Koalitionsausschuss



Alles zum Schlagwort "Koalitionsausschuss"


  • Kampf gegen Corona

    Fr., 28.08.2020

    Braun warnt vor zweiter Infektions-«Welle mit Wucht»

    Kanzleramtschef Helge Braun in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner».

    Die Politik sorgt sich, dass das Coronavirus im Herbst wieder um sich greifen könnte. Koalitionsausschuss sowie Bund und Länder versuchen gegenzusteuern. Viele Fragen sind noch offen. Am Freitag steht Kanzlerin Merkel in Berlin Rede und Antwort.

  • Koalitionsausschuss

    Di., 25.08.2020

    Kurzarbeitergeld: Höchstbezugsdauer soll verlängert werden

    Der Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil sieht vor, dass die Bundesagentur für Arbeit das Kurzarbeitergeld bis maximal März 2022 auszahlt.

    Gastronomie, Tourismus oder Messen - vor allem überall dort, wo die Corona-Krise besonders tiefe Spuren hinterlassen hat, soll Kurzarbeit auch weiter helfen können. Doch um welchen Preis?

  • Schlagabtausch und Vorwürfe

    Di., 25.08.2020

    Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

    Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel zur Bundestagswahl in die Wahlurne.

    Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt gibt es wechselseitige Vorwürfe.

  • Aufgeblähter Bundestag

    Mo., 24.08.2020

    Koalition berät über Reform des Wahlrechts

    Wolfgang Schäuble: «Die Änderung des Wahlrechts ist noch möglich, und sie ist überfällig».

    Geht da doch noch was? Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD berät an diesem Dienstag über die Wahlrechtsreform. Sie soll ein weiteres Anwachsen des Bundestags verhindern. Bundestagspräsident Schäuble sagt: Da muss noch was gehen.

  • Vor dem Koalitionsausschuss

    Di., 02.06.2020

    Bartsch: Autoprämie wäre «Ohrfeige für Steuerzahler»

    Linke-Politiker Dietmar Bartsch ist gegen eine Autoprämie.

    Dietmar Bartsch zeigt sich angesichts einer möglichen Autoprämie empört. Die Unternehmen sollten sich schämen, «die Steuerzahler anzubetteln», sagt der Linke-Politiker. Unterstützung erhält er vom Bund der Steuerzahler.

  • Konflikt um Gutverdiener

    Mo., 09.03.2020

    Kritik an Union wegen harter Haltung bei Soli-Streichung

    Die SPD hatte vorgeschlagen, den Solidaritätszuschlag nicht komplett zu streichen, sondern nur den geplanten Abbau für 90 Prozent der Zahler schon auf diesen Sommer vorzuziehen.

    Der Koalitionsausschuss beschließt in der Nacht Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, um sie vor den Auswirkungen der Corona-Epidemie zu schützen. In einem Punkt gibt es keine Vereinbarung. Das bringt der Union viel Kritik ein.

  • Treffen im Kanzleramt

    So., 08.03.2020

    Coronavirus: Koalitionsgipfel plant Hilfen für Wirtschaft

    Der Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt.

    Zwei große Krisen beschäftigen den schwarz-roten Koalitionsausschuss. Es geht um die Migranten auf den griechischen Inseln und in der Türkei. Das Coronavirus überstrahlt aber alles.

  • Koalition

    So., 09.02.2020

    SPD bewertet Ergebnisse des Koalitionsausschusses

    Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstand will heute bei einer Klausurtagung die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Thüringen-Krise bewerten. Zugleich trifft sich am Nachmittag in Berlin die FDP-Bundestagsfraktion. Dort dürfte es auch um die Rolle der FDP bei der Regierungskrise in Thüringen gehen. Die große Koalition hatte sich gestern für Neuwahlen im Freistaat ausgesprochen. Zuvor noch solle ein neuer Ministerpräsident gewählt werden, forderten die Spitzen von CDU, CSU und SPD. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich trat inzwischen - auch auf Druck der Koalition - von diesem Amt zurück.

  • Koalition

    Sa., 08.02.2020

    Schwarz-roter Koalitionsausschuss berät über Thüringen-Krise

    Berlin (dpa) - Der schwarz-rote Koalitionsausschuss ist zu Beratungen über die Thüringen-Krise zusammengekommen. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich vor der großen Runde bereits gegen 11.30 Uhr mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder und Kanzleramtschef Helge Braun zu Vorberatungen im kleinsten Kreis getroffen. Auf Drängen der SPD soll im Koalitionsausschuss über das Verhalten der CDU bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und mögliche Konsequenzen gesprochen werden. Andere Themen stehen dem Vernehmen nach nicht auf der Tagesordnung.

  • Koalition

    Sa., 08.02.2020

    Thüringen-Krise: Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD beraten heute im Koalitionsausschuss über die Thüringen-Krise. Die SPD hatte um das Treffen gebeten, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD und der CDU zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Die SPD will Neuwahlen - die Thüringer CDU ist dagegen. Außerdem kritisieren führende SPD-Politiker CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Von einer Autorität der CDU-Bundesvorsitzenden sei «derzeit nicht viel zu erkennen», sagte Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, der «Welt».