Innenausschuss



Alles zum Schlagwort "Innenausschuss"


  • Klima

    Fr., 12.07.2019

    Polizeivideo für Landtag zeigt Sturm auf Tagebau

    Der Screenshot aus einem Polizei-Video zeigt einen Marsch von Aktivisten durch Felder beim Tagebau Garzweiler.

    Knapp drei Wochen nach den «Ende Gelände»-Protesten im Rheinischen Revier sorgt ein Video der Polizei für Aufsehen: In dem Film für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags sind Luftaufnahmen des Ansturms auf den Tagebau sowie große Schäden in einem Feld zu sehen.

  • Kriminalität

    Mo., 08.07.2019

    Lügde: Neuer Beschuldigter länger im Blick der Ermittler

    Prozessakten auf dem Tisch der Richters im Verhandlungssaal des Landgerichtes Detmold.

    Düsseldorf (dpa) - Nachdem es vergangene Woche Durchsuchungen auf der Campingplatz-Parzelle eines neuen Beschuldigten im Fall des jahrelangen Missbrauchs von Kindern in Lügde gegeben hat, wird jetzt klar: Der Mann stand bereits seit Februar im Fokus der Ermittler. Das teilte Innenminister Herbert Reul (CDU) den Mitgliedern des Innenausschusses in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die «Bild»-Zeitung hatte zuvor berichtet.

  • Kriminalität

    Mi., 26.06.2019

    Fall Lübcke: Sicherheitsbehörden informieren Innenpolitiker

    Berlin (dpa) - Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke beschäftigt heute die Abgeordneten in Berlin und Wiesbaden. Innenminister Horst Seehofer und Generalbundesanwalt Peter Frank werden zu einer Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag erwartet. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in dem Fall und geht von einem rechtsextremistisch motivierten «politischen Attentat» aus. Auch im hessischen Landtag tagt der Innenausschuss in einer Sondersitzung. Lübcke war Anfang Juni mit einer Schussverletzung entdeckt worden und starb kurz darauf. Ein Mann sitzt in U-Haft.

  • Kriminalität

    Mi., 19.06.2019

    Fall Lübcke: Innenausschuss-Sitzung wohl nächste Woche

    Berlin (dpa) - Im Mordfall Walter Lübcke hat die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag eine baldige Sondersitzung mit Sicherheitsbehörden und Bundesanwaltschaft in Aussicht gestellt. Sie gehe davon aus, dass die Sitzung in der kommenden Woche entweder Dienstagfrüh oder am Mittwoch vor der regulären Sitzung des Innenausschusses stattfinden könne, sagte die CSU-Politikerin Andrea Lindholz der «Rheinischen Post». Ihre Erwartung an die Behörden: «Sie sollten uns auf den aktuellen Stand bringen, soweit das im Rahmen der laufenden Ermittlungen möglich ist.»

  • Kriminalität

    Do., 14.03.2019

    Fall Lügde erneut im Innenausschuss

    Eine Polizeimütze.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit dem Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs von Lügde und dem folgenden Polizeiskandal befasst sich heute erneut der Innenausschuss des Landtags. Die Grünen hatten zu den Geschehnissen einen weiteren Bericht angefordert.

  • Umstrittenes Treffen

    Do., 17.01.2019

    NRW-Innenausschuss spricht über Münsters Polizeipräsident

    Münsters Polizeipräsident Hajo Kuhlisch

    Der Innenausschuss des Landes NRW beschäftigt sich am Donnerstag mit Münsters Polizeipräsidenten Hajo Kuhlisch und seinem Treffen mit Mitgliedern eines umstrittenen islamischen Zentrums, das seit mehr als 20 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

  • Internet

    Do., 10.01.2019

    Sondersitzung zum Datenklau: Kritische Fragen an Seehofer

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich im Bundestag kritische Fragen zum Umgang der Bundesbehörden mit dem Datenklau durch einen jungen Hacker aus Hessen anhören müssen. Die Mitglieder des Innenausschusses fragten Seehofer und die Chefs der ihm unterstehenden Sicherheitsbehörden in einer Sondersitzung, wie sicher es sei, dass der Beschuldigte alleine gehandelt habe. Die Sondersitzung des Innenausschusses ist nicht-öffentlich. Der junge Hacker war Anfang der Woche festgenommen worden. Er legte ein Geständnis ab und wurde anschließend auf freien Fuß gesetzt.

  • Internet

    Do., 10.01.2019

    Innenausschuss berät über Datenklau

    Berlin (dpa) - Nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten haben die Ermittler einen geständigen Tatverdächtigen präsentiert. Für Innenpolitiker ist der Fall aber längst nicht abgeschlossen. Die Mitglieder des Innenausschusses wollen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und von den Chefs der Sicherheitsbehörden wissen, wieso sie und andere Betroffene nicht früher darüber informiert wurden, dass ihre privaten Daten im Netz für jedermann zu finden waren. Die Behördenvertreter werden in einer Sondersitzung des Innenausschusses Rede und Antwort stehen.

  • Rechtsextremismus

    Mi., 19.12.2018

    Affäre um Frankfurter Polizisten im Landtags-Innenausschuss

    Der Eingang des 1. Polizeireviers auf der Zeil.

    Wegen rechter Botschaften und Symbole in einer Chatgruppe von Polizisten wird ermittelt. Aber ist das alles? In Wiesbaden soll der Innenausschuss die Ausmaße des Polizei-Affäre ans Licht bringen.

  • Schweigen zu Drohschreiben

    Di., 18.12.2018

    Opposition will Klarheit über rechtes Polizei-Netzwerk

    Die Zentrale des Hessischen Landeskriminalamtes: Das LKA ermittelt weiter im Fall einer offenbar rechtsextremen Chatgruppe innerhalb der Polizei in Frankfurt.

    Mehrere Frankfurter Beamte sollen sich fremdenfeindliche Nachrichten zugeschickt haben. Viele Hintergründe und Details sind weiter unklar. Die Staatsanwaltschaft schweigt. Nun beschäftigt sich der Innenausschuss im Landtag mit dem Fall.