Koalitionstreffen



Alles zum Schlagwort "Koalitionstreffen"


  • Konstruktive Gespräche

    Fr., 20.12.2019

    Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer

    Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken am Donnerstag auf dem Weg zum Kennlerntreffen mit den Vorsitzenden der Unions-Parteien.

    In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden.

  • Bundesregierung

    Fr., 20.12.2019

    Union: Koalitionstreffen war konstruktiv

    Berlin (dpa) - Führende Unionspolitiker haben sich nach dem Treffen des Koalitionsausschusses optimistisch über eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition gezeigt. «Mein Gefühl nach gestern ist, dass es doch ein konstruktiver Geist ist. Und der muss sich allerdings jetzt in der Realität zeigen», sagte CSU-Chef Markus Söder im ZDF-«Morgenmagazin». Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sprach von einem konstruktiven Treffen. CDU-Vize Thomas Strobl rief die Sozialdemokraten auf, ihren Selbstfindungsprozess zu beenden.

  • Bundesregierung

    Fr., 20.12.2019

    Nach Koalitionstreffen Signale der Kooperation

    Berlin (dpa) - Die große Koalition will die strittigen Fragen im neuen Jahr klären. «Das nächste Treffen ist für Ende Januar geplant», hieß es im Anschluss an den ersten Koalitionsausschuss in neuer Besetzung mit dem SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Der Koalitionsausschuss habe sich in guter Gesprächsatmosphäre über die anstehenden innen- und außenpolitischen Fragen ausgetauscht. Bis Ende Januar bleibt vieles offen. CDU-Bundesvize Thomas Strobl forderte die SPD auf, sich wieder stärker der Regierungsarbeit in der GroKo zu widmen.

  • Bundesregierung

    So., 18.08.2019

    Koalitionstreffen: SPD, CDU und CSU beraten «konstruktiv»

    Berlin (dpa) - Zwei Wochen vor den für CDU und SPD extrem schwierigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben in Berlin die Spitzen der schwarz-roten Koalition ihren politischen Fahrplan besprochen. Teilnehmer beschrieben die Stimmung nach dem Treffen der Parteichefs am Vormittag als «freundlich» und «konstruktiv» - allerdings sei es bei der ersten Runde auch nicht um kontroverse Detailfragen gegangen. In einer zweiten Runde wollen sich die Koalitionsspitzen im Kanzleramt mit Kanzlerin Angela Merkel über konkrete Fragen verständigen. Beim Thema Mieten wird eine Eingung erwartet.

  • Nach Koalitionstreffen

    Do., 14.02.2019

    CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

    Markus Söder ist zufrieden: «Es gab viel Gemeinsamkeit, es gab aber auch manches, wo man noch eine Menge arbeiten muss».

    Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Kompromiss?

  • Informeller Ausstausch

    Di., 08.01.2019

    Stillschweigen über Ergebnisse des Koalitionstreffens

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz kommt zu dem Spitzentreffen im Kanzleramt.

    Im vergangenen Jahr hatten mehrere schwere Regierungskrisen fast zum Scheitern der Koalition geführt. Nun bemüht sich die Koalition offenbar darum, ein positiveres Bild abzuliefern. Am Montagabend trafen sich ihre Spitzen.

  • Parteien

    Di., 08.01.2019

    Koalitionstreffen beendet - Stillschweigen über Ergebnisse

    Berlin (dpa) - Nach ihrem Dauerkrach im vergangenen Jahr haben die Spitzen der schwarz-roten Koalition am Abend rund sechs Stunden lang über Schwerpunkte ihrer Politik in den nächsten Monaten beraten. Das Treffen endete nach dpa-Informationen um kurz vor Mitternacht. Ergebnisse der Gespräche unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel wurden zunächst nicht bekannt - die Runde hatte Stillschweigen vereinbart. Auf der umfangreichen Tagesordnung standen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch außenpolitische Themen - daher nahm auch Außenminister Heiko Maas teil.

  • Koalitionstreffen

    Do., 30.03.2017

    Konsens bei einigen Streitthemen - Viele Fragen offen

    Die zur Raute geformten Hände der Kanzlerin. Im Herbst wählen die Deutschen einen neuen Bundestag.

    Berlin (dpa) - Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sind die gesetzgeberischen Gemeinsamkeiten in der großen Koalition doch noch nicht ganz aufgebraucht. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich in 11 der mehr als 20 Tagesordnungspunkte einigen.

  • Koalition

    Mi., 29.03.2017

    Union berät über letzte Details vor Koalitionsrunde mit SPD

    Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU sind im Kanzleramt zusammengekommen, um vor dem Koalitionstreffen mit der SPD letzte Details zu besprechen. Neben CSU-Chef Horst Seehofer kamen auch Unionsfraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt in die Regierungszentrale von Kanzlerin Angela Merkel. Die SPD-Seite um Kanzlerkandidat Martin Schulz soll danach zu der Runde stoßen. Sechs Monate vor der Bundestagswahl wird ein großer inhaltlicher Wurf von der Koalition nicht mehr erwartet - das politische Klima ist zu stark vom Wahlkampf bestimmt.

  • Koalition

    Mo., 06.02.2017

    Koalitionstreffen zu Ende - Keine Ergebnisse bekannt

    München (dpa) - Die Spitzen der großen Koalition haben ihr Treffen in München nach gut zwei Stunden beendet. Über Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Nach Angaben aus Parteikreisen war auch keine abgestimmte Erklärung von Union und SPD geplant. Kanzlerin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel hatten sich am Nachmittag in der Staatskanzlei in München getroffen, um über geplante Maßnahmen in der Sicherheits- und Asylpolitik zu beraten. Unter anderem sollen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland beschleunigt werden.