Koalitionsbruch



Alles zum Schlagwort "Koalitionsbruch"


  • SPD-Jubilarehrung

    Di., 03.12.2019

    „Münte“ warnt vor Koalitionsbruch

    Ehrung für 25- und 40-jährige Mitgliedschaft: Christa Schwab, Udo Oberdieck, Franz Müntefering, Werner Sandbothe, Helmut Heimann, Kurt Kalus, Frederik Werning, Andrea Jaunich und Sebastian Richter (v.l.).Foto: Ralf Steinhorst

    Er ist ein sozialdemokratisches Urgestein: Franz Müntefering sprach als Gastredner bei der Jubilarehrung der SPD.

  • Parteien

    So., 01.12.2019

    Designierte SPD-Chefin Esken droht nicht mit Koalitionsbruch

    Berlin (dpa) - Die designierte neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach ihrem Sieg beim Mitgliederentscheid eine konkrete Drohung mit einem Bruch der großen Koalition vermieden. Sie und der designierte Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans planten «keinen Alleingang», sondern einen gemeinsamen Kurs mit der Bundestagsfraktion und den SPD-Ministern, sagte Esken in den ARD-«Tagesthemen». Die Regierungsmitglieder und mehrheitlich auch die Abgeordneten sind für eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses.

  • Nach dem Koalitionsbruch

    Fr., 23.08.2019

    Umfrage: Salvinis Beliebtheit bei Italienern sinkt deutlich

    Der bisherige Innenminister Matteo Salvini hat die Koalition in Rom gesprengt und will eine schnelle Neuwahl.

    Auf der Suche nach einer Regierung in Italien halten sich die Parteien alle Optionen offen und taktieren. Der Staatspräsident scheint nicht besonders glücklich darüber. Einer geht geschwächt aus der Krise hervor.

  • EU

    Do., 04.07.2019

    Dreyer: Wollen keinen Koalitionsbruch wegen von der Leyen

    Berlin (dpa) - Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will wegen der EU-Personalie Ursula von der Leyen nicht die große Koalition platzen lassen. So weit gehe sie nicht, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin im ZDF-«Morgenmagazin». Sie könne Kanzlerin Merkel nicht vorhalten, dass sie sich nicht entsprechend des Koalitionsvertrages verhalten hätte. Sie habe sich im Europäischen Rat enthalten. Die SPD sei allerdings nicht besonders erfreut über die Art und Weise, wie das Ganze gelaufen sei.

  • Koalitionsbruch in Wien

    So., 19.05.2019

    FPÖ-Skandal heizt Europawahlkampf auf

    Heinz-Christian Strache bei der Ankündigung seines Rücktritts als Vizekanzler und FPÖ-Chef.

    Das Bündnis von Bürgerlichen und Rechtspopulisten in Österreich ist zerbrochen. Aber was bedeutet das für die anstehende Europawahl? Sind die Nationalisten nun geschwächt? Der Wahlkampf hat ein neues Thema.

  • Umfrage: 67 Prozent pro Merkel

    Mo., 11.03.2019

    Debatte um Koalitionsbruch: CDU-Spitze versucht Entschärfung

    Umfrage: 67 Prozent pro Merkel: Debatte um Koalitionsbruch: CDU-Spitze versucht Entschärfung

    Die Diskussion über eine vorzeitige Ablösung von Kanzlerin Merkel durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt der Union ungelegen. Sie setzt zunächst auf ruhiges Regieren. Doch behält die SPD etwa nach der Europawahl die Nerven?

  • Gabriel isoliert

    Mo., 11.02.2019

    SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

    SPD-Chefin Andrea Nahles spricht nach der Klausurtagung der Parteispitze im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

    Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem.

  • Schicksalswahl am Wochenende

    Do., 25.10.2018

    Kramp-Karrenbauer zu Hessen: Bei Koalitionsbruch Neuwahl

    Wahlplakate der beiden Spitzenkandidaten Volker Bouffier (CDU) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD). Große Gewinner könnten jedoch die Grünen werden.

    Die Landtagswahl in Hessen könnte ein neues politisches Beben durch die große Koalition jagen. Möglich, dass dann auch die Rufe nach einer Ablösung von Angela Merkel als CDU-Chefin wieder lauter werden.

  • Vor Landtagswahl in Hessen

    Do., 25.10.2018

    Dobrindt warnt SPD vor Koalitionsbruch

    Alexander Dobrindt ist Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.

    Wie geht die Hessen-Wahl am kommenden Sonntag aus? Die SPD solle auch bei einer Wahlniederlage die große Koalition im Bund fortsetzen, fordert der CSU-Landesgruppenchef.

  • Extremismus

    Do., 20.09.2018

    SPD-Chefin: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

    München (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles sieht in ihrer Partei nur vereinzelte Forderungen nach einem Ende der großen Koalition. Es gebe «einzelne Stimmen, die sich laut zu Wort gemeldet haben», sagte Nahles in München nach Beratungen mit der bayerischen SPD. Die seien aber ohnehin von Anfang an gegen die Koalition mit CDU und CSU gewesen. Die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen sagte, am Montag werde der Fall Hans-Georg Maaßen im Parteivorstand besprochen. «Es gibt bei uns unterschiedliche Einschätzungen und unterschiedliche Haltungen dazu.»