Innenausschuss



Alles zum Schlagwort "Innenausschuss"


  • Kriminalität

    Di., 15.09.2020

    Innenausschuss: Messer-Attacke von Stolberg thematisieren

    Ein Polizei Fahrzeug fährt am Bastinsweiher im Ortskern von Stolberg vorbei.

    Nach der Messer-Attacke von Stolberg sind noch viele Fragen offen. Die SPD-Fraktion hat einen Bericht zum aktuellen Ermittlungsstand im Innenausschuss des Landtags beantragt. Unterdessen werden Details zu einem früheren Fall bekannt.

  • Landtag

    Do., 03.09.2020

    Rechtsextremisten aus NRW bei Krawallen vor Reichstag

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - An den Ausschreitungen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben am vergangenen Wochenende zahlreiche Rechtsextremisten aus Nordrhein-Westfalen teilgenommen. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag dem Innenausschuss des Landtags berichtet. Es seien Rechtsextremisten der Gruppen Steeler Jungs, Bruderschaft Deutschland, «Mönchengladbach steht auf», Die Rechte, der Identitären Bewegung und auch Reichsbürger aus NRW gesichtet worden.

  • Polizei

    Do., 20.08.2020

    Umstrittener Polizeieinsatz ist Thema im Landtag

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht.

    Der umstrittene Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt wird nun im Landtag aufgerollt. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wird dem Innenausschuss Bericht erstatten.

  • Polizei

    Mo., 17.08.2020

    Umstrittener Polizeieinsatz wird Thema im Innenausschuss

    Verena Schäffer, Innenexpertin der Grünen im NRW-Landtag, spricht im Plenarsaal.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Ein umstrittener Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt wird am Donnerstag auch den Landtag beschäftigen: Die Fraktionen von SPD und Grünen haben jeweils eine Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss beantragt, in der die Landesregierung einen Bericht zu dem Fall vorlegen soll. Ein Beamter hatte einen 15-Jährigen mit dem Knie am Kopf zu Boden gedrückt. Ein Augenzeugen-Video des Einsatzes hatte sich im Internet verbreitet und Vergleiche mit dem Fall George Floyd in den USA ausgelöst.

  • Missbrauchskomplex Münster

    Mi., 17.06.2020

    Durchbruch mit Glück

    Was ein Jahr nicht gelang, ging plötzlich ganz schnell: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schildert im Innenausschuss des Landtags den Ermittlungshergang im Missbrauchsskandal von Münster.

    Innenminister Herbert Reul verteidigte am Mittwoch im Innenausschuss des NRW-Landtags die zähe Ermittlung im Missbrauchsfall von Münster. Er verwies mitunter auf die begrenzten personellen Kapazitäten bei der Polizei.

  • Getöteter Polizist

    Do., 14.05.2020

    Ministeriumsbericht: Erschossener SEK-Beamter ist verblutet

    Herbert Reul (CDU) spricht während einer Pressekonferenz.

    Nach dem Tod eines SEK-Polizisten aus dem Kreis Coesfeld bei einem Einsatz in Gelsenkirchen Ende April ist am Donnerstag das Geschehen im Innenausschuss rekonstruiert worden. 

  • Reul reagiert auf Vorfälle in Hamm

    Do., 05.03.2020

    Polizei benennt künftig Extremismusbeauftragte

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, in einer Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema Rechtsextremismus in NRW.

    Zukünftig können Beamte rechtsextremes Verhalten von Kollegen an Extremismusbeauftragte melden. Innenminister Reul (CDU) informierte darüber in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag.

  • Extremismus

    Di., 18.02.2020

    Rechte Terrorzelle: Linken fordern Bericht über Verhaftete

    Berlin (dpa) - Nach der Verhaftung mehrerer mutmaßlicher Mitglieder einer rechten Terrorzelle haben die Linken im Bundestag zur nächsten Sitzung des Innenausschusses einen Bericht über die Verdächtigen verlangt. «Insbesondere frage ich mich, ob V-Leute des Verfassungsschutzes darin involviert waren», sagte die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke der «Rheinischen Post». Die Bundestagsabgeordnete verwies darauf, dass auch ein Polizeiangehöriger zu den gefassten mutmaßlichen Extremisten gehörte.

  • Wolfgang Bosbach spricht über seine Erkrankung

    Sa., 16.11.2019

    „Krebs ist nichts, für das man sich schämen müsste“

    Wolfgang Bosbach spricht über seine Erkrankung: „Krebs ist nichts, für das man sich schämen müsste“

    Wolfgang Bosbach ist ehemaliger stellvertretender Fraktionschef der CDU, Ex-Vorsitzender des Innenausschusses, einer der vier häufigsten Gäste von Talkshows in ARD und ZDF. Und er ist herzkrank und lebt mit Prostatakrebs. Deswegen war er am Samstagvormittag Gast der „Lebensgespräche“ des Fördervereins „Palliativmedizin Raphaelsklinik“ in Münster.

  • Extremismus

    Mi., 16.10.2019

    Halle-Attentäter besorgte sich vor vier Jahren Waffe im Netz

    Berlin (dpa) - Der Attentäter von Halle soll sich bereits 2015 im Internet eine Schusswaffe besorgt haben. Das berichteten Teilnehmer einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages unter Berufung auf Generalbundesanwalt Peter Frank und einen BKA-Vertreter. Ob er die Waffe im offenen Internet oder im sogenannten Darknet fand, ist demnach noch nicht endgültig geklärt. Auch die Frage, ob es sich damals um eine Schreckschusspistole oder um eine scharfe Waffe handelte, blieb offen.