Kohleausstieg



Alles zum Schlagwort "Kohleausstieg"


  • Ministerpräsident Laschet erwartet Weichenstellungen für Klimaschutz

    Mo., 15.07.2019

    Ein Urlaubskoffer voller Arbeit

    Armin Laschet

    Vor ihm liegt eine arbeitsreiche Sommerpause: CO²-Abgabe, Kohleausstieg, Haushaltsplanung, Ruhrkonferenz und Brexit sind nur einige Themen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit in die Ferienzeit nimmt. Trotzdem wirkt er entspannt, mit sich im Reinen, als er sich am Montag in Düsseldorf den Fragen der Journalisten stellt. Nach außen zumindest ficht ihn nicht an, dass er in einer Forsa-Umfrage im Schlussfeld aller Ministerpräsidenten gelandet ist. Dasselbe Institut habe ihn zuvor als bundesweit viertbeliebtesten Politiker ausgewiesen, merkt Laschet süffisant an. „Man muss mich nehmen, wie ich bin.“ Er mache einfach seinen Job.► Kohleausstieg: Nach dem Beschluss zum Kohleausstieg läuft es für Laschets Geschmack zu zäh. Er selbst will die ersten Braunkohlemeiler vor Mai 2022 vom Netz haben. Dafür müssten zuerst der Bund und RWE mit ihren Verhandlungen vorankommen. Es gehe um Planungssicherheit für die Region. „Wir brauchen hier Klarheit und ein Signal an die jungen Leute, die auf den Straßen demonstrieren“, forderte er. Im Herbst müsse die Bundesregierung sowohl den Ausstiegspfad als auch die 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohlerevieren zügig per Gesetz festzurren. Denn Bayern und Baden-Württemberg merkten, dass diese Priorität zu ihren Lasten gehen kann.► Klimaschutz: Alle Pläne für eine CO²-Steuer haben aus Sicht des Ministerpräsidenten einen Konstruktionsfehler: Sie wirken nicht steuernd. Wenn Spritpreise steigen, zahle das ein SUV-Fahrer trotzdem. „Das simple Denken, man erhöht eine Steuer und damit ist das Weltklima gerettet, ist zu kurz gegriffen“, sagte Laschet. Damit Hausbesitzer einen Anreiz zur energetischen Sanierung bekämen, brauche es einen nationalen Zertifikatehandel. Zugleich plädierte er für eine Reform, die EEG-Umlage und Ökosteuer in ein transparentes System überführt. ► Elektromobilität: Der mit harten Bandagen geführte Wettbewerb um die Forschungsfertigung Batteriezellen (FFB), die jetzt in Münster entstehen soll, gibt einen Vorgeschmack auf das Ringen um die Standorte für eine Batterieproduktion. „Bandagen haben wir auch“, meinte Laschet. Während die FFB-Entscheidung sich an wissenschaftlicher Exzellenz ausgerichtet habe, könne die über eine Produktion strukturpolitischen Gründen folgen – etwa im rheinischen Revier. Laschet setzt auch auf Ford. „Das, was wir haben für dieses neue Zeitalter, wollen wir so nutzen, dass wir mit vorne liegen.“ ► AfD: Mit Besorgnis hat der Ministerpräsident die Tumulte von 100 Bergleuten bei einer von der AfD beantragten Debatte über Hilfen für 170 von der RAG entlassene Bergmänner registriert. Ihn sorge das Zusammenspiel von Plenarsaal und Besuchertribüne. „Das war ein ungutes Signal für die parlamentarische Demokratie“, sagte Laschet. Erkennbar sei, dass sich die Marxistisch-Leninistische Partei (MLDP) und die AfD verbündet hätten. Darauf müssten die Demokraten „in Ruhe, aber in Bestimmtheit“ reagieren. „Das ist ein Vorgeschmack, wenn der sogenannte ‚Flügel‘ in der AfD auch nach Westdeutschland gehen wird.“

  • Landtag

    Mi., 10.07.2019

    Pinkwart: Stromerzeugung aus Kohle bis 2030 stark reduzieren

    Pinkwart: Stromerzeugung aus Kohle bis 2030 stark reduzieren.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem bundesweit vereinbarten Kohleausstieg will Nordrhein-Westfalen die Stromerzeugung aus Kohlekraftwerken bis 2030 um bis zu 70 Prozent reduzieren. Das kündigte NRW-Wirtschafts- und Energieminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch bei der Vorlage der Energieversorgungsstrategie für das Land an. «Es ist unser erklärtes Ziel, möglichst ab 2035, spätestens aber 2038 gänzlich auf die Kohleverstromung zu verzichten», sagte Pinkwart.

