Grundsatzrede



Alles zum Schlagwort "Grundsatzrede"


  • Drei Tage in München

    Fr., 14.02.2020

    Sicherheitskonferenz startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

    Polizisten stehen vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz vor dem Tagungshotel «Bayerischer Hof».

    Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Zum Auftakt geht es um die Rolle Deutschlands in der Welt.

  • Grundsatzrede in Paris

    Fr., 07.02.2020

    Macron bietet Europäern Einblick in atomare Abschreckung an

    Der französische Präsident Emmanuel Macron strebt eine europäische Strategiedebatte über die Rolle der französichen Nulear-Abschreckung an.

    Frankreich hat Atombomben - und will die Kontrolle darüber behalten. Staatschef Macron bietet europäischen Partnern aber mehr Transparenz an. Was ist der Preis für diese Offerte?

  • Verteidigung

    Fr., 07.02.2020

    Macron will über atomare Abschreckung sprechen

    Paris (dpa) - Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hält heute Vormittag in Paris eine Grundsatzrede zur Verteidigungsstrategie und nuklearen Abschreckung. Der 42-Jährige will sich zum Atomarsenal Frankreichs bekennen, heißt es aus dem Élyséepalast. Der Präsident werde auch europäische Partner zu einer Strategiedebatte über die Rolle der französischen Nuklear-Abschreckung für die Sicherheit und die Stabilität des Kontinents einladen. Es gehe darum, für Partner, die dies wollten, «ein bisschen die Bücher zu öffnen».

  • EU

    Fr., 22.09.2017

    May wird auch über Rechte von EU-Ausländern sprechen

    London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May wird sich in ihrer Grundsatzrede auch zu einer Übergangsphase nach dem Brexit und zu den Rechten von EU-Ausländern äußern. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die die Regierung am späten Abend in London veröffentlichte. «Großbritanniens Zukunft ist glänzend», wird die Regierungschefin darin zitiert. May will sich am Nachmittag in der italienischen Stadt Florenz zum Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union äußern.

  • EU

    Fr., 22.09.2017

    May hält mit Spannung erwartete Brexit-Rede in Florenz

    London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May will heute mit einer Grundsatzrede in Florenz Schwung in die zähen Brexit-Verhandlungen bringen. Die bisherigen Gespräche mit Brüssel sind sehr zäh und weitgehend ohne greifbares Ergebnis verlaufen. Medienberichten zufolge könnte May ein Angebot im Streit um die Abschlussrechnung auf den Tisch legen. Die Rede ist von 20 Milliarden Euro. Das wäre allerdings deutlich weniger, als von der EU voraussichtlich gefordert wird. Großbritannien verlässt die Europäische Union im März 2019.

  • Polit-Ringen um EU-Austritt

    Mi., 20.09.2017

    Brexit: London bietet angeblich 20 Milliarden Euro

    Ein Exit vom Brexit ist kaum vorstellbar - doch der Brexit könnte teuer werden für London.

    Streit ums liebe Geld: Macht Premierministerin Theresa May in ihrer Grundsatzrede in Florenz der EU ein gutes Scheidungsangebot? Nach den Worten des umstrittenen Außenministers Boris Johnson ist sich die Regierung in Sachen Brexit einig wie ein «Nest singender Vögel».

  • EU

    Mi., 13.09.2017

    Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der EU

    Straßburg (dpa) - Kurz vor der Bundestagswahl präsentiert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute seine Ideen zur Zukunft der Europäischen Union. In seiner jährlichen Grundsatzrede im Straßburger Europaparlament will er erklären, welche Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und anderer EU-Institutionen er für realistisch hält. Ein Vorstoß für solche Neuerungen wird nach der Bundestagswahl von Deutschland und Frankreich erwartet. Dabei geht es unter anderem um die mögliche Einführung eines EU-Finanzministers.

  • Frankreich

    Di., 29.08.2017

    Paris: Kampf gegen Terror «erste Priorität» der Außenpolitik

    Präsident Emmanuel Macron spricht im Elyseepalast in Paris zu französischen Botschaftern.

    Präsident Macron wirbt in einer außenpolitischen Grundsatzrede für eine starke Rolle Frankreichs in der Welt. Im Syrienkonflikt will Paris mit einem neuen Gesprächsformat Impulse setzen.

  • Innenpolitik

    Mo., 03.07.2017

    Macron gibt die Richtung vor: Grundsatzrede vor dem Parlament

    Versailles (dpa) - In einer Rede vor beiden Kammern des französischen Parlaments will Präsident Emmanuel Macron die Grundlinien seiner Politik vorstellen. Der Auftritt im Schloss von Versailles am Nachmittag soll eine Art Rede zur Lage der Nation sein, wie sie der US-Präsident einmal im Jahr hält. Es wird erwartet, dass Macron die Franzosen gut zwei Wochen nach dem Sieg seines Lagers bei der Parlamentswahl auf sein Reformprogramm einstimmt. Aus der Opposition gibt es Kritik an dem Auftritt des Präsidenten, den einige als Zeichen eines zu großen Machtanspruchs sehen.

  • International

    Mo., 22.05.2017

    Nächste Station: Trump will Friedensprozess in Nahost ankurbeln

    Jerusalem (dpa) - Vom Golf nach Jerusalem: Nach einem milliardenschweren Waffendeal und einer Grundsatzrede zum Islam beginnt US-Präsident Donald Trump seinen ersten Besuch in Israel und den Palästinensergebieten. Er will dort den seit drei Jahren brachliegenden Friedensprozess zwischen beiden Seiten wieder in Gang bringen. Dazu trifft er den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und morgen den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Israels Sicherheitskabinett hat unmittelbar vor Trumps Besuch eine Reihe von Erleichterungen für die Palästinenser gebilligt.