Gerichtsstreit



Alles zum Schlagwort "Gerichtsstreit"


  • Tabak

    Do., 05.12.2019

    E-Zigaretten-Hersteller legen Gerichtsstreit bei

    Ein Mann raucht eine E-Zigarette.

    Hamburg/Essen (dpa) - Die E-Zigarettenhersteller Juul und Niko Liquids haben einen erbitterten Streit beigelegt. Man habe eine außergerichtliche Einigung erzielt, teilten beide Seiten am Donnerstag mit. In der Auseinandersetzung hatte die Essener Firma Niko Liquids den Hamburger Konkurrenten per einstweiliger Verfügung dazu gezwungen, die Belieferung von Einzelhändlern zu stoppen. Ein Grund hierfür war ein fehlendes Elektroschrott-Zeichen auf den Kartuschen der Elektroverdampfer. Künftig darf der Hersteller die Händler wieder mit Kartuschen versorgen, die noch auf Lager liegen und dieses Zeichen nicht haben. Bald werden nach Angaben der Firma aber nur noch Pods mit dem Symbol ausgeliefert.

  • Leute

    Do., 31.10.2019

    Medien: Johnny Depp legt Rechtsstreit mit Ex-Anwalt bei

    Los Angeles (dpa) - «Fluch der Karibik»-Star Johnny Depp hat seinen langwierigen Gerichtsstreit mit einem früheren Promi-Anwalt beigelegt, wie US-Medien berichteten. Depps derzeitiger Anwalt, Adam Waldman, teilte laut «Variety» mit, dass die Gegenseite eingewilligt habe, dem Schauspieler eine achtstellige Summe zu zahlen. Ohne außergerichtliche Einigung wäre der Fall im Dezember vor Gericht gegangen. Depp hatte seinen früheren Anwalt Jake Bloom im Herbst 2017 auf Rückzahlung von Millionenbeträgen, um die er sich betrogen fühlte, verklagt.

  • Abriss der Neuapostolischen Kirche: Nachbar weiter in Alarmstellung

    Fr., 05.10.2018

    Gericht lehnt Klage ab

    Von der ehemaligen Kirche ist nichts mehr zu sehen – an dieser Stelle entstehen zehn Wohnungen.

    Jürgen Hübschen musste unlängst in einem Gerichtsstreit klein beigeben. Der Nachbar der ehemaligen Neuapostolischen Kirche, Ecke Paulusstraße / Montargisstraße, hatte beim Verwaltungsgericht Münster gegen die geplante Neubebauung geklagt.

  • Leute

    Di., 28.08.2018

    Johnny Depp punktet in Rechtsstreit mit früherem Anwalt

    Los Angeles (dpa) - «Fluch der Karibik»-Star Johnny Depp hat in seinem langwierigen Gerichtsstreit mit einem früheren Anwalt einen Teilerfolg verbucht. Nach dem Urteil eines Richters in Los Angeles ist ein mündlicher Honorar-Vertrag, den Depp und sein Ex-Anwalt Jacob Bloom 1999 ausgehandelt hatten, nicht gültig. Die Absprache hätte nach kalifornischem Recht schriftlich erfolgen müssen, hieß es in dem Urteil, wie die US-Branchenblätter «Variety» und «Hollywood Reporter» berichteten. Depp fordert von Bloom die Rückzahlung von Millionenbeträgen, um die er sich betrogen fühlt.

  • Rufschädigung

    Sa., 05.05.2018

    Olivia de Havilland führt Gerichtsstreit um TV-Serie fort

    Rufschädigung: Olivia de Havilland führt Gerichtsstreit um TV-Serie fort

    Filmlegende Olivia de Havilland will erneut vor Gericht ziehen. Sie sieht ihren Ruf durch eine TV-Serie geschädigt. Ende März hatte die 101-Jährige bereits eine Niederlage vor Gericht erlitten.

  • Prozesse

    Mo., 08.01.2018

    Pflanzenschutzmittel auf Bio-Acker: Vergleich abgelehnt

    Hamm (dpa/lnw) - Im Gerichtsstreit um Pflanzenschutzmittel auf dem Acker eines Bio-Landwirts haben die beklagten Nachbarn einen Vergleich des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm abgelehnt. Das sagte ein Gerichtssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Das OLG hatte Ende November vorgeschlagen, dass die konventionell arbeitenden Nachbarbetriebe 45 Prozent der genannten Schäden und 2500 Euro für Analysekosten übernehmen. Der Bio-Bauer aus dem Kreis Paderborn hatte 10 000, 21 500 und 40 000 Euro Schadenersatz von seinen drei Nachbarn gefordert, weil er davon ausgeht, dass deren Pflanzenschutzmittel auf seine Bio-Flächen gelangt war. Seine Erzeugnisse hätten damit deutlich an Wert verloren.

  • Prozesse

    Mi., 11.10.2017

    Oberlandesgericht schlägt im Arcandor-Prozess Vergleich vor

    Thomas Middelhoff (l.) und Anwalt Udo Wackernagel beim Oberlandesgericht in Hamm.

    Hamm (dpa) - Im Gerichtsstreit zwischen dem Insolvenzverwalter des 2009 pleitegegangen Handelskonzerns Arcandor sowie ehemaligen Vorstandsmitgliedern und zwei Aufsichtsräten deutet sich eine Einigung an. Nach der Vernehmung des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Thomas Middelhoff als Zeugen schlug das Oberlandesgericht am Mittwoch zuerst einen Teilvergleich vor. Überraschend signalisierten sowohl die Anwälte des Insolvenzverwalters als auch die Vertreter der Beklagten daraufhin sogar Interesse an einem Vergleichsvorschlag, um das gesamte Verfahren zu beenden. Den will der Vorsitzende Richter Rüdiger Hütte jetzt noch in diesem Jahr vorlegen.

  • Bildrechte von Tieren

    Di., 12.09.2017

    Streit über Selfie vom Affen Naruto beigelegt

    Das Makaken-Männchen Naruto ist ein begabter Fotograf.

    Das Selfie von Naruto ging um die Welt. Hat der Affe aber auch das Urheberrecht am Bild? Vor Gericht kam es jetzt zu einer Entscheidung.

  • Medien

    Di., 12.09.2017

    Streit über Selfie vom Affen Naruto beigelegt

    London (dpa) - Ein Gerichtsstreit über die Urheberschaft eines «Affen-Selfies» ist mit einem Vergleich beigelegt worden. Die Tierrechtsorganisation Peta einigte sich mit dem Naturfotografen David J. Slater außergerichtlich. Der Streit drehte sich um die Urheberrechte an «Affen-Selfies», die ein Makake in Indonesien aufgenommen hatte. Der Affe Naruto drückte 2011 auf den Auslöser von Slaters Kamera. Peta klagte im Namen des Affen auf die Rechte an den Bildern. Slater stiftet 25 Prozent seiner künftigen Einnahmen von den Selfie-Bildern gemeinnützigen Organisationen.

  • Durch Labortests ermittelt

    Mi., 31.05.2017

    Umwelthilfe unterliegt im Abgas-Streit mit VW

    Eine Sonde eines Gerätes zur Abgasuntersuchung für Dieselmotoren steckt im Auspuffrohr eines VW Golf 2.0 TDI in einer Werkstatt.

    Düsseldorf (dpa) - Im Gerichtsstreit mit Volkswagen um Aussagen zu den Abgaswerten eines VW-Diesel hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Niederlage einstecken müssen.