Gerichtsurteil



Alles zum Schlagwort "Gerichtsurteil"


  • Gerichtsurteil

    Do., 09.05.2019

    Hundehalterin darf mit Hunden nur noch einzeln Gassi gehen

    Gerichtsurteil: Hundehalterin darf mit Hunden nur noch einzeln Gassi gehen

    Weil ihre drei großen Berner Sennenhunde im Rudel verrückt spielen könnten, darf eine Hundebesitzerin die Tiere nur noch einzeln ausführen. Vor Gericht kam man ihr allerdings etwas entgegen.

  • Gerichtsurteil

    Mi., 08.05.2019

    Kindergeld-Anspruch mehr als sechs Monate rückwirkend

    Wurde das Kindergeld für mehr als 6 Monate festgesetzt, muss es auch ausgezahlt werden. So urteilten Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts.

    Kindergeldberechtigt sind Eltern ab Antragstellung auch rückwirkend - seit Anfang 2018 aber nur noch für die letzten sechs Monate. Das ist nicht immer rechtens, wie ein Fall vor Gericht zeigt.

  • Agrar

    Mi., 01.05.2019

    Glyphosat: US-Behörde bleibt bei seiner Linie

    Das Unkrautvernichtungsmittel Roundup steht in einem Ladenregal zum Verkauf.

    Washington (dpa) - Die US-Umweltbehörde EPA hält das Pflanzengift Glyphosat im Gegensatz zu den jüngsten Gerichtsurteilen weiterhin nicht für krebserregend. «Die EPA geht weiter davon aus, dass keine Risiken für die öffentliche Gesundheit bestehen, wenn Glyphosat entsprechend der derzeit geltenden Anweisungen verwendet wird», teilte die Behörde am Dienstag (Ortszeit) in Washington mit.

  • Gerichtsurteil

    Di., 30.04.2019

    Anspruch auf Gründungszuschuss verfällt bei Anstellung

    Wer sich selbstständig macht und einen Gründungszuschuss erhält, darf nicht verschweigen, wenn er wieder eine Tätigkeit als Arbeitnehmer aufnimmt.

    Mit dem Gründungszuschuss unterstützt die Arbeitsagentur Arbeitslose, die sich selbstständig machen wollen. Unter welchen Umständen die Bewilligung des Zuschusses aufgehoben werden darf, zeigt ein Urteil aus Berlin.

  • Gerichtsurteil

    Mo., 29.04.2019

    Falsche Angaben zu Effektivzins rechtfertigen Widerruf

    Ein Darlehensvertrag mit falschen Angaben zum Effektivzins kann auch nach Jahren noch widerrufen werden.

    Falsche Widerrufsbelehrungen können dazu führen, dass Kreditverträge auch nach Jahren noch widerrufen werden können. Ein Urteil zeigt nun: Das ist auch möglich, wenn falsche Angaben zum Effektivzins gemacht wurden.

  • Gerichtsurteil

    Do., 25.04.2019

    Strafgefangener hat Hartz IV-Anspruch bei Haftunterbrechung

    Für die Dauer eines stationären Heilverfahrens außerhalb des Gefängnisses hat ein Strafgefangener Anspruch auf Unterstützung

    Häftlinge haben keinen zusätzlichen Anspruch auf Sozialleistungen. Schließlich werden sie im Gefängnis versorgt. Was aber gilt, wenn die Haft unterbrochen wird?

  • Gerichtsurteil

    Fr., 12.04.2019

    Nachbarn können Vermietung an Feriengäste nicht verbieten

    Können Miteigentümer in einer Wohnanlage einem der Eigentümer das Vermieten seiner Wohnung an Urlauber verbieten?

    Internet-Vermittler wie Airbnb haben das Vermieten an Urlauber leicht gemacht - nicht überall zur Freude der anderen Wohnungseigentümer im Haus. Die Touristen ganz loszuwerden wird nach einem BGH-Urteil schwierig. Gegen lärmende Horden können sich Nachbarn aber wehren.

  • Gerichtsurteil

    Di., 09.04.2019

    Elternbeirat übt Kritik - Kind darf trotzdem in Kita bleiben

    Weil ein Elternbeirat den Träger einer Kita kritisierte, sollte das Kind aus der Einrichtung geworfen werden. Ein Gericht entschied: Das war nicht rechtens.

    Weil ein Elternbeiratsmitglied Kritik am Träger einer Kita geübt hat, wurde dessen Kind aus der Einrichtung geworfen. Der Beiratsvorsitzende zog vor Gericht.

  • Gerichtsurteil

    Di., 12.03.2019

    Pay-TV-Anbieter dürfen Programmpakete nicht beliebig ändern

    Werden bestimmte bei Vertragsabschluss enthaltene Programminhalte vom Anbieter gestrichen, hat der Kunde ein Recht auf Kündigung.

    Häufig entscheiden sich Pay-TV-Kunden aufgrund der angebotenen Inhalte für einen Vertragsabschluss. Umso größer ist die Unzufriedenheit, wenn beispielsweise bestimmte Sportübertragungen gestrichen werden. Ist dann eine sofortige Kündigung möglich?

  • Gerichtsurteil

    Mo., 11.03.2019

    Wunsch des Kindes entscheidet über Hortwechsel

    Will ein neunjähriges Kind unbedingt in einen anderen Hort wechseln, muss sein Wunsch im Zweifel beachtet werden.

    Welche Rolle spielt der Wunsch des Kindes bei einem Hortwechsel? Der vorliegende Fall zeigt, dass dieser bei Uneinigkeit der Eltern entscheidend sein kann.