Koalitionsfrage



Alles zum Schlagwort "Koalitionsfrage"


  • Parteien

    Di., 03.12.2019

    SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

    Achim Post (SPD), Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion, kommt zur Sitzung.

    Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat zu einem besonnenen Umgang mit der Koalitionsfrage in der SPD gemahnt. «Es steht Einiges auf dem Spiel: für die Zukunft der SPD genauso wie für unser Land und Europa», sagte Post der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

  • Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

    Di., 05.11.2019

    SPD fordert Merkel-Machtwort

    Die Grundrente

    Der Streit über die Grundrente wird zunehmend zur Grundsatzfrage für die Zukunft der großen Koalition. Die SPD machte am Montag klar, dass ein Scheitern der Grundrente ein großes Fragezeichen hinter den Bestand des Regierungsbündnisses insgesamt setzen würde.

  • Nachrichtenüberblick

    Mo., 04.11.2019

    dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Montag, 04.11.2019 - 18 Uhr

    Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

  • Soziales

    Mo., 04.11.2019

    Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

    Berlin (dpa) - Der Streit über die Grundrente wird zunehmend zur Grundsatzfrage für die Zukunft der großen Koalition. Die SPD machte klar, dass ein Scheitern der Grundrente ein großes Fragezeichen hinter den Bestand des Regierungsbündnisses insgesamt setzen würde. Mehrere führende Koalitionspolitiker mahnten zu einer Einigung. Zahlreiche Abgeordnete aus der CDU/CSU-Fraktion stemmen sich aber gegen eine Lösung ohne umfassende Prüfung des Bedarfs der Begünstigten. Die SPD will einen Rentenzuschlag für möglichst viele Empfänger niedriger Renten erreichen.

  • SPD erhöht den Druck

    Mo., 04.11.2019

    Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

    Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist mit der Union nicht vereinbar. Wegen zu vieler offener Fragen wurde das geplante Spitzentreffen der Koalition verschoben.

    Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab.

  • Parteien

    Mo., 03.06.2019

    Klöckner: SPD-Führungsfrage «noch keine Koalitionsfrage»

    Berlin (dpa) - CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat die SPD aufgefordert, nach dem Rücktritt von Andrea Nahles schnell ihre Führungsfragen zu klären. Man sollte der SPD heute mal den Tag geben, sich zu sortieren, sagte Klöckner vor dem zweiten und letzten Tag der CDU-Spitzenklausur zur Analyse des Desasters bei der Europawahl. Am Ende sei es wichtig, dass sich die Koalitionspartner aufeinander verlassen könnten. Insofern sei das jetzt eine parteipolitische Frage, die für sie noch keine Koalitionsfrage sei.

  • Wahlen

    Mo., 14.03.2016

    Löhrmann: Grüne sollten sich Koalitionsfrage offen halten

    Löhrmann (Grüne) äußert sich zur Koalitionsfrage im Bund.

    Köln (dpa/lnw) - Nach dem Erfolg ihrer Partei in Baden-Württemberg sollte die Koalitionsfrage vor der kommenden Bundestagswahl nach Ansicht der stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) offen gehalten werden. «Man muss an Zielen Koalitionen schmieden und nicht allein an Farben», sagte Löhrmann dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Montag-Ausgabe). Deshalb müsse man auf Bundesebene einen unabhängigen Kurs fahren. «Wir müssen die Koalitionsfrage offen halten. Ausschließeritis ist sowieso vorbei.» Die Grünen müssten bündnisfähig sein sowohl mit der Linkspartei als auch mit der CDU.

  • Rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen

    Mi., 22.10.2014

    Vor dem Tabubruch

    Da mögen die sozialdemokratischen Bundespolitiker noch so gebetsmühlenartig und mit Unschuldsmiene auf die in Koalitionsfragen ausschließliche Zuständigkeit ihrer thüringischen Landesorganisation verweisen: Dass sich die SPD dort anschickt, als Steigbügelhalter mit Bodo Ramelow erstmals einen Spitzenfunktionär der Linkspartei zum Ministerpräsidenten zu küren, lässt sich weder klein- noch schönreden.

  • Die Koalitionsfrage in Dresden

    Mo., 01.09.2014

    Sächsisches Pokerspiel

    Die Sachsen sind mit sich und ihrem Freistaat im Reinen. Die Bilanz von Tillich & Co. kann sich sehen lassen. Eine hohe allgemeine Zufriedenheit und infolgedessen eine gänzlich ausgebliebene Wechselstimmung bescherten der CDU und ihrem Ministerpräsidenten ein achtbares Wahlergebnis und die Fortsetzung ihrer nunmehr schon 25 Jahre währenden Regierungsperiode. Aber mit wem?

  • Wahlkampfbilanz

    Fr., 23.05.2014

    FDP lässt Koalitionsfrage offen

    Optimistisch: Jörg Berens und Carola Möllemann-Appelhoff   Foto: sape

    Drei Tage vor der Kommunalwahl legt sich die FDP auf mögliche Bündnispartner im Rat noch nicht fest. Mit der AfD jedenfalls sieht sie keine Schnittmenge – und befürchtet deshalb auch nicht, viele Stimmen an sie zu verlieren.