Gemeindeordnung



Alles zum Schlagwort "Gemeindeordnung"


  • Antrag nach Gemeindeordnung

    Mo., 03.08.2020

    Grüne wollen einen Jugendbeirat in Ascheberg einrichten

    Die Grünen in Ascheberg setzen sich fürs Schaffen eines Jugendbeirats ein.

  • Antrag nach Gemeindeordnung

    Do., 23.07.2020

    Grüne wollen Blütenpatenschaften

    Gute Zeiten für Biene Maja und ihre Freunde: Patenschaften für Blühflächen werden von den Grünen gefordert.

    Bündnis 90/Die Grünen wenden sich mit einem Vorschlag für mehr Artenvielfalt an die Gemeinde und stellen einen Bürgerantrag an den Gemeinderat.

  • Stadt auch ohne Sitzungen politischer Gremien handlungsfähig

    Fr., 27.03.2020

    Schon drei Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst

    Majestätisch erhebt sich die denkmalgeschützte ehemalige Spinnerei auf dem Gelände der früheren Baumwollspinnerei Gronau über einen Berg aus Schutt. Aktuell wurden in den vergangenen Tagen die beiden letzten Gebäude auf dem Areal – das ehemalige BSG-Verwaltungsgebäude und die danebenliegende Meisterwohnung abgebrochen. Die Stadt hat jetzt die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen, um ein künftiges Nebeneinander von Gewerbe und Wohnbebauung steuern zu können.

    Ratssitzungen finden derzeit wegen Corona nicht statt. Werden somit auch keine Beschlüsse gefasst? Doch: Die Gemeindeordnung sieht für derartige Situationen eine pragmatische Lösung vor. Von der hat Bürgermeister Rainer Doetkotte bereits mehrfach Gebrauch gemacht.

  • Bürgeranregung zu Buslinien

    Mi., 06.09.2017

    Anregung für bessere Sprakeler Busverbindung

    Die Anregung aus Sprakel gaben Heiko Philippski (l.) und Marc Weßeling an Bürgermeisterin Karin Reismann weiter.

    Im Namen von über 500 Sprakeler Bürgern überreichten Heiko Philippski und Marc Weßeling von der Initiative „Mach mit, Münster!“ eine Anregung nach Paragraf 24 der Gemeindeordnung zum Busverkehr in Sprakel an Bürgermeisterin Karin Reismann.

  • Verkehrsberuhigung Rieselfelder

    Mo., 17.07.2017

    Tempo 30 für die Coermühle

    Diederich Winterhoff  schlägt Tempo 30 für die Coermühle zwischen Hessenweg und dem Abzweig zur Deponie (Bahnübergang) vor

    Dr. Diederich Winterhoff setzt auf eine langsame Passsage durch das Naturschutzgebiet Rieselfelder: Er stellt nach Paragraf 24 der Gemeindeordnung einen Bürgerantrag für die Ausweisung als Tempo 30-Strecke.

  • Rat muss über Gremmendorfer Weg-Antrag abstimmen

    Di., 14.06.2016

    Bürgerbegehren – so geht es nicht

    Gremmendorfer Weg 

    Die Stadt glaubt, das Bürgerbegehren „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ ist unzulässig. Jetzt muss der Rat entscheiden.

  • Abstimmungsergebnisse ausgeplaudert

    Fr., 01.05.2015

    Ingo Stude unter Beschuss

    In Drensteinfurts politischer Landschaft brodelt es. Grund ist, dass SPD-Fraktionschef Ingo Stude Abstimmungsergebnisse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ausgeplaudert hat. Was laut Gemeindeordnung nicht erlaubt ist. Deshalb sind CDU und Grüne sauer.

  • Im Wortlaut:

    Fr., 20.02.2015

    Gemeindeordnung, §54

    Die Beanstandung von Ratsbeschlüssen durch den Bürgermeister ist in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung geregelt. Dort heißt es im Paragrafen 54, Absatz 2:

  • Zum Thema

    Mi., 05.11.2014

    Wahl und Befugnisse eines Beigeordneten

    Die Wahl und Befugnisse eines Beigeordneten sind in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen geregelt. Die Zahl der Beigeordneten wird durch die Hauptsatzung festgelegt. Die Beigeordneten sind kommunale Wahlbeamte. Sie werden vom Rat für die Dauer von acht Jahren gewählt.

  • Jürgen Schulte legt nach

    Mi., 03.09.2014

    Bürgergemeinschaft wirft Annette Große-Heitmeyer Verstoß gegen die Gemeindeordnung vor

    Im Streit über den Bau einer neuen WC-Anlage auf dem Kirchplatz hatte der Fraktionsvorsitzende der Bürgergemeinschaft Jürgen Schulte Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer (CDU) „Politik nach Gutsherrenart“ vorgeworfen. Jetzt legt Schulte nach und begründet, warum er diese Formulierung wählte. Seine Kritik sei in der Presse nicht deutlich dargestellt worden.