Gebührenstreit



Alles zum Schlagwort "Gebührenstreit"


  • Paypal und Sofortüberweisung

    Do., 10.10.2019

    BGH soll Gebührenstreit klären

    Im konkreten Fall geklagt vor dem OLG hatte die Wettbewerbszentrale gegen Flixbus.

    Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Händler Gebühren von der Kundschaft. Ist das legal?

  • Grundsatzentscheidung im Gebührenstreit?

    Do., 02.02.2017

    Schlachter fordert Schnitt

    Ein Zerlegebetrieb zerlegt nur Fleisch. Eine Gebühr für die Klassifizierung hält der Inhaber eines Milter Betriebs deshalb nach wie vor für ungerecht. Die soll der Erzeuger tragen. Dafür klagt er vorm Oberverwaltungsgericht.

    Ein Schlachthofbetreiber aus Milte strebt jetzt mit zwei Kollegen aus dem Kreis Gütersloh und aus Düsseldorf vorm Oberverwaltungsgericht eine Befreiung von der Klassifizierungsgebühr an. Nach Ansicht der Kläger sei sie ungerecht, nicht konform mit EU-Gesetzen und Sache der Erzeuger. Der Rechtsstreit dauert schon Jahre.

  • Multimedia

    Fr., 01.02.2013

    Gema-Klage gegen YouTube konnte nicht zugestellt werden

    Multimedia : Gema-Klage gegen YouTube konnte nicht zugestellt werden

    Düsseldorf (dpa) - Die deutschen YouTube-Nutzer müssen wegen des Gebührenstreits zwischen der Gema und der Google-Tochter weiter auf viele populäre Videos verzichten. Bei einer Klage gegen die Sperrtafeln, die stattdessen zu sehen sind, stößt die Gema jetzt auf Hürden.

  • Wirtschaft

    Do., 26.07.2012

    Visa wegen Gebührenstreit mit Milliardenverlust

    Wirtschaft : Visa wegen Gebührenstreit mit Milliardenverlust

    San Francisco (dpa) - Ein milliardenschwerer Vergleich wegen strittiger Kreditkarten-Gebühren hat ein tiefes Loch bei Visa gerissen. Im dritten Geschäftsquartal von April bis Juni schrieb der Branchenprimus einen Verlust von unterm Strich 1,8 Milliarden Dollar (1,5 Mrd Euro).