Justizbehörde



Alles zum Schlagwort "Justizbehörde"


  • Justizbehörden ermitteln

    Mo., 01.02.2021

    Robinhood schränkt weiter Handel mit Gamestop-Aktien ein

    Geschlossene Gamestop-Filiale in Dallas. Die außergewöhnlichen Kurskapriolen bei den Aktien des Videospiel-Händlers Gamestop und anderer Unternehmen gehen weiter.

    Im Kräftemessen zwischen einer Armee von Kleinanlegern und großen Hedgefonds um die Aktien eines Videospielehändlers schaltet sich nun die Justiz ein. Doch Robinhood schränkt weiter den Handel mit Gamestop-Aktien ein

  • Kriminalität

    Di., 19.11.2019

    Untersuchungen gegen Julian Assange in Schweden eingestellt

    Stockholm (dpa) - Die schwedischen Justizbehörden stellen die Vergewaltigungs-Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Der Vorfall liege inzwischen so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe, heißt es. Assange sitzt derzeit in Großbritannien in Haft. Gegen ihn lag ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Er befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Diese Option ist nun ausgeschlossen. Eine mögliche Auslieferung an die USA ist aber noch nicht vom Tisch.

  • Kriminalität

    So., 23.09.2018

    Ungewöhnliche Kokain-Spende an Justizbehörden in Texas

    Austin (dpa) - Die Justizbehörden im US-Staat Texas haben in einer Ladung gespendeter Bananen größere Mengen Kokain im Millionenwert gefunden. Das Department of Criminal Justice, das auch Gefängnisse in Texas verwaltet, hatte nach einem Bericht des Senders CBS von nicht näher genannter Seite in der Hafenstadt Freeport zwei Paletten mit 45 Kisten überreifer Bananen erhalten, die nicht mehr für den Verkauf geeignet waren. Beim Umladen der Früchte vor der Verteilung in den Strafanstalten entdeckten Beamte in den Kisten Kokain mit einem Straßenverkaufswert von umgerechnet rund 15,3 Millionen Euro.

  • Kriminalität

    So., 29.07.2018

    Bericht: Rekordhoch bei Abfragen von Bankkunden-Daten

    Berlin (dpa) - Die Justizbehörden haben in diesem Jahr bei der Verfolgung von Steuerbetrug, Sozialmissbrauch und säumiger Privatschuldner so häufig Daten von Bankkunden abgefragt wie nie zuvor. Beim zuständigen Bundeszentralamt für Steuern seien im ersten Halbjahr mehr als 390 000 Kontenabfragen von Steuerbehörden, Sozialämtern und Gerichtsvollziehern eingegangen, berichtete das «Handelsblatt» unter Berufung auf das Finanzministerium. Das seien 38 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum gewesen.

  • Internet

    Mo., 30.04.2018

    Iranische Justiz ordnet Verbot der Chat-App Telegram an

    Teheran (dpa) – Die iranische Justizbehörde hat offiziell das Verbot der im Land beliebten Kommunikations-App Telegram angeordnet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim soll es ab sofort gelten. Nach monatelangen Diskussionen haben sich damit letztendlich Klerus und Hardliner gegen Präsident Hassan Ruhani, der für ein freies Internet ist, durchgesetzt. Das Verbot wird von Beobachtern als eine schwere innenpolitische Niederlage für Ruhani, seine Regierung und die gesamte Reformbewegung in der von Geistlichen beherrschten islamischen Republik eingestuft.

  • Kriminalität

    Di., 17.04.2018

    Justizbehörde räumt im Fanzug-Fall Fehler ein

    Das Amts- und Landgericht in Mönchengladbach.

    Mönchengladbach (dpa/lnw) - Im Fall des tatverdächtigen Fußballfans, der bereits wegen einer Vergewaltigung rechtskräftig verurteilt war, aber noch nicht in Haft saß, hat die zuständige Justizbehörde Fehler eingeräumt. «Nach vorläufiger Bewertung dieser Abläufe wurden bei der Bearbeitung der Akte durch das Amtsgericht falsche Prioritäten gesetzt», erklärte das Landgericht Mönchengladbach am Dienstagabend in einer ausführlichen Stellungnahme. Das Amtsgericht hätte die Akte bereits im Januar bei der Staatsanwaltschaft vorlegen legen sollen, um die Vollstreckung des Urteils zu ermöglichen. Die Prüfung von angemeldeten Anwaltskosten und auch die Bearbeitung eines Opferentschädigungsantrages hätten zurückgestellt werden sollen.

  • Innere Sicherheit

    Sa., 31.03.2018

    Berlins Justizbehörde: Kritik an Umgang mit Amri-Akten

    Berlin (dpa) - Die Berliner Justizbehörde hat den Umgang des Amri-Untersuchungsausschusses mit Originalakten zu dem Fall kritisiert. Ordner seien etwa neu beklebt oder die Sortierung durcheinander gebracht worden, teilte der Sprecher des Justizsenats, Sebastian Brux, mit. «In unserem Hause wurde diese Vorgehensweise mit großer Verwunderung und Bestürzung zur Kenntnis genommen, sind die in Rede stehenden Akten doch als Beweismittel für den Untersuchungszweck von großer Bedeutung.» Seit Mitte Juli untersucht ein Ausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus den Fall.

  • Angebliche Anrufe einer Justizbehörde

    Di., 06.03.2018

    Polizei warnt vor neuer Betrugsmasche mit Computerstimme

    Angebliche Anrufe einer Justizbehörde: Polizei warnt vor neuer Betrugsmasche mit Computerstimme

    Mit einer neuen Masche versuchen Betrüger derzeit im Kreis Coesfeld ihr Glück. Die Polizei warnt vor angeblichen Anrufen einer Justizbehörde.

  • Menschenrechte

    Do., 13.07.2017

    Chinesischer Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist tot

    Peking (dpa) - Der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist tot. Das teilte die Justizbehörde der Stadt Shenyang mit. Dort wurde der 61-Jährige unter Bewachung im Krankenhaus behandelt. Er starb demnach an multiplem Organversagen. Der chinesische Bürgerrechtler war 2009 wegen «Untergrabung der Staatsgewalt» zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Er litt unter Leberkrebs im Endstadium und wurde Mitte Juni aus der Haft in das Krankenhaus verlegt. China lehnte jedoch die Ausreise des Schwerkranken mit seiner Frau für eine Klinikbehandlung im Ausland ab. 

  • Menschenrechte

    Do., 13.07.2017

    Chinesischer Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist tot

    Peking (dpa) - Der chinesische Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist tot. Das teilte die Justizbehörde der Stadt Shenyang mit. Dort wurde der 61-Jährige unter Bewachung im Krankenhaus behandelt. Der chinesische Bürgerrechtler war 2009 wegen «Untergrabung der Staatsgewalt» zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Er litt unter Leberkrebs im Endstadium und wurde Mitte Juni aus der Haft in das Krankenhaus verlegt.