  • Kein Rütteln am Kompromiss

    Mo., 24.06.2019

    Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

    «Kohle Ausstieg 2038??? No Go Kroko»: Demonstranten im nordrhein-westfälischen Jüchen.

    Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab.

  • Parteien

    Mo., 24.06.2019

    Söder für Kohleausstieg schon bis 2030: CDU sagt nein

    Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.

    Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab.

  • Kritik von vielen Seiten

    Sa., 22.06.2019

    Söder will Kohleausstieg schon 2030

    Um die Klimaziele zu erreichen, will Bayerns Ministerpräsident Söder am Kompromiss zum Kohleausstieg rütteln. Dieser solle schon acht Jahre früher kommen.

    Spätestens im Jahr 2038 soll Schluss sein mit Kohlestrom aus Deutschland. Doch vielen Klimaaktivisten geht der Ausstieg zu langsam. CSU-Chef Söder legt sich nun ebenfalls auf ein früheres Datum fest. Das gefällt nicht allen.

  • Parteien

    Sa., 22.06.2019

    Söder will Kohleausstieg schon 2030

    München (dpa) - Der Ausstieg aus der Kohleenergie soll nach dem Willen von CSU-Chef Markus Söder bereits 2030 erfolgen und damit acht Jahre vor dem bislang vereinbarten Datum. Die deutschen Klimaziele seien bis 2030 nur zu erreichen, wenn den Kohleausstieg massiv beschleunigt werde, sagte Söder dem «Münchner Merkur». «Am Ende müssten wir eigentlich im Jahr 2030 aussteigen.» Söder hatte sich bereits Ende Mai für einen beschleunigten Kohleausstieg ausgesprochen, aber keinen Zeitpunkt genannt.

  • Parteien

    Sa., 22.06.2019

    Söder will Kohleausstieg schon 2030

    München (dpa) - Der Ausstieg aus der Kohleenergie soll nach dem Willen von CSU-Chef Markus Söder bereits 2030 erfolgen und damit acht Jahre vor dem bislang vereinbarten Datum. Die deutschen Klimaziele seien bis 2030 nur zu erreichen, wenn den Kohleausstieg massiv beschleunigt werde, sagte Söder dem «Mannheimer Morgen». «Am Ende müssten wir eigentlich im Jahr 2030 aussteigen.» Söder hatte sich bereits Ende Mai für einen beschleunigten Kohleausstieg ausgesprochen, aber keinen Zeitpunkt genannt.

  • Energie

    Mi., 19.06.2019

    Aktionstage für schnellen Kohleausstieg starten im Rheinland

    Polizisten stehen am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler.

    Der für 2038 geplante Kohleausstieg kommt zu spät, sagt nicht nur «Fridays For Future». Bei Aktionstagen an den rheinischen Tagebau-Flächen wollen die Demonstranten den Druck auf die Politik und den Energiekonzern RWE erhöhen.

  • Demonstrationen

    Di., 18.06.2019

    Greenpeace demonstriert vor RWE-Zentrale für Kohleausstieg

    60 Aktivistinnen und Aktivisten protestieren heute an der Konzernzentrale in Essen für einen Stopp des Kohleabbaus.

    Im Streit um den Braunkohletagebau Garzweiler II fordert Greenpeace RWE dazu auf, ein Moratorium zu unterzeichnen. Bis dahin wollen Aktivisten vor dem Haupteingang von RWE Power ausharren. RWE forderte dazu auf, die Aktion zu beenden.

  • Landtag

    Sa., 08.06.2019

    «NRW-Pressefoto des Jahres»: Landtag wertet Wettbewerb auf

    Der Bergmann Marcel Pawlinka steht in der Waschkaue von der Zeche Prosper-Haniel.

    Kohleausstieg, Machtproben im Hambacher Forst, Fridays for Future - viele große Themen prägen ein Jahr. Was im Kopf bleibt, sind oft die Bilder. Das will der Landtag in NRW würdigen.