Infektionsschutzgesetz



Alles zum Schlagwort "Infektionsschutzgesetz"


  • Schule und Kita zu

    Mo., 14.12.2020

    Bei Verdienstausfall Entschädigung für Eltern

    Wer als berufstätiger Elternteil für die Betreuung eingespannt ist, hat Anspruch auf Entschädigung.

    Die Kitas und Schulen schließen wieder: Wer wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten kann, hat als Elternteil Anspruch auf Entschädigung. Das Infektionsschutzgesetz gilt aber nicht in jedem Fall.

  • Vorfälle im Bundestag

    Do., 19.11.2020

    Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

    Tino Chupalla, AfD-Parteivorsitzender, zwischen Alice Weidel und Alexander Gauland.

    Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: «Wir sind noch lange nicht über den Berg.» Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

  • Sendenhorster stimmte für Infektionsschutzgesetz

    Do., 19.11.2020

    Grundrechte nicht gefährdet

    Bernhard Daldrup, SPD, hat klare Gründe, warum er am Mittwoch für das Infektionsschutzgesetz gestimmt hat.

    Für Bernhard Daldrup, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Sendenhorst, sind die Versuche, das Infektionsschutzgesetz in die Nähe der Ermächtigungsgesetze von 1933 zu bringen, entsetzlich und Geschichtsklitterung, also aus einer bestimmten Absicht heraus verfälschende Darstellungen oder Deutungen geschichtlicher Zusammenhänge.

  • Spahn wirbt um Vertrauen

    Mi., 18.11.2020

    Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt in der Debatte im Bundestag die Corona-Beschränkungen.

    Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür.

  • Gesundheit

    Mi., 18.11.2020

    Bundespräsident hat Infektionsschutzgesetz ausgefertigt

    Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwochabend in Berlin mit. Das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz kann nun nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

  • Bundestag

    Mi., 18.11.2020

    Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert auch Bundesrat

    Berlin (dpa) - Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.

  • Bundestag

    Mi., 18.11.2020

    Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

    Berlin (dpa) - Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen. Im Bundestag stimmte eine Mehrheit von 415 Abgeordneten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte.

  • Debatte und Proteste in Berlin

    Mi., 18.11.2020

    Vertrauen wagen

    Die Polizei drängt die Teilnehmer der Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung vor dem Brandenburger Tor mit Wasserwerfern zurück.

    Das Infektionsschutzgesetz wird im Bundestag verabschiedet – und vor dem Reichstag kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ist die Empörung begründet, das Misstrauen gegen die politisch Verantwortlichen gerechtfertigt? Ein Kommentar. 

  • Corona-Gegner planen Protest

    Di., 17.11.2020

    Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

    Absperrgitter stehen am Morgen vor dem Reichstagsgebäude.

    An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Opposition kommt Kritik, außerdem haben Corona-Gegner Proteste angekündigt.

  • «Showdown von Eitelkeiten»

    Di., 17.11.2020

    Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

    Eine Mund-Nasen-Bedeckung hängt in einem geparkten Auto in Berlin. Beim Treffen am Montag konnten sich Kanzlerin und Ministerpräsidenten im Wesentlichen nur auf dringliche Appelle an die Bürger in der Corona-Krise verständigen.

    Den einen reichen die neuen Corona-Vereinbarungen nicht. Andere fürchten um die Demokratie, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands bringt indes eine neue Idee für Schüler ins Spiel.