Koalitionsrunde



Alles zum Schlagwort "Koalitionsrunde"


  • Bundesregierung

    Do., 19.12.2019

    Koalitionsrunde nach rund 90 Minuten beendet

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen Ende Januar erneut zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen. Das teilten die schwarz-roten Koalitionäre nach einer rund 90-minütigen ersten Sitzung des Gremiums in neuer Besetzung mit. Die beiden neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans waren zum ersten Mal dabei. Konkrete inhaltliche Ergebnisse gab es nicht. Die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD vereinbarten, dass sich der Koalitionsausschuss auch künftig regelmäßig trifft und nicht nur bei schwierigen anstehenden Entscheidungen.

  • Rente

    Sa., 09.11.2019

    Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

    Berlin (dpa) - Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur Grundrente haben Union und SPD Kompromissbereitschaft gezeigt. Umstritten zwischen ihnen ist vor allem noch die Frage, ob die Leistung an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft werden soll. «Eine Einkommensprüfung im Sinne eines Freibetrages könnte ein guter Kompromiss sein», sagte nun die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der Zeitung: «Für uns ist wichtig, die Leistungen auf die zu konzentrieren, die sie brauchen.»

  • Bundesregierung

    Mo., 02.09.2019

    Koalitionsausschuss tagt zum Thema Klimaschutz

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalition kommen heute Abend zu einer Koalitionsrunde zusammen. Das Treffen in Berlin soll der Vorbereitung des sogenannten Klimakabinetts am 20. September dienen. Dann sollen Beschlüsse für mehr Klimaschutz gefasst werden. Eine Reihe von Vorschlägen liegt auf dem Tisch, damit Deutschland beim Einsparen von Treibhausgasen schneller vorankommt - beteiligt sind unter anderem die Minister für Umwelt, Wirtschaft, Finanzen, Verkehr, Bauen, Landwirtschaft und die Kanzlerin.

  • Bundesregierung

    Mo., 19.08.2019

    Söder: Scholz-Modell zum Soliabbau kommt ins Kabinett

    Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Koalitionsrunde hat sich nach Angaben von CSU-Chef Markus Söder darauf geeinigt, die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags nach dem umstrittenen Modell von Finanzminister Olaf Scholz als Gesetzentwurf ins Kabinett zu bringen. Andere Zwischenschritte werde es derzeit nicht geben, sagte Söder in Berlin vor dem Hintergrund des von Wirtschaftsminister Peter Altmaier ins Gespräch gebrachten Konzepts für eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2026.

  • Bundesregierung

    So., 18.08.2019

    Spitzen der Koalition bei Merkel zusammengekommen

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der schwarz-roten Koalition sind zur ersten Koalitionsrunde nach der Sommerpause zusammengekommen. Zwei Wochen vor den für CDU und SPD schwierigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg standen Außen- und Klimapolitik auf der Tagesordnung der Spitzenrunde. Unter anderem sollte es um die Lage in der Straße von Hormus gehen, um das Verhältnis zu den USA und Großbritannien. Die Runde will auch die anstehende Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland beraten. 

  • Bundesregierung

    So., 18.08.2019

    Koalitionsausschuss tagt erstmals nach der Sommerpause

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD kommen heute zur ersten Koalitionsrunde nach der Sommerpause zusammen. Die Runde um Kanzlerin Merkel im Kanzleramt dürfte versuchen, nach den Streitigkeiten der vergangenen Monate Handlungsfähigkeit zu zeigen. Auf der Tagesordnung stehen offiziell nur die Außen- und Klimapolitik. Trotzdem ist zu erwarten, dass gerade mit Blick auf die Wahlkämpfe in den Ost-Ländern auch umstrittene Themen wie die Abschaffung des Solidarzuschlages und die Einführung einer Grundrente angesprochen werden.

  • Koalition

    Do., 14.02.2019

    Koalitionsrunde steckt gemeinsamen Arbeitsplan ab

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben ungeachtet jüngster Profilierungsversuche in einer sechsstündigen Nachtsitzung um Weichenstellungen in der Koalition gerungen. Konkrete Beschlüsse oder Informationen über Ergebnisse wurden nach dem Ende der Gespräche gegen Mitternacht zunächst nicht bekannt. Aus Teilnehmerkreisen hatte es im Laufe des Abends geheißen, die Runde wolle unter anderem über die Vorgehensweise bei wichtigen anstehenden Projekten beraten. Schon in vier Wochen, am 14. März, will sich der Koalitionsausschuss zur nächsten Sitzung treffen.

  • Koalition

    Do., 14.02.2019

    Koalitionsspitze beendet Beratungen nach sechs Stunden

    Berlin (dpa) - Die Koalitionsrunde um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Beratungen im Kanzleramt nach sechs Stunden beendet. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am späten Abend aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Über konkrete Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Nach den inhaltlichen Abgrenzungsversuchen der vergangenen Tage wollten die führenden Köpfe der schwarz-roten Regierung nach Angaben aus der Koalition über ihr Arbeitsprogramm für die nächsten Wochen und Monate beraten.

  • Koalition

    Mi., 13.02.2019

    Keine öffentliche Unterrichtung nach Koalitionsrunde geplant

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen sich nach der ersten Koalitionsrunde in diesem Jahr am Abend nicht öffentlich zu den Ergebnissen ihres Treffens äußern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Zuvor war in Berlin darüber spekuliert worden, dass die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD nach Abschluss der Beratungen vor dem Kanzleramt eine Stellungnahme abgeben könnten. Gleich zu Beginn der Gespräche sei festgelegt worden, dass es keine Statemente geben werde, hieß es am Abend.

  • Koalition

    Mi., 13.02.2019

    Söder startet mit Attacke auf SPD in erste Koalitionsrunde

    Berlin (dpa) - Der neue CSU-Chef Markus Söder ist mit einer scharfen Attacke auf die SPD-Pläne für eine Sozialreform in die erste schwarz-rote Koalitionsrunde des Wahljahres 2019 gestartet. «Sozialausgaben steigern und gleichzeitig Steuern erhöhen? Das ist eine toxische Kombination», sagte der bayerische Ministerpräsident vor dem Koalitionsspitzentreffen in Berlin dem «Spiegel». Den SPD-Vorstoß für eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit wies er strikt zurück.