Gegenstimme



Alles zum Schlagwort "Gegenstimme"


  • Einführung der Grundrente

    Mo., 11.11.2019

    Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

    Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt.

    Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion?

  • Rente

    Mo., 11.11.2019

    Union und SPD hinter Grundrentenkompromiss

    Berlin (dpa) - Die Parteiführungen von CDU, CSU und SPD haben den Grundrenten-Kompromiss der Koalitionsspitzen mit breiter Mehrheit abgesegnet. Zwar stellte sich auch der CDU-Vorstand bei nur drei Gegenstimmen hinter den Kompromiss. Zwei Nein-Stimmen kamen aber von den Chefs wichtiger CDU-Vereinigungen: der Jungen Union und der Mittelstands- und Wirtschaftsunion. Der Koalitionsausschuss hatte sich auf die Einführung einer Grundrente verständigt, die höher als die Grundsicherung liegt. Geplant ist eine Einkommensprüfung, nicht aber eine von der SPD abgelehnte Bedürftigkeitsprüfung.

  • Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge

    Mi., 09.10.2019

    Ratsbeschluss im dritten Anlauf: Münster wird zum „sicheren Hafen“

    Rund 100 Menschen sprachen sich bei einem Protest im Rathaus für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus. 

    Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und UWG bei Gegenstimmen von FDP und AfD hat der Rat der Stadt Münster am Mittwochabend die Stadt zu einem „sicheren Hafen“ für Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer erklärt. 

  • Weg frei für Königskamp III

    Do., 04.07.2019

    Grüne zeigen rote Karte

    So idyllisch geht es direkt in Nachbarschaft zum Baugebiet Königskamp zu. Nach Ansicht der Grünen soll es auch so bleiben. 41 weitere Wohneinheiten für „Königskamp III“ seien überdimensioniert.

    Bei jeweils einer Gegenstimme aus der Fraktion der Grünen gaben die Mitglieder des Planungs- sowie des Bezirksausschusses grünes Licht für die endgültige Verabschiedung des Bebauungsplans „Königskamp III“ in der nächsten Sitzung des Gemeinderates. Damit sollen 41 weitere Wohneinheiten in diesem Gebiet geschaffen werden.

  • Klima

    Mi., 03.07.2019

    Einstimmig: Bottrop erklärt Klimanotstand

    Bottrop (dpa/lnw) - Nach einigen anderen Städten in NRW hat auch Bottrop den Klimanotstand erklärt. Der Rat der Stadt habe dies am Dienstag ohne Gegenstimme beschlossen, sagte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Noch vor der offiziellen Eröffnung der Sitzung forderten Vertreter der «Fridays for Future»-Bewegung die Politiker in einer Rede dazu auf, mehr für den Klimaschutz zu tun.

  • Landtag

    Mi., 26.06.2019

    Landtag setzt Untersuchungsausschuss zum Missbrauchsfall Lügde ein

    Düsseldorf (dpa) - Einen Tag vor Beginn des Prozesses zum massenhaften Kindesmissbrauch in Lügde hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Ein gemeinsamer Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Auch die AfD stimmte zu. Der Ausschuss soll Fehlverhalten auf allen mit dem Missbrauchsfall befassten Ebenen aufklären. Auf einem Campingplatz in Lügde sollen über viele Jahre hinweg mehr als 40 Jungen und Mädchen schwer sexuell missbraucht und dabei teilweise gefilmt worden sein. Drei Männer sind vor dem Landgericht angeklagt.

  • Klima

    Do., 20.06.2019

    Auch Aachen erklärt den Klimanotstand

    Aachen (dpa/lnw) - Nach einigen anderen Städten in NRW hat auch Aachen den Klimanotstand erklärt. Der Rat der Stadt beschloss dies am Mittwochabend bei zwei Gegenstimmen. Damit erkenne er das Eindämmen der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an, hieß es. Der Stadtrat beauftragte mit dem Beschluss die Verwaltung, ab sofort bei relevanten Anträgen etwaige negative Auswirkungen auf Atmosphäre und Klima abzuschätzen - und Lösungen, die sich positiv auf das Klima auswirken, zu bevorzugen. Zuvor hatten in Nordrhein-Westfalen etwa Herford, Münster und Bochum den sogenannten Klimanotstand erklärt.

  • Terrorismus

    Mi., 10.04.2019

    Neuseeländisches Parlament beschließt strengeres Waffenrecht

    Wellington (dpa) - Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen mit 50 Todesopfern seine Waffengesetze verschärft. Das Parlament in Wellington beschloss bei nur einer einzigen Gegenstimme ein Verbot von sogenannten halbautomatischen Waffen. Die Besitzer von solchen Gewehren, wie sie der Attentäter von Christchurch benutzt hatte, haben nun bis Ende September Zeit, sie abzugeben. Der Verkauf ist bereits seit der Woche nach dem Anschlag vom 15. März untersagt.

  • Kreistag des FLVW-Kreises Ahaus/Coesfeld

    Di., 09.04.2019

    Willy Westphal einstimmig wiedergewählt

    Der Vorstand des FLVW-Kreises Ahaus/Coesfeld (v.l.) mit Horst Dastig, Paulo Goncalves, Willy Westphal, Christel Behmenburg, Ingo Röschenkemper und Bernd Dönnewald.

    „Dass ein Schiedsrichter keine Gegenstimme bekommt, ist durchaus ungewöhnlich“, kommentierte Gundolf Walaschewski, Präsident des Fußball- und Leichtathletik-Verbandes Westfalen (FLVW), die Wiederwahl von Willy Westphal zum alten und neuen Vorsitzenden des Kreises Ahaus/Coesfeld mit einem Augenzwinkern.

  • Werbegemeinschaft Borghorst sagt Ja zum Wirtschaftsforum Steinfurt

    Di., 02.04.2019

    „Die Zeit ist reifer denn je“

    Der Vorstand der Werbegemeinschaft Borghorst: Kassiererin Gaby Wessels-Rengers, Zweiter Vorsitzender Siegfried Knüpp, Beisitzer Eugen Oskamp, Schriftführer Jens Stegemann, Beisitzer Christian Iker und Vorsitzende Gudrun Sestendrup (v.l.).

    Dreimal ja. Damit sind die Werbegemeinschaften Borghorst und Burgsteinfurt bald Geschichte. Ohne auch nur eine Gegenstimme haben sich die Borghorster Kaufleute bei ihrer Jahreshauptversammlung am Montagabend im Heimathaus für die Gründung eines Wirtschaftsforums und damit der Bündelung ihrer Interessen unter einem gesamtstädtischen Dach ausgesprochen. Damit gibt es nur noch wenige Schritte zur Realisierung.