Instrumentalisierung



Alles zum Schlagwort "Instrumentalisierung"


  • Migration

    Fr., 15.06.2018

    NRW-Minister zur CSU: Instrumentalisierung macht fassungslos

    Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

    Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer und der CSU im unionsinternen Asylstreit scharf kritisiert. «Ich bin fassungslos, wie dieses Thema für parteipolitische Interessen instrumentalisiert wird», sagte Reul am Freitag dem Hörfunksender WDR5. Seehofer und die CSU nutzten die Asylpolitik für die Landtagswahl in Bayern, bei der sie im Oktober ihre Mehrheit verteidigen wollen. CSU und CDU streiten seit Tagen erbittert über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze. Die CSU droht inzwischen offen mit einem Alleingang von Innenminister Seehofer in dieser Frage.

  • Chaos in Flüchtlingsunterkunft

    Sa., 05.05.2018

    Pro Asyl warnt vor Instrumentalisierung von Ellwangen

    Chaos in Flüchtlingsunterkunft: Pro Asyl warnt vor Instrumentalisierung von Ellwangen

    Berlin (dpa) - Pro Asyl hat vor einer Instrumentalisierung der Vorfälle in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen gewarnt.

  • Flüchtlinge

    Sa., 05.05.2018

    Pro Asyl warnt vor Instrumentalisierung der Vorfälle von Ellwangen

    Berlin (dpa) - Pro Asyl hat vor einer Instrumentalisierung der Vorfälle in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen gewarnt. Der Geschäftsführer der Flüchtlingsorganisation, Günter Burkhardt, sagte der «Heilbronner Stimme»: «Ich habe den Eindruck, der Vorfall wird jetzt dafür genutzt, um der Idee von sogenannten Ankerzentren den Weg zu bereiten.» Burkhardt lehnte diese vom Bund geplanten Asyl- und Abschiebezentren ab. «Wer Menschen über viele Monate in Ankerzentren einsperrt, zerstört dadurch jegliche Integrationsperspektive.

  • Amokfahrt in Münster

    So., 08.04.2018

    Kritik an politischer Instrumentalisierung im Netz

    Amokfahrt in Münster: Kritik an politischer Instrumentalisierung im Netz

    Minuten nach der Bluttat in Münster am Samstagnachmittag gab es kaum gesicherte Erkenntnisse über den Täter oder das Motiv. In den sozialen Netzwerken dauerte es dennoch nur Minuten, ehe Hetzer die Tat instrumentalisierten. Das missfiel auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. 

  • Geschichte

    Fr., 13.02.2015

    Gauck warnt in Dresden vor einem Relativieren deutscher Kriegsschuld

    Dresden (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat zum 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens vor einem Relativieren der deutschen Kriegsschuld und einer Instrumentalisierung der Opfer gewarnt. Man gedenke hier und heute der deutschen Opfer, wisse aber, wer den mörderischen Krieg begonnen habe, sagte Gauck in der Frauenkirche in Dresden. Ausdrücklich gedachte er der Opfer des Bombenkrieges gegen zivile Ziele auf allen Seiten. Gauck mahnte eine Erinnerungskultur an, die zu einer Verständigung über nationale Grenzen hinweg führe.

  • Demonstrationen

    So., 11.01.2015

    De Maizière: Pegida instrumentalisiert Anschläge von Paris

    Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat der islamfeindlichen Pegida-Bewegung vorgeworfen, die Terroranschläge von Paris politisch zu missbrauchen. Die Instrumentalisierung eines so schrecklichen Mordanschlages für die eigenen Zwecke sei schäbig. Was Pegida da betreibe sei ein unlauteres Spiel mit Worten, sagte er der «Bild am Sonntag». Pegida hat für Montag in Dresden wieder zu einer Kundgebung aufgerufen - diesmal mit Trauerflor für die Opfer von Paris.

  • Kultur

    Do., 29.08.2013

    Martin Walser mischt sich immer wieder ein

    ARCHIV - Martin Walser bezieht zu aktuellen Debatten oft Stellung. Foto: Patrick Seeger

    Überlingen (dpa) - Er hat sich gegen den Vietnamkrieg ausgesprochen, die deutsche Teilung nicht einfach hinnehmen wollen und 1998 mit seiner Kritik an einer «Instrumentalisierung von Auschwitz» eine monatelange Debatte ausgelöst: Martin Walser hat über Jahre zu zahlreichen Themen Stellung bezogen.

  • Flüchtlinge

    Mi., 21.08.2013

    Politik warnt in Flüchtlingsdebatte vor rechter Instrumentalisierung

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung warnt angesichts ausländerfeindlicher Proteste vor einem Berliner Flüchtlingsheim vor Fremdenfeindlichkeit. Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer, verurteilte die Kundgebungen scharf: «Auf diese Weise Stimmung zu machen, ist menschenverachtend und unerträglich. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt hätten in Deutschland keinen Platz. Im Berliner Stadtteil Hellersdorf gibt es seit Wochen Proteste - auch von Rechtsextremisten - gegen ein neues Flüchtlingsheim.

  • Flüchtlinge

    Mi., 21.08.2013

    Politik warnt in Flüchtlingsdebatte vor rechter Instrumentalisierung

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung warnt angesichts ausländerfeindlicher Proteste vor einem Berliner Flüchtlingsheim vor Fremdenfeindlichkeit.

  • „Instrumentalisierung nicht ausgeschlossen“

    Fr., 09.11.2012

    Bedenken gegen unabhängigen Ausschuss

    Nachdem der Streit um den Grundstückspreis voll entflammt war, erteilte das Amt für Immobilienmanagement der Stadt dem – unabhängigen – „Gutachterausschuss in der Stadt Münster“ den Auftrag für ein Wertgutachten. Die Bezirksregierung wollte sich um die Zusammensetzung dieses Gutachterausschusses kümmern, wie aus einer E-Mail an die Stadt hervorgeht. Dies lehnte die Stadt allerdings ab. Man werde den Ausschuss selbst besetzen, ließ sie via Mail mitteilen.