an und fasziniert viele. Doch die wohl Schillerndste der Linken hat sich zu viel zugemutet. Ihr Rückzug von der Fraktionsspitze könnte der Partei neue Optionen bescheren.