Fristablauf



Alles zum Schlagwort "Fristablauf"


  • Stellungnahme von Pro Bürgerschaft zur Innenstadtentwicklung

    Do., 04.04.2019

    „Kein ,Weiter so‘ mit den bisherigen Investoren“

    Die Stadt sollte die Neugestaltung der Innenstadt – auch auf dem Gelände des ehemaligen Hertie-Kaufhauses – selbst angehen, schlägt Pro Bürgerschaft vor.

    Die Wählergemeinschaft Pro Bürgerschaft tritt nach dem Fristablauf für die Realisierung des Drio-Projekts mit einer klaren Botschaft an die Öffentlichkeit: „Für ein ‚Weiter so‘ mit dem bisherigen Investor gibt es in dieser Stadt keine Geschäftsgrundlage mehr. Die Umsetzung einer ,kleinen Lösung‘ (...) lehnen wir ab“, heißt es in einer Stellungnahme.

  • Kurz vor dem Fristablauf

    Mo., 22.10.2018

    USA genehmigen Linde-Praxair-Fusion unter Auflagen

    Der Industriegase-Konzern Linde darf unter Auflagen mit dem US-Konkurrenten Praxair fusionieren.

    Deutschland verliert den Sitz eines seiner angesehensten Industrieunternehmen. Der Industriegase-Hersteller Linde will gegen den erbitterten Widerstand der Arbeitnehmer mit dem bisherigen US-Konkurrenten Praxair fusionieren.

  • Zum 1. Mai drohen Strafzölle

    Sa., 28.04.2018

    Vor dem Fristablauf: EU ringt um neue Ausnahme von US-Zöllen

    Aufgewickelte Metallbänder, sogenannte Coils, auf einem Werksgelände in Salzgitter.

    Das Bangen geht weiter. Auch nach dem Treffen von Kanzlerin Merkel mit US-Präsident Trump ist unklar, ob die neuen US-Zölle auf Stahl und Aluminium von Dienstag an auch europäische Unternehmen treffen. In Brüssel will man bis zur letzten Sekunde kämpfen.

  • Auflistung mit Putin-Kontakten

    Di., 30.01.2018

    Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

    Der russische Präsident Wladimir Putin Mitte Januar während eines Treffens im Kreml.

    Erst in letzter Minute vor Fristablauf veröffentlicht die US-Regierung die vom Kongress angeforderte Kreml-Liste. Aber auf neue Russland-Sanktionen verzichtet sie. Trotzdem ist Präsident Putin empört.

  • Finanzen

    Do., 18.01.2018

    Krise um Regierungs-«Shutdown« in Washington spitzt sich zu

    Washington (dpa) - Einen Tag vor Fristablauf hat sich in Washington die Diskussion um einen möglichen Regierungs-Stillstand zugespitzt. Ein Erfolg für die Versuche der regierenden Republikaner, kurz vor Schluss noch eine Übergangslösung für zunächst vier Wochen hinzubekommen, erscheint immer fraglicher. Im Falle eines Stillstandes würde der Öffentliche Dienst in den USA in Teilen zum Erliegen kommen. Ämter und Behörden blieben geschlossen. In besonders wichtigen Einrichtungen, etwa bei der Grenzkontrolle oder beim Militär, bliebe der Betrieb jedoch aufrechterhalten.

  • Kriminalität

    Di., 01.08.2017

    Behörde bestätigt Antrag nach Fristablauf für Messerangreifer

    Hamburg (dpa) - Einen Tag nach Fristablauf hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2015 für den Hamburger Messerangreifer ein Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen gestellt. Daraufhin habe Norwegen das Ersuchen damals abgelehnt, so dass die Zuständigkeit für das Asylverfahren auf Deutschland übergegangen sei, bestätigte eine Sprecherin. Der Palästinenser soll zuvor in Norwegen einen Asylantrag gestellt haben. Nach Regeln des sogenannten Dublin-Systems hätte er deshalb unmittelbar zurückgeschickt werden können. Bei der Messerattacke vergangenen Freitag in einem Supermarkt waren sieben Personen verletzt und eine Person getötet worden.

  • International

    So., 25.06.2017

    Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner kehrt in die Politik zurück

    Buenos Aires (dpa) - Argentiniens frühere Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner kehrt nach anderthalb Jahren in die aktive Politik zurück. Die 64-Jährige meldete kurz vor Fristablauf ihre Kandidatur für einen Senatssitz an, wie argentinische Medien berichteten. Kirchner strebt ein Mandat für ihre kürzlich neu gegründete politische Bewegung «Unidad Ciudadana» (Bürgereinheit) an. Die Parlamentswahl gilt als wichtiger Test für die Präsidentschaftswahl von 2019.

  • Kompromiss in letzter Minute

    Do., 22.09.2016

    Bund und Länder einigen sich auf Erbschaftsteuer-Reform

    Das Bundesverfassungsgericht hatte die Privilegien für Firmenerben Ende 2014 als zu weitgehend gekippt.

    Die Vermittler von Bundestag und Bundesrat verständigen sich kurz vor Fristablauf auf die Steuerprivilegien für Firmenerben. Eine Blamage des Gesetzgebers ist abgewendet.

  • Konflikte

    Mo., 30.03.2015

    USA: Atomgespräche könnten auch nach Fristablauf fortgesetzt werden

    Washington (dpa) - Die USA halten sich die Möglichkeit einer Verlängerung der Atomgespräche mit dem Iran auch über die selbst gesetzte Frist vom 31. März hinaus offen. Die morgen um Mitternacht ablaufende Frist für ein Rahmenabkommen über das iranische Atomprogramm müsse zwar «etwas bedeuten», sagte US-Außenamtssprecherin Marie Harf. Zugleich ließ sie aber die Tür für eine Fortsetzung der Gespräche auch ohne Abkommen offen. In dem Konflikt geht es im Kern um die Frage, wie der Iran Atomkraft zivil nutzen, jedoch keine Atomwaffen entwickeln kann.

  • Innere Sicherheit

    Sa., 28.02.2015

    Drama im Kongress um Finanzen für Heimatschutzministerium

    Washington (dpa) - Dramatisches Tauziehen im US-Kongress: Auch wenige Stunden vor Fristablauf in der Nacht haben sich die Parteien in Washington nicht über eine weitere Finanzierung des Heimatschutzministeriums einigen können. Dessen derzeitiges Budget läuft zum 1. März aus. Hintergrund des Gerangels ist ein Streit um die Ausländerpolitik. Die Republikaner wollen Präsident Barack Obama an der Umsetzung eines Erlasses hindern, der fünf Millionen illegale Einwanderer vor der Abschiebung bewahren soll. Die US-Einwanderungsbehörde ist Teil des Heimatschutzministeriums.