Impeachment



Alles zum Schlagwort "Impeachment"


  • Impeachment #2

    Di., 26.01.2021

    Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Vorsitzender vereidigt

    US-Senator Patrick Leahy wird im zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump, das in der zweiten Februarwoche beginnen soll, den Vorsitz führen.

    Donald Trump ist nicht mehr im Weißen Haus, dennoch beschäftigt er das politische Washington weiter: Zum zweiten Mal ist im US-Senat eine Impeachment-Anklage gegen den Republikaner eingegangen. Der Vorsitzende des Verfahrens ist bereits bestimmt.

  • Impeachment

    Do., 14.01.2021

    Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnet

    Mit 232 zu 197 Stimmen ist für ein Amtsenthebungsverfahren vom Präsident Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol gestimmt worden.

    Nach den Krawallen am Kapitol ging alles blitzschnell. Präsident Donald Trump muss sich nun in einem Impeachment-Verfahren im Senat für seine Rolle bei den Ausschreitungen verantworten. Die Demokraten hoffen auf ein politisches «Erdbeben» im Senat.

  • Regierung

    Mi., 05.02.2020

    Impeachment: Trump im Senat von erstem Anklagepunkt freigesprochen

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten hat der Senat Donald Trump vom ersten Anklagepunkt des Machtmissbrauchs freigesprochen. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam am Mittwoch (Ortszeit) nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für dieses Vergehen zu verurteilen.

  • Regierung

    Sa., 01.02.2020

    Impeachment gegen Trump: Abschluss-Votum fällt am Mittwoch

    Washington (dpa) - Das abschließende Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wird kommenden Mittwoch im Senat fallen. Die Kongresskammer stimmte mit der Mehrheit der Republikaner für eine Resolution, die den weiteren Zeitplan entsprechend festlegt. Der Senat hatte mit der Mehrheit von Trumps Republikanern entschieden, in dem Verfahren keine Zeugen vorzuladen - entgegen vehementer Forderungen der Demokraten. Mit dieser Entscheidung brachte die Kammer das Verfahren einem baldigen Ende näher.

  • Regierung

    Di., 28.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger greifen die Bidens an

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump haben die Verteidiger des US-Präsidenten den früheren Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn Hunter angegriffen. Anstatt Vorwürfe gegen Trump zu erfinden, hätte sich das Repräsentantenhaus mit dem korrupten Verhalten der Bidens befassen sollen, sagten zwei der Verteidiger im Senat. Hunter Bidens Rolle im Aufsichtsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma sei ein klarer Interessenskonflikt gewesen, zumal sein Vater als Vizepräsident federführend für die US-Politik gegenüber der Ukraine verantwortlich gewesen sei, hieß es.

  • Regierung

    Mo., 27.01.2020

    Trumps Verteidiger: Impeachment ist wie ein «Bürgerkrieg»

    Washington (dpa) - Ein Verteidiger von Donald Trump hat das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten mit einem «Bürgerkrieg» verglichen. Das Impeachment eines Präsidenten führe nur zu Bitterkeit und zerreiße das Land, erklärte Verteidiger Kenneth Starr. «Genauso wie Krieg ist Impeachment die Hölle», sagte Starr. Die Demokraten missbrauchten das Verfahren als politische Waffe, juristisch seien ihre Vorwürfe nicht ausreichend für ein Amtsenthebungsverfahren, weil sie keine Verbrechen darstellten, argumentierte Starr.

  • Geschasster Sicherheitsberater

    Mo., 27.01.2020

    Impeachment: Auszug aus Bolton-Buch setzt Trump unter Druck

    Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater John Bolton.

    Seit Wochen gibt es Gezerre, ob Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton im Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten aussagen soll. Jetzt gibt es einen Vorgeschmack darauf, wie er Trump belasten könnte. Dessen Verteidiger sprechen inzwischen von einem «Bürgerkrieg».

  • Amtsenthebungsverfahren

    So., 26.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

    Pat Cipollone, Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams, spricht im US-Senat.

    Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten schmettern die Vorwürfe gegen Trump in ihrem ersten Aufschlag ab. Der US-Präsident teilt derweil auf seine Weise gegen den Leiter des Anklage-Teams aus. Droht er ihm?

  • Amtsenthebungsverfahren

    Sa., 25.01.2020

    Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

    Betont entspannt: US-Präsident Donald Trump.

    Nach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren?

  • Parlament

    Sa., 25.01.2020

    Impeachment: Nach Anklägern sind Trumps Verteidiger am Zug

    Washington (dpa) - Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind nach den Anklagevertretern nun die Verteidiger an der Reihe. Für deren Präsentation sind an diesem Samstag nach Angaben des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, zunächst drei Stunden vorgesehen. Die Sitzungen der vergangenen Tage waren weit länger ausgefallen. Jay Sekulow, einer von Trumps persönlichen Anwälten und Co-Leiter seines Verteidigerteams, kündigte an, seine Mitstreiter und er wollten zunächst nur eine «Vorschau» liefern und ihre komplette Präsentation dann zu Beginn der kommenden Woche bringen.