Infektionsschutzgesetz

Alles zum Schlagwort "Infektionsschutzgesetz"

• Schule und Kita zu

  1607949180

  Mo., 14.12.2020

  Bei Verdienstausfall Entschädigung für Eltern

  

  Die Kitas und Schulen schließen wieder: Wer wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten kann, hat als Elternteil Anspruch auf Entschädigung. Das Infektionsschutzgesetz gilt aber nicht in jedem Fall.

• Vorfälle im Bundestag

  1605817620

  Do., 19.11.2020

  Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

  

  Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: «Wir sind noch lange nicht über den Berg.» Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

• Sendenhorster stimmte für Infektionsschutzgesetz

  1605792145

  Do., 19.11.2020

  Grundrechte nicht gefährdet

  

  Für Bernhard Daldrup, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sendenhorst, sind die Versuche, das Infektionsschutzgesetz in die Nähe der Ermächtigungsgesetze von 1933 zu bringen, entsetzlich und Geschichtsklitterung, also aus einer bestimmten Absicht heraus verfälschende Darstellungen oder Deutungen geschichtlicher Zusammenhänge.

• Spahn wirbt um Vertrauen

  1605719160

  Mi., 18.11.2020

  Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

  

  Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür.

• Gesundheit

  1605718800

  Mi., 18.11.2020

  Bundespräsident hat Infektionsschutzgesetz ausgefertigt

  Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwochabend in Berlin mit. Das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz kann nun nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

• Bundestag

  1605712440

  Mi., 18.11.2020

  Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert auch Bundesrat

  Berlin (dpa) - Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.

• Bundestag

  1605710280

  Mi., 18.11.2020

  Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

  Berlin (dpa) - Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen. Im Bundestag stimmte eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte.

• Debatte und Proteste in Berlin

  1605709080

  Mi., 18.11.2020

  Vertrauen wagen

  

  Das Infektionsschutzgesetz wird im Bundestag verabschiedet – und vor dem Reichstag kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ist die Empörung begründet, das Misstrauen gegen die politisch Verantwortlichen gerechtfertigt? Ein Kommentar. 

• Corona-Gegner planen Protest

  1605641100

  Di., 17.11.2020

  Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

  

  An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Opposition kommt Kritik, außerdem haben Corona-Gegner Proteste angekündigt.

• «Showdown von Eitelkeiten»

  1605633480

  Di., 17.11.2020

  Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

  

  Den einen reichen die neuen Corona-Vereinbarungen nicht. Andere fürchten um die Demokratie, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands bringt indes eine neue Idee für Schüler ins Spiel.