Koalitionsstreit



Alles zum Schlagwort "Koalitionsstreit"


  • Parteien

    Do., 16.01.2020

    CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

    Die SPD hat im vergangenen Jahr fast 20.000 Mitglieder verloren.

    Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.

  • Verkehr

    Mo., 30.12.2019

    Bundesregierung plant kein Tempolimit für Autobahnen

    Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat einem generellen Tempolimit auf Autobahnen trotz des fortdauernden Koalitionsstreits erneut eine Absage erteilt. So etwas sei nicht geplant, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Das sei im Koalitionsvertrag von Union und SPD auch nicht vorgesehen. Darüber hinaus gebe es «keinen neuen Stand». Verkehrsminister Andreas Scheuer lehnt eine generelle Höchstgeschwindigkeit, etwa von 130 Kilometern pro Stunde, ab. Umweltministern Svenja Schulze ist dafür und begründet dies mit Verkehrssicherheit und Klimaschutz.

  • Parteien

    Mo., 16.12.2019

    Grüne bekennen sich zur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

    Magdeburg (dpa) - Im Koalitionsstreit um den CDU-Kreispolitiker Robert Möritz in Sachsen-Anhalt haben die Grünen ihren Willen bekräftigt, das Bündnis mit CDU und SPD fortzusetzen. «Wir haben einen Koalitionsvertrag, den wollen wir gerne abarbeiten», sagte Landeschef Sebastian Striegel der dpa. Der Streit um Kreispolitiker Möritz war am Samstag zur Koalitionskrise ausgewachsen. Zuvor war bekannt geworden, dass Möritz unter anderem 2011 als Ordner an einer Neonazi-Demo beteiligt gewesen war. Außerdem bekannte er sich zum umstrittenen Verein Uniter.

  • Streit um CDU-Kreispolitiker

    Mo., 16.12.2019

    Grüne bekennen sich zur Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

    Sebastian Striegel, Mitglied des Landtags Sachsen-Anhalt: Im Koalitionsstreit um den CDU-Kreispolitiker Möritz in Sachsen-Anhalt haben die Grünen ihren Willen bekräftigt, das Bündnis mit CDU und SPD fortzusetzen.

    Im Koalitionsstreit um die Neonazi-Verstrickungen von CDU-Kreispolitiker Möritz gibt es nach der Eskalation nun Zeichen der Entspannung. Die Grünen fordern eine Rückkehr zur Sachpolitik. Die Personalie Möritz sei vor allem Sache der CDU.

  • Koalitionsstreit

    Di., 03.12.2019

    Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne tritt zurück

    Antti Rinne tritt nach nur sechs Monaten als Ministerpräsident von Finnland zurück.

    Nur sechs Monate nach Amtsantritt: Antti Rinne wirft wegen eines Koalitionsstreits als Regierungschef hin - während Finnland die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

  • Rente

    So., 10.11.2019

    Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

    Berlin (dpa) - Einigung nach monatelangem Koalitionsstreit: Viele Bezieher kleiner Renten sollen ab 2021 eine Grundrente bekommen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen sollen den Rentenaufschlag erhalten, wie SPD-Interimschefin Malu Dreyer nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin sagte. Zudem sollen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz stärker gefördert werden. Den Zuschlag für die Grundrente bekommt, wer 35 Jahre mit Beiträgen aus Arbeit, Pflege oder Erziehung aufweist, aber nur wenig verdient hat.

  • Rente

    Fr., 01.11.2019

    Einigung im Koalitionsstreit um Grundrente wahrscheinlicher

    Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um die Einführung einer Grundrente wird eine Einigung wahrscheinlicher. Eine Arbeitsgruppe mit Spitzenpolitikern von Union und SPD beendete nach rund elfstündigen Beratungen in der Nacht ihre Arbeit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Voraussichtlich werde das geplante Projekt an diesem Montag im Koalitionsausschuss bei Kanzlerin Angela Merkel weiterbesprochen, wie es von anderer Seite hieß. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. 

  • Zank um Bedürftigkeitsprüfung

    Mo., 28.10.2019

    CDU-Vize Laschet fordert Härte im Grundrentenstreit mit SPD

    Wird bald mehr im Portemonnaie sein? Spitzenvertreter von Union und SPD konnten sich beim Streitthema Grundrente wieder nicht einigen.

    Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet eine harte Haltung der Union gegenüber der SPD verlangt.

  • Rente

    Fr., 04.10.2019

    Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

    Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen Einigung aufgefordert. «Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich», sagte Dreyer der dpa. Nach der ersten Sitzung einer hochrangig besetzten Koalitionsarbeitsgruppe vor einer Woche waren weiter tiefgreifende Differenzen zwischen Union und SPD zu dem Projekt deutlich geworden. Die SPD pocht darauf, dass nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind.

  • Rente

    Fr., 27.09.2019

    Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

    Berlin (dpa) - Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle Einigung im Koalitionsstreit um eine Grundrente nicht in Sicht. Das teilten Teilnehmer nach dem ersten Treffen einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe in Berlin übereinstimmend mit. Insbesondere in der SPD ist eine breit bemessene Grundrente für viele ein soziales Prestigeprojekt und zentral für den Fortbestand der Koalition. Die Union will andere Prioritäten setzen. Eine schnelle Lösung erwarte er gerade nicht, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nach dem Treffen.