Grundsatzdebatte



Alles zum Schlagwort "Grundsatzdebatte"


  • Gesundheit

    Sa., 18.05.2019

    Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor

    Berlin (dpa) - Nach der Grundsatzdebatte im Bundestag zu Bluttests vor der Geburt wollen Abgeordnete konkrete Vorschläge vorbereiten. Sie könnten etwa auf Verbesserungen zielen, über die weitgehende Einigkeit bestand. In der Debatte habe es jenseits der Frage einer Kassenzulassung der Tests viele Gemeinsamkeiten gegeben, sagte die Grünen-Abgeordnete Corinna Rüffer der dpa. So seien sich die meisten Redner einig gewesen, die Beratung von Schwangeren zu verbessern und Familien mit behinderten Kindern stärker zu unterstützen.

  • Agrar

    Mo., 25.02.2019

    Mobile Hühnerställe: AfD sieht «Grundsatzdebatte»

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Fahrbare Hühnerställe beschäftigen den nordrhein-westfälischen Landtag und die Regierung. Die AfD-Opposition sieht «eine Grundsatzdebatte in der Gesellschaft» über die reisenden Eierleger und forderte eine Positionierung der Landesregierung. Schließlich gingen Anwohner häufig wegen Lärm- und Geruchsbelästigung gegen mobile Hühnerställe vor, argumentierte der AfD-Abgeordnete Andreas Keith in einer Anfrage. An mobilen Hühnerställen können frische Eier gekauft werden und sie stehen oft nicht auf den Geländen von Bauernhöfen.

  • Pflegeversicherung

    Do., 17.01.2019

    Spahn will Grundsatzdebatte über Finanzierung der Pflege

    Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn will wegen der absehbar steigenden Kosten der Pflege eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung. «Wir müssen noch mal ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen», sagte Spahn der «Bild»-Zeitung. Wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann werde man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen, so Spahn. Wegen der erwarteten Kostenentwicklung gibt es schon länger Forderungen nach einer Reform der Finanzierung.

  • Grundsatzdebatte in Brüssel

    Fr., 23.02.2018

    Geld und Macht: EU-Länder treffen sich beim Sondergipfel

    Die Flaggen der Mitgliedsstaaten der EU.

    An diesem Freitag treffen sich die 27 bleibenden EU-Länder zum Sondergipfel in Brüssel. Haushalt? Wahlen? Die Themen kommen erstmal harmlos daher, aber sie haben es in sich.

  • Debatte um externe Investoren

    Mo., 05.02.2018

    Grundsatzdebatte statt Kind-Urteil: 50+1-Regel auf der Kippe

    Debatte um externe Investoren: Grundsatzdebatte statt Kind-Urteil: 50+1-Regel auf der Kippe

    Der deutsche Profifußball steht womöglich vor einschneidenden Veränderungen. Eine Entscheidung, ob Martin Kind seinen Verein Hannover 96 übernehmen darf, gab es am Montag zwar nicht. Dafür steht jetzt die gesamte 50+1-Regel auf dem Prüfstand.

  • Fußball

    Mo., 05.02.2018

    Hannovers Antrag ruht: DFL will Grundsatzdebatte über 50+1

    Frankfurt/Main (dpa) - Der deutsche Profifußball steht womöglich vor einschneidenden Veränderungen. Die Deutsche Fußball Liga musste zwar keine Entscheidung darüber fällen, ob der langjährige Präsident Martin Kind auch die Mehrheit an dem Bundesliga-Club Hannover 96 übernehmen darf - der Hörgeräte-Unternehmer lässt seinen entsprechenden Antrag überraschend wieder ruhen. Stattdessen will das DFL-Präsidium jetzt aber eine Grundsatzdebatte über die 50+1-Regel und den Einstieg möglicher Investoren bei den Vereinen führen.

  • Streit im Westerkappelner Gemeinderat

    Do., 12.10.2017

    Grundsatzdebatte über Wohnungsbau

    Schöne Mehrfamilienhäuser sind in jüngerer Vergangenheit an der Gutsallee und an anderen Stellen im Ort gebaut worden. Ob für die Wohnungen aber auch Mietrer mit schmalem Geldbeutel in Frage kommen, ist fraglich.

    Die Diskussion über ein Bauvorhaben an der Eschstraße hat sich am Dienstag im Gemeinderat zur Grundsatzdebatte über die Wohnbaupolitik in Westerkappeln entwickelt. Dabei wurde vor allem aus den Reihen der SPD der Ruf nach mehr sozialem Wohnungsbau laut.

  • Windräder

    Do., 06.07.2017

    Erst mal heilen

    Die Windräder am Voskotten könnten, wenn alles schief läuft, vorläufig die letzten auf Grevener Boden sein.

    Der Rat sollte einen kleinen Formfehler bei der Verabschiedung des Flächennutzungsplans heilen. Daraus wurde eine Grundsatzdebatte, wie mit dem Thema Windenergie in Greven weiter verfahren werden soll.

  • Verkaufsoffene Adventssonntage

    Do., 07.05.2015

    Annäherung an die Realität

    Verkaufsoffene Sonntage im Advent bieten reichlich Stoff für politische Grundsatzdebatten. Doch diese gehen an der Realität vorbei. Ein Kommentar.

  • Gesellschaft

    Do., 13.11.2014

    Differenzen zu Fragen von Leben und Tod - Debatte über Sterbehilfe

    Berlin (dpa) - Mit einer eindringlich geführten Grundsatzdebatte hat der Bundestag eine Neuregelung der ethisch heiklen Frage der Sterbehilfe in Angriff genommen. Dabei wurden unterschiedliche Positionen über Fraktionsgrenzen hinweg deutlich. Bundestagsvizepräsident Peter Hintze warb für Erleichterungen für sterbende Menschen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe lehnt - wie eine Mehrheit der Unionsfraktion - ärztlich assistierten Suizid ab. Grundsätzlich plädieren alle Vorschläge für eine deutliche Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung.