Koalitionsverhandlung



Alles zum Schlagwort "Koalitionsverhandlung"


  • Parteien

    So., 29.12.2019

    Koalitionsverhandlungen in Österreich kurz vor Abschluss

    Wien (dpa) - In Österreich stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz und den Grünen offenbar kurz vor dem Abschluss. Die Grünen luden laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA in der Nacht auf Sonntag zu einem Bundeskongress ein, der einen etwaigen Koalitionsvertrag absegnen muss. Der Bundeskongress soll demnach am Samstag kommender Woche in Salzburg tagen. Nach dpa-Informationen sind die Verhandlungen der beiden Parteien aber noch nicht abgeschlossen.

  • Regierung

    Sa., 30.11.2019

    Weiter keine Einigung bei Koalitionsverhandlungen in Sachsen

    Dresden (dpa) - Das Ende der Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD in Sachsen lässt weiter auf sich warten. Wie aus Verhandlungskreisen zu erfahren war, wird auch heute mit keiner Einigung mehr gerechnet. Dem Vernehmen nach ist noch der Zuschnitt der Ressorts und ihre Verteilung umstritten. Nach interner Planung wollten die drei Parteien ursprünglich schon am Freitag ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Auf den letzten Metern gab es dann aber noch offene Fragen zu klären.

  • Parteien

    Mo., 11.11.2019

    Österreich: ÖVP und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf

    Wien (dpa) - Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft deutlich gemacht hatten, hat sich nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz für entsprechende Verhandlungen ausgesprochen. Seine Partei werde die anstehenden Gespräche «ergebnisoffen, aber ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement» führen, sagte Kurz in Wien. Eine Regierung von ÖVP und Grünen wäre in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Beide Parteien hatten zuletzt immer auch ihre Unterschiede betont und deutlich gemacht.

  • Regierung

    Mo., 21.10.2019

    CDU, Grüne und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

    Dresden (dpa) - CDU, Grüne und SPD beginnen heute Vormittag in Dresden ihre Koalitionsverhandlungen für eine Regierung in Sachsen. Die Union war bei der Landtagswahl am 1. September mit 32,1 Prozent stärkste Kraft vor der AfD mit 27,5 Prozent geworden. Dahinter rangieren Linke mit 10,4 Prozent, Grüne mit 8,6 Prozent und SPD mit 7,7 Prozent. Die CDU hatte Koalitionen mit den Linken und der AfD ausgeschlossen. Parteienforscher sehen Union, Grüne und SPD zum Erfolg verdammt. SPD und Grüne wollen am Ende ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die CDU einen Parteitag.

  • Nach der Landtagswahl

    Sa., 12.10.2019

    Weg frei für Verhandlungen über Kenia-Koalition in Sachsen

    Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (l-r), Ministerpräsident Michael Kretschmer und Katja Meier, die Verhandlungsführerin der Grünen, werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

    Nach CDU und SPD stimmen auch die Grünen in Sachsen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Doch die Verhandlungsführerin der Partei sagt, der Weg zu einem schwarz-grün-roten Bündnis werde steinig.

  • Regierung

    Sa., 12.10.2019

    Sachsens Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen

    Leipzig (dpa) - Der Weg für Verhandlungen über eine Koalition von CDU, Grünen und SPD in Sachsen ist frei. Ein Parteitag der sächsischen Grünen stimmte in Leipzig mit großer Mehrheit für die Gespräche über ein sogenanntes Kenia-Bündnis, das es bislang nur in Sachsen-Anhalt gibt. Die Führungsgremien von CDU und SPD in Sachsen hatten bereits gestern Abend dafür gestimmt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Nach Lage der Dinge beginnen die Koalitionsverhandlungen in der Woche ab dem 21. Oktober.

  • Regierung

    Sa., 12.10.2019

    Sachsens Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

    Leipzig (dpa) - Die Grünen in Sachsen wollen in Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD eintreten. Das hat ihre Landesversammlung am Samstag in Leipzig mit großer Mehrheit beschlossen.

  • Parteien

    Sa., 12.10.2019

    Grüne in Sachsen beraten über Koalitionsverhandlungen

    Dresden (dpa) - Nach CDU und SPD wollen heute in Leipzig auch Sachsens Grüne über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein sogenanntes Kenia-Bündnis abstimmen. Die grüne Parteispitze war im Vorfeld zuversichtlich, dass es trotz kritischer Stimmen eine breite Mehrheit für Verhandlungen gibt. Mit dem Votum wäre die letzte Hürde für Koalitionsgespräche genommen. CDU und SPD hatten gestern vorgelegt. Bei der Union fiel das Votum einstimmig aus, bei der SPD gab es eine Enthaltung.

  • Regierung

    Fr., 11.10.2019

    Sachsen-SPD für Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen

    Dresden (dpa) - Die sächsische SPD ist für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und den Grünen für eine gemeinsame Kenia-Koalition bereit. Das teilte die Parteiführung am Abend nach einer Sitzung des Landesvorstandes und des Parteirates in Dresden mit. SPD-Chef Martin Dulig hatte schon im Vorfeld keinen Zweifel daran gelassen, dass die Sozialdemokraten Verhandlungen wollen. Zugleich beschwor er ein neues «Wir-Gefühl in Sachsen». Auch die CDU hatte sich am Abend für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Die Grünen wollen das am Samstag auf einem Parteitag in Leipzig debattieren.

  • Regierung

    Fr., 11.10.2019

    SPD beschließt Koalitionsverhandlungen für Kenia-Bündnis in Sachsen

    Dresden (dpa) - Die sächsische SPD will in Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen eintreten. Das teilte die Parteiführung am Freitagabend in Dresden mit. Ein solches sogenanntes Kenia-Bündnis gibt es bislang nur in Sachsen-Anhalt.