Klimagesetz



Alles zum Schlagwort "Klimagesetz"


  • Klima

    Mo., 09.12.2019

    Vermittlungsausschuss berät zu Klimapaket

    Berlin (dpa) - Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Abend seine Beratungen zum Klimapaket der Bundesregierung aufgenommen. Von vier einzelnen Klimagesetzen des Paketes sind drei bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Bei mehreren Steuervorhaben des Klimapakets rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an. Die Länder wollen eine andere Verteilung von Einnahmen und Lasten. Von Länderseite werden Einnahmeausfälle von bis zu 2,5 Milliarden Euro angeführt. Der Bund habe gleichzeitig Einnahmen aus der CO2-Bepreisung.

  • Klima

    Mo., 09.12.2019

    Vermittlungsausschuss nimmt Beratungen zu Klimapaket auf

    Berlin (dpa) - Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beginnt am Abend seine Kompromisssuche zum Klimapaket der Bundesregierung. Von vier einzelnen Klimagesetzen des Paketes sind drei bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Bei mehreren Steuervorhaben des Klimapakets rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an. Hierbei geht es den Ländern um die Verteilung von Einnahmen und Lasten. Von Länderseite wurden Einnahmeausfälle von bis zu 2,5 Milliarden Euro angeführt und darauf hingewiesen, dass der Bund gleichzeitig Einnahmen habe.

  • Letzte Hürde im Bundesrat

    Fr., 15.11.2019

    Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Abgeordnete stimmen bei der 128. Sitzung des Deutschen Bundestages namentlich ab. Debattiert wird der Tagesordnungspunkt "Klimaschutz".

    Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

  • Koalition treibt Gesetze voran

    Fr., 15.11.2019

    Bundestag beschließt Klimagesetze: Was sich ändert

    Der morgendliche Berufsverkehr fließt über den Kaiserdamm.

    Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder Fliegen: Jede und jeder wird davon etwas merken.

  • Klimagesetze im Kabinett

    Mi., 16.10.2019

    Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

    Zugtickets im Fernverkehr sollen von Anfang 2020 an günstiger werden.

    Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell gehen.

  • Parteien

    Mi., 13.05.2015

    Laschet will nach Wahlsieg rot-grüne Gesetze abschaffen

    NRW-CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Rund zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen denkt der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, über Vorhaben im Falle eines Wahlsiegs nach. «Als Ministerpräsident würde ich sofort alle Vorschriften abschaffen, die wirtschaftliches Wachstum verhindern», sagte er der «Rheinischen Post» (Donnerstagsausgabe). Konkret will Laschet das Tariftreuegesetz und das Klimagesetz der rot-grünen Regierung einkassieren. Laut Tariftreuegesetz gilt in NRW seit Mai 2012 bei öffentlichen Aufträgen ein Mindestlohn, der inzwischen 8,85 Euro pro Stunde beträgt. Das Klimagesetz formuliert Ziele für den Ausstoß von Treibhausgasen in NRW.

  • Bedenken gegen Entwurf von Umweltminister

    So., 02.10.2011

    Klimagesetz: SPD bremst Grüne aus

  • Sprint manuell

    Fr., 17.06.2011

    Land schwächt Klimagesetz ab

  • Archiv

    Do., 01.01.1970

    Land schwächt Klimagesetz ab