Keinen Meter den Nazis



Alles zum Schlagwort "Keinen Meter den Nazis"


  • CDU und AfD gegen Erhöhung

    Mi., 02.12.2020

    Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt

    Die Mitglieder des Medienausschusses des Landtages sitzen in der Kantine des Landtages, die wegen der Corona-Pandemie zum Sitzungssaal umfunktioniert wurde.

    Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist er die Haupteinnahmequelle: Ob der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 um 86 Cent steigt, ist weiter unklar. Sachsen-Anhalt ist das Zünglein an der Waage - und spielt bei der Entscheidung wegen eines Koalitionsstreits auf Zeit.

  • Streit um Rundfunkbeitrag

    Mi., 02.12.2020

    Kein Ende im Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

    Der Rundfunkbeitrag ist die Haupteinnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio.

    Einig sind sich die Regierungsparteien in Sachsen-Anhalt bisher nur darin, dass sie sich nicht einig sind. Doch vor den entscheidenden Abstimmungen über ein Veto zu einem höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland laufen Last-Minute-Gespräche im Dauermodus.

  • Ordner und Helfer gesucht

    Di., 01.12.2020

    Musik und Redner „empfangen“ die AfD

    Lukas Sydow, Klara und Richard Mannwald sowie Leonie Glanemann haben das Plakat entworfen.

    30 gesellschaftliche, kirchliche und politische Gruppen stehen für das Fest „Nottuln schillert bunt“. Um in Corona-Zeiten eine solche Kundgebung stattfinden lassen zu können, muss allerdings einiges bedacht werden.

  • Aufruhr im Wunderland

    Mo., 30.11.2020

    AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

    Einige Delegierte heben ihren Stimmzettel mit der Aufschrift "Nein" nach der Rede von Jörg Meuthen beim Bundesparteitag der AfD.

    Beim AfD-Bundesparteitag stehen die Tische auf Abstand. Das ist den Anti-Corona-Regeln geschuldet, die viele in der Partei strikt ablehnen. Auch politisch und in Stilfragen liegen die verschiedenen Strömungen der Partei weit auseinander, wie in Kalkar deutlich wird.

  • Sondertreffen geplant

    Mo., 30.11.2020

    Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

    Ein Anschreiben des Beitragsservice für die Rundfunkgebühren ist vor einem Fernseher zu sehen. In Sachsen-Anhalt stemmen sich CDU und AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland.

    Kann die CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags verhindern und können SPD und Grüne dann mit der CDU weiterregieren? Diese Fragen sind ein Dauerstreitthema und die entscheidenden Abstimmungen rücken näher.

  • Parteien

    So., 29.11.2020

    Ordnungsamt zu AfD-Parteitag: Auch am zweiten Tag «geordnet»

    Kalkar (dpa/lnw) - Beim Parteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar lief aus Sicht des Ordnungsamts in der Halle auch am zweiten Tag alles «ruhig und geordnet» ab. Man habe zwar immer wieder einzelne Delegierte gesehen, die den Mund-Nasen-Schutz nur über dem Mund getragen hätten - «aber dann haben wir sie drauf aufmerksam gemacht und sie haben dann auch gleich reagiert», so eine Sprecherin am Sonntag zur Deutschen Presse-Agentur.

  • Parteien

    Sa., 28.11.2020

    AfD-Parteitag: Drei Posten im Bundesvorstand neu besetzt

    Jörg Meuthen, Bundessprecher, spricht beim Bundesparteitag der AfD.

    Kalkar (dpa) - Auf ihrem Parteitag hat die AfD drei Posten im Bundesvorstand neu besetzt. Bei der Abstimmung auf dem Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar setzten sich am Samstagabend drei Kandidaten durch, die eher dem gemäßigten Lager zugerechnet werden. Der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter wurde mit knapper Mehrheit zum Bundesschatzmeister gewählt. Hütter, der bislang stellvertretender Schatzmeister und damit bereits Mitglied des Vorstandes war, hatte das Amt nach dem Rücktritt des langjährigen Schatzmeisters Klaus Fohrmann bereits kommissarisch übernommen.

  • Bundesparteitag

    Sa., 28.11.2020

    AfD beschließt sozialpolitisches Konzept

    Jörg Meuthen kritisiert Provokateure in der eigenen Partei - auch in Bezug auf die Corona-Politik.

    Das Feld der Sozialpolitik war bislang ein weißer Fleck in der Programmatik der AfD. Das hat sich jetzt mit dem Bundesparteitag in Kalkar geändert. Überlagert wurde dieser von einer Brandrede des Bundesvorsitzenden Meuthen.

  • Parteien

    Sa., 28.11.2020

    Hunderte demonstrieren gegen AfD-Bundesparteitag

    Demonstranten gegen den Bundesparteitag der AfD haben sich auf einer Landstraße versammelt.

    Kalkar (dpa) - Rund 500 Demonstranten haben am Samstag im niederrheinischen Kalkar gegen den Bundesparteitag der AfD protestiert. Zu der Kundgebung hatte das Bündnis «Aufstehen gegen Rassismus» aufgerufen, und Bundestagsabgeordnete fast aller Parteien meldeten sich auf der Kundgebung zu Wort. Die Veranstaltung sei am frühen Nachmittag friedlich zu Ende gegangen, teilte die Polizei mit.

  • Parteien

    Sa., 28.11.2020

    1000 Gegendemonstranten bei AfD-Bundesparteitag erwartet

    Eine Anti-AfD-Demonstrantin.

    Kalkar (dpa) - Zum Bundesparteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar hat das Bündnis «Aufstehen gegen Rassismus» am Samstag (ab 08.00 Uhr) eine Gegendemonstration mit rund 1000 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei rechnet mit einem Großeinsatz, erwartet aber bislang einen friedlichen Verlauf, wie sie mitteilte. Bei der Gegenkundgebung vor der Parteitagshalle reden Bundestagsabgeordnete fast aller Parteien. Im Saal will die AfD mit 600 Delegierten über Sozialpolitik diskutieren und zwei Vorstandsmitglieder nachwählen.