Koalitionsgipfel



Alles zum Schlagwort "Koalitionsgipfel"


  • Bundesregierung

    So., 18.08.2019

    Vor Koalitionsgipfel: CDU-Wirtschaftsrat fordert Kompromisse

    Berlin (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat von den Unionsspitzen verlangt, im Streit mit der SPD über die Grundrente und Abbau des Solidaritätszuschlags hart zu bleiben. Die Union könne nicht wieder klein beigeben, sagte der Generalsekretär des Verbandes, Wolfgang Steiger, vor dem ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause heute Abend. Steiger fordert Kanzlerin Angela Merkel auf, die SPD zu einem Kompromiss aufzurufen. Die aktuelle Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung sei schlicht nicht mehr zu verantworten angesichts der sich immer weiter verschlechternden Konjunkturdaten.

  • Auto

    Mo., 01.10.2018

    Hoher Einigungsdruck vor Koalitionsgipfel zum Diesel

    Berlin (dpa) - Nach jahrelangen Diskussionen über zu schmutzige Luft in deutschen Städten sollen Einwohner und Millionen Diesel-Besitzer Klarheit über neue Gegenmaßnahmen bekommen. Vor einem Treffen der Spitzen von Union und SPD am Abend in Berlin wird weiter über einen Kompromiss gerungen. Im Kern zeichnen sich neue Kaufanreize von mehreren Tausend Euro ab, damit mehr Besitzer ältere Diesel durch sauberere Wagen ersetzen. Außerdem geht es um umstrittene Umbauten an Motoren älterer Diesel, auf die vor allem die SPD dringt. Die Koalition will mit dem Maßnahmen-Paket Diesel-Fahrverbote abwenden.

  • Bundesregierung

    Mo., 01.10.2018

    Heil gibt CSU Schuld am schlechten Image der Koalition

    Berlin (dpa) - Vor dem heutigen Koalitionsgipfel hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die CSU für das schlechte Ansehen der Regierung verantwortlich gemacht. «Die Bundesregierung hat bereits viel von dem auf den Weg gebracht, was wir Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben. Der öffentliche Eindruck ist leider viel zu oft ein anderer. Das hat vor allem die CSU zu verantworten, indem sie für eine Koalitionskrise nach der anderen gesorgt hat», sagte er der «Passauer Neuen Presse». Es sei höchste Zeit, dass CDU und CSU ihre Konflikte klärten, so Heil.

  • Analyse

    Mi., 04.07.2018

    Eine verärgerte SPD im Seehofer-Dilemma

    Andrea Nahles spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag vor Horst Seehofer, Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Merkel.

    Zwei Koalitionsgipfel, zwei Sondersitzungen der Fraktion seit Wochenbeginn: Die SPD hat große Bauchschmerzen, den Kompromiss der Union für eine härtere Asylpolitik mitzutragen. Auch weil viele ihn für untauglich halten. Von «Peanuts» spricht Ex-Parteichef Schulz.

  • Migration

    Mo., 02.07.2018

    Union tief im Asylstreit - SPD will Koalitionsgipfel

    Berlin (dpa) - Trotz intensiver Suche nach einem Ausweg aus dem verfahrenen Asylstreit ist ein Kompromiss zwischen CDU und CSU nicht in Sicht. Wenige Stunden vor einem neuen Spitzentreffen sahen beide Seiten zwar weiter Spielraum für eine Lösung - wie diese aussehen könnte, war aber nicht erkennbar. Angesichts der Zuspitzung zwischen CDU und CSU fordert die SPD noch heute einen Koalitionsgipfel bei Kanzlerin Angela Merkel. Es gebe keinen Automatismus, dass die SPD einen Kompromiss im Asylstreit zwischen CDU und CSU mittrage, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles nach einer Sitzung des Vorstands in Berlin.

  • Koalition

    Mo., 02.07.2018

    SPD fordert noch heute Koalitionsgipfel

    Berlin (dpa) - Angesichts der Eskalation im Asylstreit zwischen CDU und CSU fordert die SPD noch am Montag einen Koalitionsgipfel bei Kanzlerin Angela Merkel. «Die Zukunft der Regierung wird da besprochen», sagte SPD-Chefin Andrea Nahles nach einer Sitzung des Vorstands in Berlin. Es gebe keinen Automatismus, dass die SPD einen Kompromiss im Asylstreit zwischen CDU und CSU mittrage. «Die Union führt ein rücksichtsloses Drama auf». Gerade die CSU sei auf einem beispiellosen Ego-Trip. «So geht es nicht weiter.» Noch stehe die SPD aber zu der großen Koalition.

  • Migration

    Di., 26.06.2018

    Spitzen der Union vor Koalitionsgipfel zusammengekommen

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der Union sind am Abend im Kanzleramt zusammengekommen. Sie trafen sich zu einer Vorbesprechung, bevor gegen 20.30 Uhr beim Koalitionsgipfel für die SPD Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sowie Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz dazukommen sollten. Auf Seiten der Union sind für die CDU Kanzlerin Angela Merkel, Unions-Fraktionschef Volker Kauder sowie Kanzleramtschef Helge Braun vertreten, für die CSU Innenminister und Parteichef Horst Seehofer sowie Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

  • Koalitionsgipfel gefordert

    Mo., 18.06.2018

    SPD droht mit Seehofer-Blockade

    SPD-Chefin Andrea Nahles: «Einigung zwischen CDU und CSU bedeutet keinen Automatismus für die Zustimmung der SPD.»

    Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen des Asylkonflikts in der Union die Einberufung eines Koalitionsgipfels.

  • Migration

    Mo., 18.06.2018

    Asylstreit in der Union: SPD fordert Koalitionsgipfel

    Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von Kanzlerin Angela Merkel wegen des Asylkonflikts in der Union die Einberufung eines Koalitionsgipfels. «Das hat dem Ansehen der Politik in Deutschland geschadet und vor allem auch dem Ansehen Deutschlands in Europa», sagte Nahles. Sie rufe den Koalitionsausschuss noch vor dem für Ende Juni geplanten EU-Gipfel an. CSU-Chef Horst Seehofer hat Merkel bis zum EU-Gipfel eine Frist für Lösungen gegeben - dann will er schon in anderen EU-Staaten registrierte Asylbewerber direkt an der Grenze nach einer Fingerabdruckkontrolle abweisen lassen. 

  • Nach Koalitionsgipfel

    Do., 30.03.2017

    Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen

    Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, fordert von der SPD eine klare Abgrenzung zur Union.

    Berlin (dpa) - Die Parteivorsitzende der Linken, Kipping, hat die SPD zu einer klaren Abgrenzung vom bisherigen Koalitionspartner im Wahlkampf aufgefordert: «Gestern Nacht wurde klar: Mit dieser CDU wird die SPD auch nach der Bundestagswahl kein Programm der sozialen Gerechtigkeit umsetzen können».