Kommune



Alles zum Schlagwort "Kommune"


  • Kommunen

    Mi., 22.01.2020

    Köln: Knöllchen bald an der Supermarktkasse bezahlt werden

    Ein «Knöllchen» für einen Falschparker ist unter dessen Scheibenwischer geklemmt.

    Köln (dpa/lnw) - Bürger in Köln können ihre Knöllchen bald einfach an Supermarktkassen begleichen. Der neue Service soll noch im Frühjahr 2020 eingeführt werden, wie die Stadt mitteilte. Es sei dann möglich, Bußgelder an einer von rund 12 000 teilnehmenden Filialen des Einzelhandels zusammen mit dem Einkauf zu bezahlen. Nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes ist bislang keine andere Kommune bekannt, in der das möglich ist. Auch in Köln konnten Knöllchen bislang nur per Überweisung bezahlt werden.

  • Kommunen

    So., 19.01.2020

    Zeitung: Karl Lauterbach tritt nicht zu Kölner OB-Wahl an

    Köln (dpa) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach will nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Köln antreten. Er werde sich weiterhin auf seine Arbeit im Parlament und in seinem Wahlkreis in Mülheim und Leverkusen konzentrieren, sagte Lauterbach dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Er sei in den zurückliegenden Wochen und Monaten von vielen Menschen in seinem Wahlkreis angesprochen worden, sich für das Spitzenamt im Kölner Rathaus zu bewerben. Innerhalb der SPD, deren Personalsuche andauert, Lauterbach als ein möglicher Kandidat.

  • Kommunen

    So., 19.01.2020

    Zeitung: Karl Lauterbach tritt nicht zu Kölner OB-Wahl an

    Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter.

    Köln (dpa) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach will einem Zeitungsbericht zufolge nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Köln antreten. «Ich werde mich weiterhin auf meine Arbeit im Parlament und in meinem Wahlkreis in Mülheim und Leverkusen konzentrieren», sagte Lauterbach dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Montag-Ausgabe). Er sei in den zurückliegenden Wochen und Monaten von vielen Menschen in seinem Wahlkreis angesprochen worden, sich für das Spitzenamt im Kölner Rathaus zu bewerben. Innerhalb der SPD, deren Personalsuche andauert, galt der bekannte Bundestagsabgeordnete als ein möglicher Kandidat.

  • Kommunen

    Sa., 18.01.2020

    Weiter rechtsextreme Drohungen gegen früheren Bürgermeister

    Estorf (dpa) - Auch nach seinem Rücktritt sieht sich der frühere Bürgermeister von Estorf in Niedersachsen, Arnd Focke, noch Bedrohungen ausgesetzt. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Focke entsprechende Bilder. In einem Fall hatte er einen ausgerissenen Zeitungsartikel über seinen Rücktritt bekommen - mit einem Fadenkreuz auf seinem Foto. Unbekannte ritzten außerdem auf seinem Grundstück ein Hakenkreuz in ein Brett, wie Focke der hannoverschen «Neuen Presse» sagte. Seinen Angaben zufolge ermittelt in beiden Fällen die Staatsschutz-Abteilung der Polizei.

  • Kommunen

    Mi., 15.01.2020

    DLRG warnt vor einem «Land der Nichtschwimmer»

    Berlin (dpa) - Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft hat vor einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern gewarnt. «Deutschland, ein Land der Nichtschwimmer» - die Formulierung sei nicht allzu weit von der Realität entfernt, sagte DLRG-Präsident Achim Haag. Bei einer Expertenanhörung im Sportausschuss des Bundestags ging es um die Finanzierungsprobleme vieler Schwimmbäder. Laut DLRG sinkt die Zahl der sicheren Schwimmer in Deutschland seit Jahren. 60 Prozent der Kinder könnten beim Verlassen der Grundschule nicht schwimmen

  • «Akt der Solidarität»

    Mi., 15.01.2020

    Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

    Will hochverschuldeten Kommunen mit Bundesgeld helfen: Finanzminister Scholz.

    2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei sieht er zwei Voraussetzungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie geben.

  • Haushalt

    Di., 14.01.2020

    Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

    Berlin (dpa) - Steuern senken oder Kommunen entschulden - Nach dem Rekord-Überschuss im Bundeshaushalt debattiert die große Koalition über die Verwendung des Geldes. Während die Union eine Entlastung etwa durch niedrigere Steuern forderte, plädierte die SPD für langfristige Investitionen in die kommunale Infrastruktur und Hilfen für überschuldete Gemeinden. Gestützt von niedrigen Zinsen hat der Bund im vergangenen Jahr trotz der schwachen Konjunktur einen Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden Euro erzielt.

  • Kommunen

    Mi., 08.01.2020

    Radwege-Ausbau war 2019 häufig Thema von Bürgerbegehren

    Ein Fahrradfahrer fährt in der Innenstadt über einen Radweg.

    Köln (dpa/lnw) - Der Ausbau von Radwegen war 2019 eines der Topthemen bei Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen. Sechs Initiativen beschäftigten sich mit der Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur, wie der Verein «Mehr Demokratie» am Mittwoch in Köln mitteilte. In den Vorjahren sei dies noch gar kein Thema gewesen. Neben der landesweiten Volksinitiative «Aufbruch Fahrrad» wurden in Aachen, Bielefeld, Bonn, Essen und Welver Bürgerbegehren zum Ausbau des Radwegenetzes initiiert.

  • Kommunen

    Di., 07.01.2020

    Ex-Ministerin Griefahn soll OB-Kandidatin in Mülheim werden

    Monika Griefahn.

    Mülheim/Ruhr (dpa) - Die ehemalige Umweltministerin von Niedersachsen, Monika Griefahn, soll OB-Kandidatin in ihrer Geburtsstadt Mülheim werden. Die 65-Jährige wurde vom Vorstand der Mülheimer SPD dafür vorgeschlagen. «Wir sind überzeugt, mit Monika Griefahn haben wir eine herausragende Oberbürgermeister-Kandidatin mit bundesweiter und internationaler Erfahrung sowie Vernetzung», sagte der Vorsitzende der Mülheimer SPD, Rodion Bakum, laut Mitteilung vom Dienstag. Griefahn sei einstimmig nominiert worden. Über den Vorschlag des Mülheimer SPD-Vorstandes entscheidet ein Parteitag.

  • Neue Auflage in Bürgerämtern erhältlich

    Di., 07.01.2020

    Familienkarte feiert ihren zehnten Geburtstag

    Martin Bußkamp (l.) und Dr. Bert Risthaus stellen die Neuauflage der Ascheberger Familienkarte vor.

    Ascheberg gehörte zu den ersten Kommunen, die eine Familienkarte angeboten haben. Die nunmehr sechste Auflage ist ab jetzt in den Bürgerämtern in Ascheberg und Herbern erhältlich. Wer die Vorteile weiter nutzen möchte, muss sich „updaten“.