Generalverdacht



Alles zum Schlagwort "Generalverdacht"


  • Nach Terroranschlag in Halle

    Di., 15.10.2019

    Ministerin Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

    Die Bemerkungen von Innenminister Horst Seehofer zur Gamer-Szene haben für Unmut gesorgt - auch in seiner eigenen Partei.

    Digitalstaatsministerin Dorothee Bär warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer, Computerspieler nach dem Anschlag in Halle «unter Generalverdacht zu stellen».

  • Bundesverwaltungsgericht

    Do., 26.09.2019

    Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist rechtmäßig

    Kritiker sehen die Kennzeichnungspflicht als Ausdruck des Misstrauens gegen die Polizei.

    Generalverdacht gegen Polizisten oder Transparenz des Staatsapparates - eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist heftig umstritten. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit entschieden.

  • Unternehmensstrafen

    Fr., 23.08.2019

    Wirtschaftsverbände irritiert über Sanktionspläne

    «Unter einen generellen Verdacht gestellt» - Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages.

    Härtere Strafen für Unternehmen nutzen den Ehrlichen, meint Justizministerin Lambrecht. Wirtschaftsvertreter überzeugt das nicht: Der DIHK sieht die Unternehmen unter Generalverdacht. Und BDI-Chef Kempf vermutet noch etwas ganz anderes hinter Lambrechts Plänen.

  • Verteidigung

    So., 21.07.2019

    Kramp-Karrenbauer: Kein Generalverdacht gegen Soldaten

    Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Bundeswehr gegen den Vorwurf verteidigt, diese habe in Bezug auf Rechtsextremismus ein Haltungsproblem. «Es gibt keinen Generalverdacht gegen unsere Soldaten», sagte sie der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Das bedeute aber nicht, dass man nicht genau hinschaue. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen hatte der Bundeswehr 2017 ein «Haltungsproblem» bescheinigt, nachdem mehrere Fälle von Rechtsextremismus und entwürdigenden Rituale in der Truppe bekanntgeworden waren.

  • Kammertag 2019: Steuerberater kritisieren EU-Richtlinie

    Do., 27.06.2019

    Unter Generalverdacht

    Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

    Die Steuerberater in Westfalen-Lippe sind auf die EU und die Politik nicht gut zu sprechen. Auf der Grundlage einer neuen Richtlinie aus Brüssel sollen sie verpflichtet werden, bestimmte grenzüberschreitende, oft vorteilhafte Steuergestaltungen der Finanzverwaltung zu melden – trotz der beruflichen Verschwiegenheitspflicht und der Tatsache, dass die Berater selbst Organ der Steuerrechtspflege sind.

  • Doping-Skandal

    Mo., 25.03.2019

    Generalverdacht: Eisschnellläufer wehren sich

    Auch ein deutscher Eisschnellläufer soll in den Erfurter Dopingskandal verstrickt sein.

    Sportlich ist es um den deutschen Eisschnelllauf nach zwei medaillenlosen Olympischen Winterspielen nicht gut bestellt. Nun gibt es einem Bericht der ARD-«Sportschau» zufolge einen Dopingverdacht. Zwei Topläufer wehren sich gegen einen Generalverdacht.

  • Ski nordisch

    Mo., 25.02.2019

    Generalverdacht bleibt: Langlauf unter Doping-Beobachtung

    Der Langlauf-Sport wird immer wieder mit Doping in Verbindung gebracht.

    Wenn vom Skilanglauf die Rede ist, kommt automatisch der Gedanke an Doping auf. Auch deshalb, weil viele Große der Szene schon überführt wurden. Es werden bei der Beurteilung aber verschiedene Maßstäbe angelegt.

  • Landtag

    Fr., 25.01.2019

    Erhebliches Problempotenzial bei Männern aus Nordafrika

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Probleme mit alleinreisenden jungen Männern aus Nordafrika erfordern nach Überzeugung der nordrhein-westfälischen Landesregierung wirkungsvollere Gegenmaßnahmen im Asylrecht. Zwar dürfe diese Asylbewerbergruppe nicht unter Generalverdacht gestellt werden, sagte Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag im Düsseldorfer Landtag. Es gebe aber «erhebliches Problempotenzial.»

  • Kirche

    Do., 20.12.2018

    Genn: «Als Priester stehen wir jetzt unter Generalverdacht»

    Felix Genn, Bischof von Münster, segnet bei einem Gottesdienst Gläubige.

    Münster (dpa/lnw) - Nach zahlreichen Fällen sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche sieht der Bischof von Münster, Felix Genn, großes Misstrauen gegenüber Priestern. «Als Priester müssen wir und muss auch ich damit leben, dass wir derzeit bei vielen unter Generalverdacht stehen», sagte Genn der «Rheinischen Post» (Donnerstag). Das Bild, dass viele Menschen von Priestern hätten, sei: «Die sind doch alle sexuell verklemmt, unreif und missbrauchen kleine Kinder.» Der Bischof betonte: «Dem müssen wir uns stellen und durch Haltung und Handlung deutlich machen, dass man der überwältigenden Zahl von Priestern vertrauen kann.» Das bedeute keine Relativierung der «schändlichen Verbrechen».

  • Generalverdacht

    Do., 22.11.2018

    ADAC kritisiert automatische Erfassung von Autokennzeichen

    Aus Sicht des ADAC sei ein «Kennzeichen-Scanning» kein verhältnismäßiger Lösungsansatz.

    Berlin (dpa) - Der ADAC hat eine mögliche automatische Erfassung von Autokennzeichen für die Kontrolle von Diesel-Fahrverboten massiv kritisiert.